Verordnung über Milcherzeugnisse
- Verordnung über Milcherzeugnisse
-
| Basisdaten |
| Titel: |
Verordnung über Milcherzeugnisse |
| Kurztitel: |
Milcherzeugnisverordnung |
| Abkürzung: |
MilchErzV |
| Art: |
Bundesrechtsverordnung |
| Geltungsbereich: |
Bundesrepublik Deutschland |
| Erlassen aufgrund von: |
§ 37, § 52 Abs. 1 MilchG[1] aK |
| Rechtsmaterie: |
Wirtschaftsverwaltungsrecht |
| Fundstellennachweis: |
7842-2-5 |
| Datum des Gesetzes: |
15. Juli 1970
(BGBl. I S. 1150) |
| Inkrafttreten am: |
5. August 1970 |
| Letzte Änderung durch: |
Art. 2 VO vom 17. Dezember 2010
(BGBl. I S. 2132, 2133) |
Inkrafttreten der
letzten Änderung: |
1. Juni 2011
(Art. 10 Abs. 2 VO vom 17. Dezember 2010) |
| Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. |
Die Milcherzeugnisverordnung (MilchErzV) ist eine deutsche Rechtsvorschrift zum Lebensmittel Milch.
Die MilchErzV wurde mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Grundlage dafür sind das inzwischen aufgehobene Milchgesetz[1], Art. 129 Abs. 1 Grundgesetz und das Lebensmittelgesetz.
Mit der MilchErzV werden EG-Richtlinien EGRL 114/2001[2] und die EGRL 61/2007[3] umgesetzt.
In § 1 Abs. 1 werden zunächst Milcherzeugnisse definiert, soweit sie zur Verwendung als Lebensmittel bestimmt sind. Dem folgen in § 2 die Anforderungen an die Herstellung und Verpackung, sowie in § 3 f. die allgemeinen und besonderen Kennzeichnungspflichten. Endlich werden Zusatzstoffe, ausländische Erzeugnisse und Strafregelungen getroffen.
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ a b Milchgesetz vom 31. Juli 1930 (RGBl. I S. 421), aufgehoben m.W.v. 1. August 1990 (§ 22 G vom 25. Juli 1990, BGBl. I S. 1471, 1475).
- ↑ CELEX Nr: 32001L0114 vgl. VO vom 23. Juni 2003, BGBl. I S. 1052.
- ↑ CELEX Nr: 32007L0061 vgl. VO vom 21. Dezember 2007, BGBl. I S. 3282.
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