Premierminister des Vereinigten Königreichs

Derzeitiger Amtsinhaber David Cameron

Der Premierminister des Vereinigten Königreichs ist der ranghöchste Minister der Regierung Großbritanniens und Nordirlands. Der volle Titel lautet Prime Minister, First Lord of the Treasury and Minister for the Civil Service of the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland (Premierminister, Erster Lord des Schatzamtes und Minister für den Staatsdienst des Vereinigten Königreiches von Großbritannien und Nordirland).

Als erster Premierminister gilt Robert Walpole (1721–1742). Derzeitiger Amtsinhaber ist David Cameron.

Kompetenzen

Der Premierminister hat innerhalb der Regierung die Richtlinienkompetenz, ernennt die Mitglieder seines Kabinetts, koordiniert ihre Arbeit und die ihrer Ministerien, nimmt an zeremoniellen Anlässen teil, ist das „Gesicht“ der Regierung im Vereinigten Königreich und außerhalb.

Zweimal täglich während der Parlamentswochen wird eine ausgewählte Gruppe politischer Journalisten („die Lobby“) in die Räume der Foreign Press Association (oder auch nach 10 Downing Street selbst) vorgelassen, wo sie ihre Fragen einem Pressebeamten, dem Prime Minister’s Official Spokesman stellen können. Die Aufgabe dieses Beamten ist zum einen die Beantwortung dieser Fragen in Vertretung des Premierministers, zum anderen die Information über Ereignisse innerhalb der Regierung, die Number 10 kommuniziert haben möchte.

Ernennung und Rücktritt

Der Premierminister wird durch den Monarchen ernannt, der nach geltender Übereinkunft den Mehrheitsführer des Unterhauses auswählt. Wenn keine Partei die Mehrheit hat - ein angesichts Mehrheitswahlrecht seltener Fall -, ernennt der Monarch den führenden Politiker einer Koalition oder einen der beiden Parteiführer.

Seit Beginn des 20. Jahrhunderts wird per Konvention erwartet, dass ein zu bestimmender Premierminister, wie auch die anderen Mitglieder des Kabinetts, über einen eigenen Sitz im Unterhaus verfügt. Im Gegensatz zu anderen Kabinettsposten, die teilweise auch von Mitgliedern des House of Lords besetzt werden, waren alle Premierminister seit Arthur Balfour während ihrer Amtszeit Mitglieder des House of Commons; lediglich Alec Douglas-Home war bei seinem Amtsantritt als Earl of Home Oberhausmitglied, verzichtete aber umgehend auf den Titel und sicherte sich in einer Nachwahl einen Unterhaussitz.

Theoretisch kann der Premierminister (sowie die übrigen Regierungsmitglieder) jederzeit vom Monarchen entlassen werden. In der Praxis geschieht dies nur bei einem Rücktritt des Amtsinhabers; dieser kann erfolgen aus persönlichen Gründen, wegen einer Wahlniederlage seiner Partei oder bei Verlust der Unterstützung im Unterhaus bzw. unter ausreichend vielen Abgeordneten seiner Fraktion.^[1]Der Premierminister hat jedoch auch die Möglichkeit, dem Monarchen eine Auflösung des Parlaments und damit Neuwahlen vorzuschlagen. Dem Vorschlag wird in der Regel entsprochen.

Der führende Politiker der größten Oppositionspartei und direkter Kontrahent des Premierministers in Debatten wird Leader of Her Majesty’s Loyal Opposition („Führer der loyalen Opposition Ihrer Majestät“) genannt. Er gilt als möglicher Nachfolger und bildet daher ein Schattenkabinett.

Ursprünge des Amtes

Das Amt des Premierministers entspringt dem Amt des First Lord of the Treasury, des Ersten Lords des Schatzamtes. Seit 1714 wurde das Amt des Schatzmeister (Lord Treasurer), dem die Verwaltung des königlichen Schatzes oblag, nicht mehr an eine Einzelperson, sondern eine Kommission vergeben, innerhalb der der Erste Lord der führende Verantwortliche war. Unter Robert Walpole (1721–1742) gewann der Erste Lord erstmals einen führenden Einfluss auf die Regierungspolitik und legte damit die Grundlage für das Amt des Premierministers.

Für den führenden Minister kam gegen Ende des 18. Jahrhunderts die Bezeichnung Premierminister in Gebrauch, was aber zunächst nur eine inoffizielle Bezeichnung für den ranghöchsten Minister, der offiziell andere Ämter ausübte, meistens (jedoch nicht immer) das des Ersten Lords des Schatzamtes.^[2] Seit Arthur Balfour, Premierminister 1902-1905 und Erster Lord 1895-1905, wurden beide Ämter stets von der gleichen Person gehalten.

Die Existenz eines Premierministers wurde lange geleugnet und der Begriff oftmals als Beleidigung eingesetzt, um den Minister als „Schoßhund“ des Monarchen darzustellen. Bis zu Robert Peels erfolglosem Versuch, ohne Parlamentsmehrheit zu regieren, machte der Monarch nicht bekannt, wen er als seinen Premierminister betrachtete. Das Amt des Premierminister erhielt erstmals 1905 - unter Balfour's Nachfolger Henry Campbell-Bannerman - offizielle Anerkennung, als es in der order of precedence (Rangfolge) einen Status unmittelbar nach dem Erzbischof von York erhielt.

Erster unter Gleichen oder „Fast-Präsident“?

In der Theorie ist der Premierminister des Vereinigten Königreichs ein primus inter pares, ein Erster unter Gleichen im britischen Kabinett. Bei der Auswahl der Minister bindet der Premierminister üblicherweise Parlamentsmitglieder ein, die über eine eigene politische Basis, eine Hausmacht, verfügen, und die ihm potenziell gefährlich werden könnten. Andererseits hat der Premierminister sehr wenig Möglichkeiten, auf die Zusammensetzung der britischen Zivilverwaltung Einfluss zu nehmen, so dass ein Spannungsverhältnis zwischen den gewählten Politikern und der Beamtenschaft spürbar ist. Dennoch kann in der Praxis ein starker Premierminister die Regierung so dominieren, dass er ein „Fast-Präsident“ wird, das heißt, er nimmt eine Führungsaufgabe so wahr, wie in anderen Ländern, so etwa in den USA oder in Frankreich, der Präsident, ohne die Last der zeremoniellen Pflichten eines Staatsoberhaupts zu tragen. Beispiele für starke britische Premierminister in diesem Sinne sind William Ewart Gladstone, David Lloyd George, Winston Churchill, Margaret Thatcher und Tony Blair.

10 Downing Street

Der Premierminister wohnt traditionell in der 10 Downing Street in London, der Amtswohnung des Ersten Lord des Schatzamtes. Dieses Haus hatte König Georg II. Sir Robert Walpole zum persönlichen Geschenk gemacht. Walpole nahm das Geschenk nicht an, akzeptierte das Haus jedoch in seiner Eigenschaft als Erster Lord des Schatzamtes, und bezog die Residenz 1735. Die meisten der ihm folgenden Amtsinhaber wohnten hier, obwohl einige Premierminister des 19. Jahrhunderts es vorzogen, in ihrem eigenen Haus zu leben. Einige waren nicht Erster Lord des Schatzamtes und somit auch nicht berechtigt, in Downing Street zu wohnen. Harold Wilson und John Major wohnten zeitweise im Admiralty House. Während Wilsons Amtszeiten (1964–1970 und 1974–1976) wurde das Haus einer so grundlegenden Renovierung unterzogen, dass es einem völligen Neubau gleichkam, Major zog in Folge der erforderlichen Reparaturarbeiten nach einem Anschlag der Provisional IRA aus dem Gebäude aus. 1997 wählte der neue Premierminister Tony Blair 11 Downing Street als Residenz und überließ Nr. 10 seinem Schatzkanzler Gordon Brown, da 10 Downing Street für Blair's Familie zu klein sei. Die beiden Häuser sind jedoch miteinander verbunden.

Gehalt

Das Gehalt des ehemaligen Premierministers Gordon Brown belief sich auf 150.000 Britische Pfund. Im Zuge von Sparmaßnahmen der Regierung unter David Cameron wurde dies auf 142.500 Pfund reduziert. Hierbei sind allerdings die Bezüge als Abgeordnete des House of Commons mit einbezogen. Diese betragen 65.737 Pfund für das Jahr 2010/11.^[3]

Siehe auch

• Liste der britischen Premierminister
• Politisches System des Vereinigten Königreichs

Weblinks

• Website des Premierministers
• Eine inoffizielle Website, die Zugang zu den zweimal täglich stattfinden Pressebriefings des PMOS (Prime Minister's Official Spokesman) ermöglicht

Einzelnachweise

1. ↑ Dabei kann der Rücktritt einem Misstrauensvotum oder einer verlorenen wichtigen Abstimmung folgen, diesen - bei absehbarem Ergebnis - jedoch auch vorausgehen. In jüngerer Zeit spielen dabei auch parteiinterne Abstimmungen eine Rolle. Tatsächlich ist die Parteidisziplin stark genug, um diese Art von Abstimmungen selten zu halten, so selten, dass seit 1885 lediglich drei Misstrauensvoten erfolgreich waren. Der Premierminister muss sich daher die Unterstützung seiner Fraktion bewahren, wenn er nicht – wie geschehen bei Arthur Neville Chamberlain und Margaret Thatcher – bei schwindender Popularität aus dem Amt gedrängt werden will.
2. ↑ Nur zwei Premierminister waren nicht Erster Lord des Schatzamtes: William Pitt der Ältere amtierte 1766-1768 als Lordsiegelbewahrer, Lord Salisbury amtierte 1885-1886 sowie 1895-1903 als Lordsiegelbewahrer und Außenminister.
3. ↑ http://www.number10.gov.uk/news/latest-news/2010/05/a-new-politics-cutting-ministerial-pay-50065