Die Rechtsstellungskommission ist eine Unterkommission des Ältestenrates des Deutschen Bundestages. Sie beschäftigt sich mit der Rechtsstellung der Abgeordneten, berät über Änderungen des Abgeordnetengesetzes und regelt Härtefälle bei der Anwendung dieses Gesetzes.
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ÄR — Dieser Artikel erläutert den Ältestenrat im Dt. Bundestag, für Ältestenräte als Leitungsgremien siehe Senat, in Kirchen Kirchengemeindeleitung bzw. im Judentum Gemeindevorstand. Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages legt die Tagesordnung des… … Deutsch Wikipedia
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Ältestenrat — Der Ältestenrat ist ein Gremium in Parlamenten, das Geschäftsordnungfragen behandelt. Es setzt sich typischerweise aus Vertretern der Fraktionen (z.B. Fraktionsvorsitzender, Parlamentarische Geschäftsführer) zusammen und wird vom… … Deutsch Wikipedia
