- Parlamentswahlen in Nordkorea 2009
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Wahlurne in Nordkorea
Die Parlamentswahlen in Nordkorea 2009 waren die 12. Wahlen zur Obersten Volksversammlung Nordkoreas. Sie fanden am 8. März 2009 statt.
Ursprünglich hatte der Urnengang bereits am 3. August 2008 stattfinden sollen.[1] Angeblich wegen der Erkrankung Kim Jong-ils wurden die Wahlen aber verschoben.[2]
Wie auch die vergangenen Wahlen in Nordkorea handelte es sich dabei um einen Urnengang ohne Auswahl zwischen verschiedenen politischen Gruppierungen. So trat in jedem Wahlkreis genau ein Kandidat an, der der Demokratischen Front für die Vereinigung des Vaterlandes angehörte.
Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-il, Generalsekretär der Partei der Arbeit Koreas, trat im Wahlkreis Nr. 333 an und wurde nach offiziellen Angaben mit 100 % der Stimmen bei 100 % Wahlbeteiligung wieder ins Parlament gewählt.[3]
Insgesamt wurden 687 Abgeordnete gewählt. Die Wahlbeteiligung betrug nach offiziellen Angaben 99,98 %.[4] Sie lag somit ein wenig höher als bei den vorangegangenen Wahlen: 1998 waren es 99,85 %, 99,90 % im Jahr 2003.
Entgegen den Erwartungen ausländischer Beobachter war Kims Sohn Kim Jong-un nicht unter den Kandidaten. Dieser hätte dadurch als möglicher Nachfolger an der Spitze des Staates ins Spiel gebracht werden können.[5]
Inhaltsverzeichnis
Protestaktionen im Vorfeld
Die Wahlen verliefen größtenteils ohne Zwischenfälle. Jedoch kam es im Vorfeld in einigen Gebieten zu Sabotageakten. So wurden in Mundŭk in der Provinz P'yŏngan-namdo vereinzelt Wahlplakate zerstört. Auch gegen die Wahl gerichtete Graffiti wurden gesehen.[6] In Sariwŏn setzten Unbekannte das Gebäude einer Tabakfabrik in Brand, das als Wahllokal dienen sollte. Die nordkoreanischen Behörden beschuldigten Südkorea, die Wahlen sabotieren zu wollen.[7] Vandalismus gegen staatliche Einrichtungen oder regierungskritische Äußerungen werden in Nordkorea hart bestraft.
Ergebnis
Liste Stimmen Sitze Demokratische Front für die Vereinigung des Vaterlandes 100 % 687 Wahlbeteiligung: 99,98 % Abgeordnete
Neben Kim Jong-il wurden mehrere Politiker der obersten Führungsriege Nordkoreas erneut in die Oberste Volksversammlung gewählt. So etwa der Vorsitzende des Parlamentspräsidiums der vergangenen Wahlperiode Kim Yong-nam, der jüngere Bruder Kim Il-sungs und stellvertretende Vorsitzende des Parlamentspräsidiums Kim Yŏng-chu, die Schwester Kim Jong-ils und Vorsitzende der Abteilung für Leichtindustrie beim ZK der PdAK Kim Kyŏng-hŭi und deren Ehemann Chang Sung-taek, Außenminister Pak Ui-chun, dessen Stellvertreter Kang Sok-ju, der Ministerratsvorsitzende Kim Yong-il, die Vorsitzende der Chondoistischen Ch'ŏngu-Partei Ryu Mi-yong, der Vorsitzende der Koreanischen Sozialdemokratischen Partei (KSDP) Kim Yŏng-dae.
Konstituierende Sitzung
Die Konstituierende Sitzung des neugewählten Parlaments fand am 9. April 2009 statt. Dabei wurde entsprechend der Tagesordnung Kim Jong-il "feierlich" als Vorsitzender der Nationalen Verteidigungskommission wiedergewählt. Ebenso wurde Kim Yong-nam erneut als Parlamentspräsident bestätigt. Ins Präsidium der Obersten Volksversammlung wurden daneben auch gewählt:
- Yang Hyong-sop, Vizepräsident
- Kim Yong-dae, Vizepräsident (Vorsitzender der KSDP)
- Kim Yong-ju, Ehrenvizepräsident
- Choe Yong-nim, Generalsekretär
- Ryu Mi-yong (Vorsitzende der Chondoistischen Ch'ŏngu-Partei)
- Kang Yong-sop (Vorsitzender der Christlichen Föderation Koreas)
- Sim Sang-jin
- Hong Sok-hyong
- Kim Yang-gon
- Ri Yong-chol
- Kim Pyong-p'al
- Kang Chang-uk
- Ro Song-sil
- Pyon Yong-rip
- T'ae Hyong-chol
Zu Mitgliedern der Nationalen Verteidigungskommission wurden neben Kim Jong-il gewählt:
- Jo Myong-rok, Erster Stellvertretender Vorsitzender
- Kim Yong-chun, Stellvertretender Vorsitzender
- Ri Yong-mu, Stellvertretender Vorsitzender
- O Kung-nyol, Stellvertretender Vorsitzender
- Jon Pyong-ho
- Kim Il-chol
- Paek Se-bong
- Jang Song-t'aek
- Ju Sang-song
- U Tong-chuk
- Ju Kyu-chang
- Kim Jong-gak
Kim Yong-il wurde im Amt des Regierungschefs bestätigt. Ebenso wurden weitere Regierungsmitglieder gewählt. Im Amt des Generalstaatsanwalts wurde Ri Kil-song bestätigt. Vorsitzender des Obersten Gerichts wurde Kim Pyong-nyul.[8]
Weblinks
- Liste der gewählten Abgeordneten auf den Seiten der Nachrichtenagentur KCNA (koreanisch)
Einzelnachweise
- ↑ The Daily NK: Elections for 12th Term Delegates to Supreme People’s Assembly to Be Held August 3 (20. Juni 2008)
- ↑ NZZ online: Neuer Hinweis auf Gesundheitszustand von Kim Jong Il
- ↑ CIA World Factbook: North Korea
- ↑ AFP: NKorea's Kim wins parliamentary seat: official media
- ↑ NZZ online: Kim Jong Il einstimmig wiedergewählt
- ↑ The Daily NK: Anti-election Graffiti around Pyongang Province
- ↑ NKnet: Five anti-election graffitis in Haeju, ten in Sariwon…Sariwon tobacco factory on fire
- ↑ KCNA: First Session of 12th SPA of DPRK Held
Kategorien:- Wahl 2009
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