Ordnungsverfügung

Ordnungsverfügung

Eine Ordnungsverfügung ist ein befehlender beziehungsweise ein belastender Verwaltungsakt, der von einer Ordnungsbehörde zur Abwehr von konkreten Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung erlassen wird und von dem Adressaten ein Handeln, Dulden oder Unterlassen verlangt. Eine Ordnungsverfügung kann zudem in einer Versagung, Einschränkung oder Zurücknahme (Rücknahme und Widerruf) einer rechtlich vorgesehenen ordnungsbehördlichen Erlaubnis oder Bescheinigung bestehen[1].

Der Begriff der Ordnungsverfügung ist in den verschiedenen Gesetzen des Polizei- und Ordnungsrechts der einzelnen Bundesländer definiert.

Quellen

  1. ↑ Vgl. zur Definition des Begriffs Ordnungsverfügung u.a. § 20 Abs. 1 OBG.

Wikimedia Foundation.

Игры ⚽ Нужен реферат?

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Arzneimittelversandhandel in Deutschland — Der Arzneimittelversandhandel in Deutschland ist im Jahr 2004 mit der Novellierung des Arzneimittelgesetzes (AMG) und des Apothekengesetzes (ApoG) auf eine rechtliche Grundlage gestellt worden, die es Apotheken ermöglicht, apothekenpflichtige und …   Deutsch Wikipedia

  • Bauaufsichtsbehörde — Die Bauaufsichtsbehörden sind Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet des öffentlichen Baurechtes. Inhaltsverzeichnis 1 Aufgabe 1.1 Baugenehmigungsverfahren 1.2 Bauordnungsverfahren …   Deutsch Wikipedia

  • Baupolizei — Die Bauaufsichtsbehörden sind Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet des öffentlichen Baurechtes. Inhaltsverzeichnis 1 Aufgabe 1.1 Baugenehmigungsverfahren 1.2 Bauordnungsverfahren 2 Organisatorischer Aufbau …   Deutsch Wikipedia

  • Metropol (Bonn) — Das Metropol war ein Kino im Zentrum von Bonn. Sein 864 Plätze umfassendes Großes Haus war der letzte größere Kinosaal im Art Déco Stil in Deutschland. Das Gebäude steht seit 1983 unter Denkmalschutz. Nachdem es im Dezember 2005 in die Hand eines …   Deutsch Wikipedia

  • Nutzungsuntersagung — Eine Nutzungsuntersagung ist ein von einer deutschen Behörde erlassener Verwaltungsakt, mit dem die Nutzung eines Rechts ausnahmsweise untersagt wird, wenn das Recht nicht komplett entzogen werden kann. Fahrerlaubnis Nutzungsuntersagung ist die… …   Deutsch Wikipedia

  • Rundverfügung — Die Verfügung ist im Recht allgemein eine anordnende Bestimmung. Der Begriff ist in allen Rechtsgebieten gebräuchlich, seine genaue Bedeutung je nach Gebiet aber unterschiedlich. Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar …   Deutsch Wikipedia

  • Verfügung — Die Verfügung ist im Recht allgemein eine anordnende Bestimmung. Der Begriff ist in allen Rechtsgebieten gebräuchlich, seine genaue Bedeutung je nach Gebiet aber unterschiedlich. Inhaltsverzeichnis 1 Zivilrecht 2 Öffentliches Recht 3 Strafrecht …   Deutsch Wikipedia

  • Heatball — Zur Unterscheidung von Glühlampen trägt jeder Heatball diesen Aufdruck Heatball (Heizkugel) ist eine alternative Bezeichnung für Glühlampen im Rahmen eines satirischen Projektes des Essener Maschinenbauingenieurs Siegfried Rotthäuser. Mit dieser… …   Deutsch Wikipedia

  • Ordnungsbehördengesetz (Nordrhein-Westfalen) — Basisdaten Titel: Gesetz über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden Kurztitel: Ordnungsbehördengesetz Abkürzung: OBG, OBG NRW Art: Landesgesetz Geltungsbereich …   Deutsch Wikipedia

  • Textilfabrik J. Caspar Troost — Teil der Fabrik im Tudorstil Am 18. Februar 1791 gründete Johann Caspar Troost eine Baumwollspinnerei in Mülheim. Die daraus entstandene Textilfabrik existiert nicht mehr und die noch vorhandenen Gebäude stehen leer, trotz Denkmalschutz sind sie… …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
… Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”