Soziale Alternative für Gerechtigkeit

Soziale Alternative für Gerechtigkeit

Die Soziale Alternative für Gerechtigkeit (SAG) ist eine Kleinpartei, die den Anspruch erhebt, die politische Nachfolge der WASG anzutreten, welche am 16. Juni 2007 zusammen mit der Linkspartei zur Partei Die Linke fusionierte. Sie ist beim Bundeswahlleiter und beim Berliner Landeswahlleiter angemeldet. Der Bundeswahlausschuss verneinte aber die Parteieigenschaft am 17. Juli 2009, sodass die SAG nicht zur Bundestagswahl 2009 zugelassen wurde.[1]

Die SAG besteht aus Fusionsgegnern der WASG, die überzeugt sind, dass ohne die Fortsetzung der WASG als eigenständige Partei eine andere Politik nicht möglich sei. Sie wurde am 26. März 2007 beim Bundeswahlleiter angemeldet und bestand in den Bundesländern Berlin, Hessen, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen. Eine bundesweite Ausdehnung ist angestrebt.

Die SAG stellt sich aber auch gegen die Berliner Alternative für Solidarität und Gegenwehr (BASG), die ebenfalls von ehemaligen Berliner WASG-Mitgliedern, darunter der früheren Spitzenkandidatin Lucy Redler, gegründet wurde. Sie lehnt die explizit linke, sozialistische Ausrichtung der BASG ab.

Auf ihrem Gründungsparteitag am 21. und 22. Juni 2008 im Coesfelder Kolpinghaus wählte die Partei Soziale Alternative für Gerechtigkeit (SAG) ihren ersten Bundesvorstand und verabschiedete ihre Bundessatzung; das politische Programm blieb bestehen. „Die SAG hat damit ihre Gründungsphase überwunden und ist damit in vollem Umfang arbeitsfähig“, so Hartmut Nemak, ehemaliger Gründungsvorstandsvorsitzender.

Die SAG stellte vom Frühjahr 2007 bis zum 31. Dezember 2009 mit 3 Verordneten eine Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick.

Weil der Gründungsvorstand aus nur 5 Mitgliedern bestand - laut Satzung sind 8 vorgesehen -, forderten einige Mitglieder die Vervollständigung. Das lehnten 3 Vorstandsmitglieder ab. Die Auseinandersetzung eskalierte und spaltete die Partei. Schließlich verklagte der oppositionelle Flügel den Vorstand. Die innerparteiliche Kontroverse endete erst im Juni 2010 mit einem Vergleich im Gericht. Infolge der Auseinandersetzung traten viele Mitglieder aus, unter ihnen auch der erste Vorsitzende Nemak (Januar 2010).

Der opponierende Flügel hatte schon 2008 einen satzungskonformen Gegenvorstand gewählt und als Gegenvorsitzenden Alexander Weber. Nach dessen Austritt wurde Paul Jörns gewählt (6. August 2010) und seit dem 14. Mai 2011 ist es Dieter Schulze. Die SAG besteht seit Oktober 2010 aus den Landesverbänden Berlin und Mecklenburg-Vorpommern.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ Roderich Egeler (Bundeswahlleiter): Übersicht zur Anerkennung der Parteien im Bundeswahlausschuss Bundestagsinfo vom 17. Juli 2009

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