- Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für Finanzinstrumente
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Die MiFID (Markets in Financial Instruments Directive, deutsch: Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente, ebenso amtlich als Kurzform auch: Finanzmarktrichtlinie) ist eine Richtlinie der Europäischen Union (EU) zur Harmonisierung der Finanzmärkte im europäischen Binnenmarkt.
Die Richtlinie wurde veröffentlicht unter dem offiziellen Titel:
- Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über Märkte für Finanzinstrumente, zur Änderung der Richtlinien 85/611/EWG und 93/6/EWG des Rates und der Richtlinie 2000/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 93/22/EWG des Rates
Anfang Februar 2006 hat die Europäische Kommission Entwürfe für die Durchführungsmaßnahmen der Richtlinie veröffentlicht, das Europäische Parlament stimmte einer Fristverlängerung zur Umsetzung zu, demnach müssen die Mitgliedstaaten nunmehr die MiFID samt Durchführungsrichtlinie spätestens zum 31. Januar 2007 in Kraft setzen. Die Vorschriften selbst müssen spätestens ab dem 1. November 2007 Anwendung finden. Die Umsetzung in nationales Recht erfolgt in Deutschland mit dem „Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz“ (FRUG) in Verbindung mit der „Wertpapierdienstleistungs- Verhaltens- und Organisationsverordnung“ (WpDVerOV).
Die MiFID ist ein wesentlicher Punkt im Aktionsplan der Europäischen Kommission für Finanzdienstleistungen (FSAP – Financial Services Action Plan). Ziele sind ein verbesserter Anlegerschutz, ein verstärkter Wettbewerb und die Harmonisierung des europäischen Finanzmarktes. Auf Grund starker struktureller Veränderungen in den Wertpapiermärkten Europas kann die Richtlinie als Antwort auf viele offene Fragen gesehen werden.
Als Grundlage für die Konzeption der MiFID kann man die Zielsetzung sehen, dass Anleger - sowohl private als auch organisierte - befähigt werden, leichter innerhalb der EU, aber auch über ihre Grenzen hinweg, zu investieren. Ebenfalls erleichtert werden Wertpapierdienstleistungen. Die Europäische Kommission versucht des Weiteren einen Wettbewerbsmarkt zu schaffen, der gleiche Bedingungen für alle europäischen Handelsplätze fördert. Diese Anstrengungen implizieren logischerweise jedoch auch Schutzmaßnahmen für Verbraucher genauso wie Anleger. Diese Aufgaben hat sich die EU-Kommission auf die Fahne geschrieben und scheint diesen Schutz auch sicherstellen zu wollen.
Inhaltsverzeichnis
Zweck, Inhalt der Richtlinien
Die bestehenden nationalen Regelungen zur Abwicklung von Finanzdienstleistungen sollen mit Bestimmungen zum Anlegerschutz, verbesserter Transparenz der Finanzmärkte und Integrität der Finanzdienstleister erweitert werden. Wesentliche Regelungen betreffen:
- Best Execution umfasst die Verpflichtung für Wertpapierfirmen, jene Ausführungsplätze auszuwählen, auf denen für ihre Kunden das gleich bleibend beste Ergebnis hinsichtlich der Kosten, der Ausführungswahrscheinlichkeit und der Schnelligkeit der Ausführung darstellbar ist.
- Die Finanzmarktgeschäfte müssen dabei so dokumentiert und archiviert werden, dass die Einhaltung der Best Execution und anderer MiFID-Bestimmungen gegenüber den Aufsichtsbehörden nachgewiesen werden kann.
- Gewährt oder empfängt eine Wertpapierfirma Vorteile bei der Vermittlung eines Geschäfts, handelt sie gemäß der Richtlinie dann unredlich, wenn sie diese Vorteile dem Kunden gegenüber nicht offenlegt. Betroffen sind in erster Linie Bestandsprovisionen und Retro-Provisionen (Kick-backs).
Laut einer Pressemitteilung der EU-Kommission vom 20. Oktober 2011 (IP-11-1219) sollen die MiFid u.a. mit dem Ziel eines erhöhten Anlegerschutzes durch ein "Verbot für Provisionen bei unabhängige Finanzberatung" überarbeitet werden.[1][2][3]
Nachteile für den Anleger
- Bei Falschberatung liegt die Beweislast weiterhin beim Anleger. Dieser kann nicht auf die Aufzeichnungen zugreifen.
- Nicht alle Vorschriften gelten gleichermaßen für alle Anlageprodukte, so müssen beispielsweise geschlossene Fonds keine Vorschriften einhalten, offene Fonds nur teilweise – Zertifikate und Hedgefonds hingegen sind strengstens unterworfen.
Literatur
- Peter Clouth, u.a.: MiFID-Praktikerhandbuch. Bank-Verlag Köln 2007, ISBN 978-3-86556-158-9.
- Andreas von Böhlen (Hrsg.), MiFID-Kompendium Springer-Verlag 2008, ISBN 978-3-540-78815-7.
- Petry, Philipp; Ahlers, Marc: MIFID-Studie - Befragung von Anlageberatern und Endkunden zur Einführung der MIFID (2007), berater Johannes Gutenberg-Universität Mainz (www.mifid-studie.de)
Einzelnachweise
- ↑ Brüssel will Bankprovisionen kippen - Süddeutsche Zeitung vom 18. Oktober 2011
- ↑ EU-Kommission - Neue Vorschriften für effizientere, widerstandsfähigere und transparentere Finanzmärkte in Europa - Pressemitteilung vom 20. Oktober 2011
- ↑ Pressemitteilung vom 20. Oktober 2011 als pdf-Datei
Weblinks
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