Trilog

Trilog bzw. formeller Trilog (von lat. tri, dt. drei, Abwandlung von Dialog, engl. trialogue) ist eine Bezeichnung, die im Rahmen des institutionellen Rechts der Europäischen Union verwendet wird. Unter einem Trilog versteht man Dreiertreffen zwischen den drei im gesetzgebenden Prozess der EU involvierten Institutionen - der Europäischen Kommission, dem Rat der Europäischen Union und dem Europäischen Parlament, wobei die Europäische Kommission eine moderierende Funktion übernimmt. Teilweise ist der Trilog formell in den Verträgen geregelt, teilweise läuft er informell ab.

Triloge sind im Rahmen folgender Verfahren in den Verträgen geregelt:

• Ordentliches Gesetzgebungsverfahren: Stimmt der Rat den Änderungsvorschlägen des Parlaments aus zweiter Lesung nicht zu, wird ein Vermittlungsausschuss einberufen, der paritätisch aus Vertretern von Rat und Parlament zusammengesetzt ist. Die Kommission nimmt beobachtend teil. Zur Vermeidung der Einberufung eines zeitlich präzise geregelten Vermittlungsverfahrens (das auch im Vorgängerverfahren, dem Mitentscheidungsverfahren, vorgesehen war) wurde immer häufiger eine Einigung im Rahmen des informellen Trilogs angestrebt, einer informellen Zusammenkunft vor der drohenden Einberufung des Vermittlungsausschusses.
• Haushaltsverfahren: Genehmigt das Parlament den vom Rat vorgelegten Standpunkt zum Jahreshaushaltsplan nur mit Änderungen, dann wird ebenfalls ein Vermittlungsausschuss einberufen.

Weblinks

• European Navigator. Das Haushaltsverfahren (schematische Darstellung)
• SCAD Plus. Das jährliche Haushaltsverfahren