Consideration (England und Wales)

Consideration bezeichnet im Recht von England und Wales ein Erfordernis für die Einklagbarkeit von Verträgen.

Definition

Nach dem Prinzip der Consideration kann ein Gläubiger eine vertragliche Schuld nur dann erwirken, wenn der Gläubiger dem Schuldner (oder einem Dritten) auch eine Gegenleistung erbracht hat. Die Voraussetzungen der consideration sind in der modernen englischen Vertragstheorie umstritten. Klassisch wird consideration wie folgt definiert:

“A valuable consideration, in the sense of the law, may consist either in some right, interest, profit or benefit accruing to the one party, or some forbearance, detriment, loss or responsibility given, suffered or undertaken by the other. ”

„Gültige consideration im Sinne des Rechts kann entweder im Zuwachse eines Recht, Zins, Gewinn oder Vorteil für eine Partei oder in einer Stundung, einem Schaden, einem Verlust oder einer Haftung bestehen, die die andere Partei gewährt, erleidet oder übernimmt.“

– Lush J in Currie v Misa (1875)^[1]

Voraussetzungen

Angemessenheit

Die Gerichte überprüfen nicht, ob die consideration in einem angemessenen Verhältnis zur Vertragsleistung steht.

Beispiel: Ein Haus mit einem Marktpreis von 300.000 £ wird für 1 £ verkauft. 1 £ ist als consideration ausreichend.

Dies führt dazu, dass selbst kleinste Beträge als consideration anerkannt werden. In Chappell & Co v Nestlé (1960) entschied das House of Lords, dass ein Schokoladenpapier wirksame consideration darstelle und somit ein Vertrage bestehe:

Erfüllung einer gesetzlichen Pflicht

Nach tradierter Auffassung konnte die Erfüllung einer gesetzlichen Pflicht keine consideration sein. In seinem Urteil in Entscheidung Ward v Byham (1956) stellte sich Lord Denning erstmals in Widerspruch zur tradierten Auffassung, jedoch teilten in diesem Punkt die weiteren Richter des Court of Appeal seine Auffassung nicht. Als weiterer Angriff auf die tradierte Regel wird die Entscheidung Williams v Roffey Brothers (1991) gesehen.

Promissory Estoppel

Die Ausnahme wurde von Lord Denning im Fall Central London Property Trust Ltd v High Trees House Ltd (1947) K.B. 130 entwickelt und ist als "promissory estoppel" bekannt. Nach diesem Prinzip können auch Versprechen eingeklagt werden, wenn der Gläubiger im Vertrauen auf das Versprechen gehandelt hat und sich zu seinem eigenen Nachteil auf die Erfüllung des Versprechens verlassen hat.

Literatur

• Patrick Atiyah: Consideration in Contracts: A Fundamental Restatement. 1971.
• Alfred Denning: Recent Developments in the Doctrine of Consideration. In: Modern Law Review. 15, 1952, S. 1.
• Ewan McKendrick: Contract Law. Palgrave, New York 2005, 5. Consideration and form, S. 85–129.
• Konrad Zweigert, Hein Kötz: Einführung in die Rechtsvergleichung. J.C.B. Mohr (Paul Siebeck), Tübingen 1996, S. 384–390.

Einzelnachweise

1. ↑ Zitiert nach Ewan McKendrick: Contract Law. Palgrave, New York 2005, 5. Consideration and form, S. 85.