Verdeckte Staatsverschuldung
- Verdeckte Staatsverschuldung
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Verdeckte Staatsverschuldung ist eine Kreditaufnahme, die von einem staatlichen Haushalt veranlasst und diesem wirtschaftlich zuzurechnen ist, aber nicht in diesem Haushalt ausgewiesen wird. Die Gesamtverschuldung des Staates ergibt sich als die Summe aus offener und verdeckter Staatsverschuldung.
Verdeckte Staatsverschuldung entsteht z. B. durch
- Budgetausgliederung wie Staatsunternehmen oder Sozialversicherungen. Eine Budgetausgliederung wird aber nur dann zum Träger verdeckter Staatsverschuldung, wenn sie zwar formal selbständig ist, wirtschaftlich aber vollständig oder weitgehend von den Zuweisungen des ausgliedernden Haushaltes abhängig ist.
- Nichtausweis ungewisser Verbindlichkeiten in der staatlichen Vermögensrechnung (z. B. Pensionsverbindlichkeiten, Verbindlichkeiten gegenüber der Rentenversicherung wg. versicherungsfremder Leistungen)
- Public Private Partnership-Projekte (z. B. die Kosten der Maut-Einführung vor der Übernahme der Schulden)
- Nichtausweis von Verwaltungsschulden, während Finanzschulden ausgewiesen werden
- Leasinggeschäfte
Klassische Beispiele für verdeckte Staatsverschuldung sind in Deutschland der Fonds Deutsche Einheit, die Treuhandanstalt oder der Erblastentilgungsfonds.
Motiv für verdeckte Staatsverschuldung ist neben dem Wunsch, die Verwendung von Verschuldung für bestimmte Zwecke deutlich zu machen, die Absicht, die staatliche Verschuldung geringer erscheinen zu lassen, als sie wirklich ist.
Literatur
- Christian Smekal: Verdeckte Staatsverschuldung – Flucht aus dem öffentlichen Haushalt? In: WISU 1/96, 25. Jahrgang, Düsseldorf 1996, S. 67–73
- Reinhard Fischer: Verdeckte Staatsverschuldung zur Finanzierung der deutschen Einheit, Dissertation, Innsbruck 1997
- Sibylle Wagener: „Zur korrekten Erfassung der staatlichen Verschuldung“, in: Wirtschaftsdienst 2005, S. 522-526.
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