- Deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz
-
Die Oberrheinkonferenz (eigentlich Deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz) stellt den institutionellen Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Oberrheingebiet dar. Sie ist Nachfolgerin der 1975 aus einer zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz geschlossenen Regierungsvereinbarung[1] hervorgegangenen Regionalausschüsse (Binationaler Regionalausschuss für das nördliche, Trinationaler Regionalausschuss für das südliche Oberrheingebiet) zur Begleitung der Arbeit der Deutsch-französisch-schweizerischen Regierungskommission.
Organisation und Struktur
Die Gremien der Oberrheinkonferenz:[2]
- Präsidium: Koordinations- und Beschlussgremium der ORK, setzt sich aus einer deutschen, einer französischen und einer schweizerischen Delegation zusammen, deren Delegationsleiter abwechselnd für jeweils ein Kalenderjahr den Vorsitz der Oberrheinkonferenz übernehmen. Die Delegationsleiter sind jeweils
- Präfekt der Region Elsass (Jean-Marc Rebière, 2008 Präsident der Oberrheinkonferenz) für Frankreich,
- der Regierungspräsident von Freiburg oder Karlsruhe (Rudolf Kühner, Regierungspräsident Karlsruhe, 2008 Vizepräsident) für Deutschland und
- ein Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt oder Basel-Landschaft (Urs Wüthrich-Pelloli, Regierungsrat Basel-Landschaft, 2008 Vizepräsident) für die Schweiz.
- Plenum: Diskussionsgremium der ORK, setzt sich aus einer deutschen, einer französischen und einer schweizerischen Delegation mit jeweils höchstens 25 Mitgliedern, die vom jeweiligen Delegtionsleiter (s. Präsidium) bestimmt werden.
- Gemeinsames Sekretariat: Geschäftsführung der ORK, bestehend aus je einem ständigen Vertreter (Delegationssekretär) der deutschen, der französischen und der schweizerischen Delegation sowie einer Assistenzstelle.
- Koordinationsausschuss des Gemeinsamen Sekretariats: Vermittlungsgremium zwischen Sekretariat und Präsidium.
- Arbeitsgruppen: Zu den von der Oberrheinkonferenz behandelten grenzüberschreitenden Themen wurden neun Arbeitsgruppen eingerichtet, die sich aus Fachleuten der deutschen, französischen und schweizerischen Partnerbehörden zusammensetzen. Im einzelnen gibt es Arbeitsgruppen zu den folgenden Themen:
- Erziehung und Bildung
- Gesundheit
- Jugend
- Katastrophenhilfe
- Kultur
- Raumordnung
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft
- Zusätzlich existiert seit Januar 2007 eine fachübergreifende Kommission Klimaschutz. Die Arbeitsgruppen lagern die Erarbeitung spezieller Themen oder die Umsetzung bestimmter Projekte in Expertenausschüsse aus. Es existieren ca. 40 solcher Expertenausschüsse.
Dreiländerkongresse
Seit 1988 wird ungefähr alle zwei Jahre ein Dreiländerkongress veranstaltet, der Ergebnisse aus der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit einer breiten Öffentlichkeit präsentiert, gleichzeitig aber auch durch die dort getroffenen politischen Entscheidungen (Schlusserklärung) als Impulsgeber für die weitere Arbeit fungiert. Die Kongresse werden abwechselnd von einem der drei beteiligten Länder organisiert.
Der 11. Dreiländerkongress fand am 11. Januar 2008 in Strasbourg (Frankreich) zum Thema "Der Oberrhein: Modell für Entwicklung und Zusammenarbeit" statt. Organisiert wurde er von der Region Elsass. Im Zentrum standen dabei die Bemühungen, die Gründung einer trinationale europäische Metropolregion am Oberrhein auf den Weg zu bringen.
Frühere Dreiländerkongresse (mit Schwerpunktthema, Veranstaltungsort und Jahr):
- Verkehr, Kehl 1988
- Kultur, Strasbourg 1989
- Umwelt, Basel 1991
- Wirtschaft, Karlsruhe 1992
- Jugend, Bildung und Beruf, Strasbourg 1995
- Handwerk und Gewerbe, Basel 1997
- Raumordnung, Neustadt an der Weinstraße 1999
- Bürger sein am Oberrhein, Strasbourg 2002
- Medien und Kommunikation am Oberrhein, Basel 2004
- Zukunft Oberrhein im erweiterten Europa, Freiburg im Breisgau 2006
- Der Oberrhein: Modell für Entwicklung und Zusammenarbeit, Strasbourg 2008
Nachweise
- ↑ "Bonner Abkommen", Vereinbarung zwischen den Regierungen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Bildung einer Kommission zur Prüfung und Lösung von nachbarschaftlichen Fragen vom 22. Oktober 1975.
- ↑ http://www.oberrheinkonferenz.org/de/wir-uber-uns/aufbau/
Weblinks
- Deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz - Offizielle Seite mit Informationen zu Themen und Projekten, Dokumenten und Terminhinweisen.
- 11. Dreiländerkongress am 11. Januar 2008 in Strasbourg
Siehe auch
- Präsidium: Koordinations- und Beschlussgremium der ORK, setzt sich aus einer deutschen, einer französischen und einer schweizerischen Delegation zusammen, deren Delegationsleiter abwechselnd für jeweils ein Kalenderjahr den Vorsitz der Oberrheinkonferenz übernehmen. Die Delegationsleiter sind jeweils
Wikimedia Foundation.
