Rechtsfähigkeit (Liechtenstein)
- Rechtsfähigkeit (Liechtenstein)
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Die Rechtsfähigkeit wird in Liechtenstein durch Art. 9 Abs. 1 PGR geregelt. Dieser bestimmt: „Rechtsfähig ist jedermann“.[1] „Für alle Menschen (natürlichen Personen) besteht demgemäss in den Schranken der Rechtsordnung die gleiche Fähigkeit, privatrechtliche Rechte und Pflichten zu haben“ (Art 9 Abs. 2 PGR).
In Übereinstimmung mit Art 16 ABGB[2] bestimmt Art 9 Abs. 3 PGR: „Diese Bestimmung ist auch international-rechtlich zwingend.“
Für einen Ausländer richtet sich die Rechtsfähigkeit auch in Liechtenstein nach seinem Personalstatut.[3] Dem Ausländer können jedoch, wie in Österreich, die angeborenen, „schon durch die Vernunft einleuchtende Rechte“ nicht abgesprochen werden, selbst wenn das Personalstatut des Ausländers etwas anderes vorsieht.
Einzelnachweise
- ↑ Die Bestimmung ist aus dem schweizerischen ZGB, Art 11 Abs. 1, rezipiert. Ebenso die Folgebestimmung des Art 9 Abs. 2 PGR aus Art 11 Abs. 2 ZGB.
- ↑ siehe oben Anmerkung zu Art 16 ABGB - Österreichisches Recht). Die Bestimmung des liechtensteinischen ABGB wurde 1811 aus dem österreichischen ABGB übernommen (rezipiert).
- ↑ §12 Abs. 1 IPRG (Liechtenstein)
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