Bundesstaatlich-konstitutionelle Vereinigung

Bundesstaatlich-konstitutionelle Vereinigung

Die Bundesstaatlich-konstitutionelle Vereinigung war eine Vereinigung im Norddeutschen Reichstag des Norddeutschen Bundes von 1867 bis 1871. In diesem Verein schlossen sich einige so genannte Welfen (Anhänger des Staates Hannover) und vorwiegend Abgeordnete aus Schleswig Holstein, Oldenburg und den Hansestädten zusammen. Sie waren Gegner der bismarckschen Deutschlandpolitik. Die Gruppierung hatte nie mehr als 17 Mitglieder. Offiziell verzichtete man auf jeden Protest gegen die preußischen Annexionen, einigte sich jedoch darauf, keine Gelegenheit verstreichen zu lassen, um auf das begangene Unrecht hinzuweisen.

Im gemeinsamen Programm befürwortete man Presse-, Versammlungs- und Vereinsfreiheit sowie eine föderalistische Verfassung, einen Bundesgerichtshof und parlamentarische Kontrolle über das Budget. In der nationalen Frage forderte man eine größere Autonomie der deutschen Einzelstaaten. Von Beginn an stand man aufgrund einer solchen Sichtweise unter starkem Druck durch Nationalliberale und Kleindeutsche (Kleindeutsche Lösung), die den Verdacht hatten, der Verein strebe im Grunde die Auflösung des Bundes an. Bei der Schlussabstimmung über die Verfassung im April 1867 stimmte die Mehrheit der Mitglieder gegen die Verfassung und stellten sich damit auf die Seite der polnischen Abgeordneten und der Mitglieder der Fortschrittspartei. Man befürchtete, dass durch diese Verfassung der Weg zu einem zentralistischen und von Preußen dominierten Einheitsstaat bereits vorgezeichnet war.

Literatur

  • Thomas Nipperdey: Deutsche Geschichte 1800–1866, Bürgerwelt und starker Staat. München 1998.
  • Thomas Nipperdey: Deutsche Geschichte 1866–1918. 2. Bde., München 1998.

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