Coffee Shop (Niederlande)

Coffee Shop (Niederlande)

Ein Coffee Shop ist eine geduldete Verkaufsstelle sogenannter „weicher Drogen“ in den Niederlanden.

Coffeeshop in Amsterdam

Nach wie vor ist, in Übereinstimmung mit dem UNO-Einheitsabkommen von 1961, der Handel und Besitz mancher Drogen illegal. Auf Empfehlung einer Kommission wurde der Regierung 1976 geraten, die Prioritäten der Polizei neu zu definieren, um diese zu entlasten. Mit der Reform des Opiumgesetzes wurde der Umgang mit weichen Drogen in den Niederlanden neu definiert. Nun wurde unter bestimmten Voraussetzungen auf eine Strafverfolgung verzichtet.

Inhaltsverzeichnis

Auflagen und gesetzliche Bestimmungen

Rockit Amsterdam, ein kleiner Coffee Shop

Das Betreiben ist mit Auflagen nach den AHOJG-Kriterien verbunden:

  • A („geen affichering“) bedeutet: Keine Werbung, weder an der Außenfront des Cafés, noch in Form von Medienwerbung (Radio, Presse, Flyer) oder durch Werbegeschenke wie Feuerzeuge, Kugelschreiber und sonstiges.
  • H („geen harddrugs“) bedeutet: Weder Verkauf harter Drogen noch die Duldung von Besitz oder Konsum derselben durch Gäste.
  • O („geen overlast“) bedeutet: Keine Ruhestörung oder Belästigung von Anwohnern und Passanten.
  • J („geen verkoop aan jeugdigen“) bedeutet: Kein Verkauf an Jugendliche unter 18 Jahren.
  • G („geen verkoop van grote hoeveelheden“) bedeutet: Keine großen Mengen, weder beim Verkauf an Gäste (max. 5 g pro Person und Tag) noch beim Bestand im Café (max. 500 g).

Bei einer Gesetzesnovellierung im Jahr 1995 wurden die Bestimmungen verschärft: Cannabis darf seitdem nur noch an Personen über 18 Jahre verkauft werden und nur in einer maximalen Menge von 5 g pro Person. Zuvor war die Abgabe an Jugendliche ab 16 Jahren erlaubt und die Höchstverkaufsmenge lag bei 30 g.

Amsterdamer Coffeeshops bekommen in unregelmäßigen Abständen Besuch von einer sogenannten Drogenpolizei. Diese kontrolliert die Coffeeshops und händigt nach erfolgreicher Kontrolle ein rechteckiges grün-weißes Siegel mit Nummer aus, welches einen ordentlichen Coffeeshop auszeichnet. Dieses Siegel muss der Ladenbesitzer an der Eingangstür seines Ladens anbringen.

Ein weiteres Kriterium ist, dass in Coffeeshops zumeist kein Alkohol ausgeschenkt werden darf. Insbesondere in Amsterdam und in Den Haag gibt es jedoch auch Ausnahmen von dieser Regel: hier wurde im Zuge einer „Normalisierungspolitik“ bzgl. Alkohol und Cannabis an einige Coffeeshops auch die Lizenz zum Alkoholausschank gegeben.

Ab dem 1. Juli 2008 trat in den Niederlanden ein absolutes Rauchverbot in allen Restaurants, Bars und Cafés in Kraft. Dies gilt jedoch nur für Tabakerzeugnisse und -beimischungen und nicht für reinen Cannabisgebrauch.[1][2]

Ein grundlegendes Problem der Duldungspolitik bleibt ungelöst: die achterdeurproblematiek, das Problem der Hintertür. Die Polizei könnte leicht jeden Coffeeshop ruinieren, wenn sie am Lieferanteneingang die Drogenkuriere abfangen würde. Denn der Anbau und die Einfuhr von Drogen sind nach wie vor illegal und werden mit bis zu vier Jahren Haft geahndet. Eine Anfrage auf Neuregelung in Bezug auf die Lieferanten der Coffeeshops im Jahr 2000 wurde mit dem Hinweis, dies in Abstimmung mit den Nachbarländern machen zu wollen, noch nicht angegangen. Daher sind die Preise für weiche Drogen in den Niederlanden annähernd so hoch und teils höher als z. B. auf dem deutschen Schwarzmarkt, da sich die Anbauer diese Gefahr entlohnen lassen.

Um dem Drogentourismus aus den niederländischen Nachbarländern beizukommen, gibt es immer wieder Diskussionen über verschiedene Maßnahmen.

  • Im Mai 2009 gab es Presseberichte, wonach in der Provinz Limburg ab dem 1. Januar 2010 der Verkauf von Cannabis auf drei Gramm pro Tag ladenübergreifend beschränkt werden könnte. Kunden sollen demnach dort nur noch mit Hilfe einer speziellen Clubkarte und nur noch bargeldlos (mit niederländischer EC-Karte oder Kreditkarte) einkaufen können. Ziel sei es, die Anonymität der Kunden aufzuheben und die Coffeeshops insbesondere für deutsche Drogentouristen uninteressanter zu machen.[3]. Bisher hat dieser Plan jedoch keine Mehrheit gefunden und die zur Umsetzung erforderlichen zusätzlichen Finanzmittel und Polizeikräfte wurden nicht zugesagt. [4]
  • Ende Mai 2011 beschloss die niederländische Regierung eine Regelung, dass Coffee Shops weiche Drogen nicht mehr an Auswärtige verkaufen dürfen, sondern nur noch an volljährige Einwohner der Niederlande (also durchaus an Ausländer, wenn sie denn in den Niederlanden gemeldet sind). Die Regelung sollte im Herbst 2011 in Kraft treten.[5][6]
  • Im November 2011 wurde bekannt, dass die niederländische Regierung zum 1.1.2014 flächendeckend einen Clubausweis ("Wietpas") einführen will. In einer Testphase wird der Ausweis ab 1.1.2012 unter anderem in den fünf Venloer Coffeeshops eingeführt. Es soll maximal 2000 Mitglieder pro Club geben.[7]

Genehmigung von Coffeeshops

Die Genehmigung muss sichtbar am Coffeshop angebracht werden

Da jede Stadt beziehungsweise Gemeinde selber über den Umgang mit weichen Drogen entscheiden darf, kann die Handhabung in jeder Stadt und Gemeinde auch unterschiedlich ausfallen, bis dahin, dass vorwiegend in den von christdemokratischen Bürgermeistern der CDA regierten Städten und Gemeinden Coffeeshops überhaupt nicht geduldet werden. Daher gibt es die meisten Shops in den Großstädten. In Amsterdam gab es 2009 noch 228 Coffeeshops[8] im Vergleich zu etwa 700 weiteren[9] im Rest der Niederlande (Stand: 2010). Die Tendenz ist stark sinkend: Von 1997 bis 2004 ist die Anzahl der Coffee Shops in den gesamten Niederlanden um 36 % zurückgegangen. [10]

Nach Protesten aus Frankreich und Deutschland hat die Regierung einen Freiraum geschaffen, nach dem nun innerhalb 30 km von den Grenzen zu Deutschland und Belgien kein Coffeeshop neueröffnet werden darf.

Gemäß der Änderung des Niederländischen Opium-Gesetzes vom 17. März 2003 dürfen Cannabisprodukte ärztlich verschrieben, und können seit 1. September 2003 auch über die Apotheke bezogen werden.

Bekannte Coffeeshops

  • Die erste und bisher erfolgreichste Kette von Coffeeshops heißt Bulldog. In der Amsterdamer Coffeeshopkette sind, ähnlich wie in Hard Rock Cafes, T-Shirts und ähnliche Andenken erhältlich. Die Kette betreibt außerdem noch ein Hotel und hat einen Energy-Drink auf dem Markt, welcher auch außerhalb der Niederlande in ausgewählten Geschäften zu kaufen ist.[11]
  • Unter dem Namen McDope sind zwei in Venlo im gleichen Gebäude ansässige Coffeeshops (Roots und Oase) bekannt geworden.[12] Sie liegen nur wenige hundert Meter hinter dem Autobahngrenzübergang, und das Konzept der Stadt zielte auch hauptsächlich darauf ab, deutsche Kundschaft „auf der grünen Wiese“ abzufertigen und so aus der Innenstadt heraus zu halten.[13]

Coffeeshops in anderen Ländern

  • Kanada: Im Sommer 2004 wurde im Da Kine Café in Vancouver der Verkauf und Konsum von Cannabisprodukten praktiziert; das Café wurde allerdings schon nach wenigen Monaten geschlossen[14] und der Inhaber später zu einer Haftstrafe verurteilt[15]. Die 2006 gewählte konservative Regierung kündigte zudem an, von der Drogenpolitik der alten Regierung abzugehen und auf Repression und harte Strafen zu setzen.
  • Schweiz: Bedingt durch eine umstrittene Gesetzeslücke wurde der Verkauf von Cannabis-Produkten zum Teil als legal angesehen, wenn sie nicht zum Verzehr bestimmt waren. Dadurch entstanden Läden, die als Coffeeshop fungierten, wobei Cannabis-Produkte als Duftkissen oder Badezusatz verkauft wurden. Diese wurden teils geduldet, aber zum Teil auch mit allen rechtlichen Konsequenzen geschlossen. Die Vorgehensweise war dabei in den einzelnen Kantonen und Städten sehr unterschiedlich. Eine Novellierung des Betäubungsmittelgesetzes fand seither nicht statt. Da es sowohl für eine endgültige Prohibition als auch für eine Tolerierung wie in den Niederlanden sehr starke Lobbys gibt, weigert man sich bislang das Thema zu behandeln. Momentan wird diskutiert, ob die Städte Bern, Basel und Zürich nun den Verkauf unter strengsten Jugendschutzgesetzen legalisieren und Verkaufsstellen eröffnen.

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Spiegel-Online: „Kiffen erlaubt – aber nur Hasch pur“ vom 11. Juni 2008
  2. Süddeutsche Zeitung: Rauchen verboten, Kiffen erlaubt vom 4. Juli 2008
  3. http://www.ksta.de/html/artikel/1238966931246.shtml Kölner Stadt-Anzeiger, 12. Mai 2009
  4. http://www.dutchnews.nl/news/archives/2009/05/cannabis_cafe_pass_scheme_fall.php DutchNews.nl, 21. Mai 2009
  5. www.dutchnews.nl: Cannabis cafes set to become private clubs, no entry for tourists, 28. Mai 2011
  6. http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,765462,00.html
  7. Rheinische Post (Lokalteil Grenzlöand Nachrichten) 3. November Seite C3
  8. In NCR-Handelsblad vom 27. April 2009; niederländisch. Abgerufen am 27. April 2009
  9. Auf tagesschau.de (nicht mehr online verfügbar) (vom 17. Februar 2010). Abgerufen am 4. September 2010
  10. In Trouw vom Dezember 2004 niederländisch. Abgerufen am 26. April 2009
  11. The Bulldog Company – History , gesehen am 1. Dezember 2009
  12. Der Spiegel (33/2006) „Nachschub für McDope“, gesehen am 9. September 2008
  13. Rhein-Zeitung online (31. Mai 2001) „„McDope“: Hasch-Läden an deutscher Grenze“, gesehen am 9. September 2008
  14. http://www.cannabisculture.com/articles/4098.html
  15. http://mail.psychedelic-library.org/pipermail/theharderstuff/20060916/000657.html

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