Eine vertragliche Ausschlussklausel verkürzt die gesetzliche Verjährungsfrist eines Anspruches. Synonyme von Ausschussklauseln sind Verfallskausel, Präklusionsklausel und Verwirkungsklausel. Anzutreffen sind Ausschlussklauseln in Tarifverträgen, Arbeitsverträgen, selten in Betriebsvereinbarungen.
 |
Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten! |
Wikimedia Foundation.
Bundesratswahlen 2011 — Der bisherige Bundesrat 2011 (v. l. n. r.): Johann Schneider Ammann Didier Burkhalter Doris Leuthard Micheline Calmy Rey (Bundespräsidentin 2011) Eveline Widmer Schlumpf (Vizepräsidentin 2011) Ueli Maurer Simonetta … Deutsch Wikipedia
Privatautonome Ausschlussfristen im Arbeitsrecht (Deutschland) — Privatautonome Ausschlussfristen im Arbeitsrecht sind arbeitsrechtliche Ausschlussfristen, die nicht in einem Gesetz, sondern in einem Tarifvertrag, in einer Betriebsvereinbarung oder in einem Arbeitsvertrag geregelt sind. Häufig meint man, wenn… … Deutsch Wikipedia
Sachmängelhaftung — I. Kaufvertrag(§§ 434, 437–445 BGB): 1. Begriff: Sonderregeln, die nach ⇡ Gefahrübergang die allgemeinen Vorschriften über ⇡ Leistungsstörungen modifizieren und die ⇡ Anfechtung wegen Irrtums ausschließen. Sie gelten neben den Rechten aus einer ⇡ … Lexikon der Economics
Ausschlussfrist — Als Ausschlussfrist (oder auch Verfallsfrist genannt) wird im deutschen Zivilrecht (Entsprechendes gilt für das Österreichische Zivilrecht, in der Schweiz werden die entsprechenden Fristen Verwirkungsfristen genannt) eine Frist bezeichnet, nach… … Deutsch Wikipedia
Richtlinie 2001/14/EG — Die Richtlinie 2001/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2001 über die Zuweisung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn, die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur und die Sicherheitsbescheinigung … Deutsch Wikipedia
Robert Soloway — Robert Alan Soloway (* 1980) ist ein amerikanischer Unternehmer, der wegen des massiven Versands unverlangter und betrügerischer Werbemail (Spam) in den USA vor Gericht kam und 2008 verurteilt wurde. Die größte Spam Welle verschickte Soloway mit… … Deutsch Wikipedia
