- Regio Basiliensis
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Die 1963 gegründete Regio Basiliensis ist einerseits ein Verein (mit Sitz in Basel), der heute von rund 400 Einzel- und 200 Kollektivmitgliedern getragen wird. Andererseits ist sie Aussenstelle der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, Aargau, Solothurn und Jura für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Die REGIO BASILIENSIS ist die Schweizer Partnerin für die Oberrhein-Kooperation. Ihr Zweck ist es, von schweizerischer Seite Impulse für die Entwicklung des oberrheinischen Raumes zu einer zusammengehörigen europäischen Grenzregion zu geben und bei deren Realisierung mitzuwirken.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte
Der Verein REGIO BASILIENSIS wurde 1963 von Vertretern aus Wirtschaft und der Wissenschaft gegründet. Ziel war „die Planung und Förderung der wirtschaftlichen politischen und kulturellen Entwicklung“ des Gebietes und „der Abbau der Grenzhemmnisse zwischen den verschiedenen Teilgebieten (der Region), soweit sie einen wirtschaftlichen und sozialpsychologischen Faktor darstellen".
1969 wurde der Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft betreffend der Gründung der IKRB, der Interkantonalen Koordinationsstelle bei der REGIO BASILIENSIS, angegliedert an den Verein REGIO BASILIENSIS unterzeichnet. Seither erfüllt der Verein neben den Vereinsaktivitäten die Aufgabe als Aussenstelle der Kantone (aktuell auch für die Kantone Aargau, Jura und Solothurn).
Aufgaben
Allgemein
Die REGIO BASILIENSIS ist als Verein und/oder im Auftrag der Kantone hauptsächlich in zwei unterschiedlichen räumlichen Perimetern tätig: Am „Oberrhein“ mit 5,9 Mio. Einwohnern und in der „Trinationalen Agglomeration Basel“ mit 0,8 Mio. Einwohnern. Diese Unterteilung hat sich in der Kooperationspraxis über Jahre herausgebildet und spiegelt eine Kooperation der „variablen Geometrie“, wonach sich je nach Themenbereichen und beteiligten Partnern unterschiedliche Kooperationsräume als sinnvoll erweisen. Vereinszweck gemäss Statuten der REGIO BASILIENSIS ist es, „von schweizerischer Seite Impulse für die Entwicklung des oberrheinischen Raumes zu einer zusammengehörigen europäischen Grenzregion zu geben und bei deren Realisierung mitzuwirken“. Seit ihrer Gründung im Jahr 1963 prägt die REGIO BASILIENSIS die regionale Kooperation am Oberrhein entscheidend mit und hat zu den meisten trinationalen Errungenschaften am Oberrhein einen wesentlichen Beitrag geleistet. Via Mitgliedschaft und aktiver Mitwirkung bei der Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (AGEG) sowie bei anderen europäischen Regionalorganisationen war und ist die REGIO BASILIENSIS zudem auch auf europäischer Ebene an zahlreichen Vorstössen zur Stärkung der Regionen Europas und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit beteiligt.
Schweizer Beteiligung an Kooperationsgremien
Die REGIO BASILIENSIS erfüllt seit 1970 als Aussenstelle der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft aber auch staatliche Funktionen im Sinn der kleinen Aussenpolitik. Seit 1996 gilt dies ebenfalls für den Kanton Aargau und seit 2003 für die Kantone Solothurn und Jura. Das Wirkungsgebiet der REGIO BASILIENSIS reicht dabei von der Nordwestschweiz bis in die Südpfalz, der EuroRegion Oberrhein mit rund 6 Mio. Einwohnern. Partner sind die staatlichen Instanzen sowie die öffentlich-rechtlichen Körperschaften. Mit der Interkantonalen Koordinationsstelle (IKRB) erfüllt die REGIO BASILIENSIS zwei Drittel ihrer Aufgaben. Dazu gehören die Koordination INTERREG Oberrhein sowie diverser Kooperationsgefässe (Trinationale Metropolregion Oberrhein, Deutsch-Französisch-Schweizerische Oberrheinkonferenz-ORK, Dreiländerkongresse, Trinationaler Eurodistrict Basel TEB, INFOBEST PALMRAIN). Generell stellt das „Strategische Positionspapier 2009-2014 der Nordwestschweizer Regierungskonferenz NWRK für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein den massgebenden Rahmen für die inhaltliche Zielsetzung der REGIO BASILIENSIS dar. Ziel dieses Papiers ist es, seitens der Nordwestschweizer Kantone inhaltliche Schwerpunkte für die Oberrhein-Kooperation zu setzen und somit einen Beitrag zur Stärkung der Handlungsfähigkeit und zur Generierung von Projekten im Interesse der Nordwestschweiz zu leisten.
INTERREG und Neue Regionalpolitik
Im Rahmen von INTERREG IV und der Neuen Regionalpolitik der Schweizer Eidgenossenschaft fungiert die REGIO BASILIENSIS als regionale Koordinationsstelle der Nordwestschweizer Kantone und des Bundes. Dass die schweizerische Eidgenossenschaft die Kantone seit 1995 im Rahmen der INTERREG-Programme unterstützt, ist massgeblich auf die Initiative der REGIO BASILIENSIS zurückzuführen. Bisher wurden rund 150 Projekte mit Schweizer Beteiligung (Stand Ende 2009) kofinanziert. Die EU unterstützt den Oberrhein im Rahmen von INTERREG I-IV mit insgesamt 167 Mio. Euro. Dass die schweizerische Eidgenossenschaft die Kantone seit 1995 im Rahmen der INTERREG-Programme unterstützt, ist massgeblich auf die Initiative der REGIO BASILIENSIS zurückzuführen. Bisher wurden rund 150 Projekte mit Schweizer Beteiligung (Stand Ende 2009) kofinanziert. Die EU unterstützt den Oberrhein im Rahmen von INTERREG I-IV mit insgesamt 167 Mio. Euro. Im Zeitraum von 1995 bis 2013 fliessen für grenzüberschreitende Projekte im Rahmen von INTERREG II, III und IV rund 17 Mio. Franken in die Nordwestschweiz.
Information, Promotion, Lobbying
Die REGIO BASILIENSIS ist: Bürgerplattform: Informations-, Promotions- und Lobbying-Massnahmen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Interesse der Bürger, wobei insbesondere das Schwerpunktthema „Grenzüberschreitender Verkehr“ zu berücksichtigen ist. Europaplattform: Information der breiten Bevölkerung und interessierter Kreise zum Verhältnis Schweiz-Europa und dessen Auswirkungen auf die Nordwestschweiz und die Oberrhein-Region. Dienstleistungsplattform: Ermöglichung des Zugangs weiterer Kreise aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zu grenzüberschreitenden Dienstleistungen und Förderprogrammen sowie Beratung zu erfolgreichen Kooperationsprojekten.
Aufbau
Der Verein und die staatliche Koordinationsstelle bilden zusammen eine betriebliche Einheit mit insgesamt 6,8 Vollzeitstellen. Das jährliche Gesamtbudget beträgt derzeit 1,4 Mio. Schweizer Franken. Die REGIO BASILIENSIS ist ein Verein nach Schweizer Zivilgesetzbuch, der heute von rund 400 Einzel- und 200 Kollektivmitgliedern getragen wird. Die Geschäftsstelle des Vereins REGIO BASILIENSIS und die Interkantonale Koordinationsstelle bei der REGIO BASILIENSIS werden als eine betriebliche Einheit geführt und treten gegen aussen mit einheitlichem Namen und Logo auf. Die Vereinsorgane Generalversammlung, Vorstand und Begleitgruppe stellen zentrale Steuerungsinstrumente für den Verein REGIO BASILIENSIS und die Oberrhein-Kooperation dar. Der Vorstand ist oberstes geschäftsführendes Organ, genehmigt Budget, Jahresrechnung und Jahresbericht für Verein und IKRB zuhanden der Generalversammlung. Die konsultativ tätige Begleitgruppe setzt sich zu einem grossen Teil aus Vertretern kantonaler Parlamente und Verwaltungen zusammen. Der Verein ist zudem Anstellungskörperschaft für die Schweizer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den von den Vertragskantonen mitgetragenen „Aussenstellen“ ORK-Sekretariat und INFOBEST PALMRAIN.
Die Interkantonale Koordinationsstelle bei der REGIO BASILIENSIS (IKRB) ist in die Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK) und deren Strukturen eingebunden.
Weblinks
REGIO BASILIENSIS www.regbas.ch
Nordwestschweizer Regierungskonferenz www.nwrk.ch
D-F-CH Oberrheinkonferenz www.oberrheinkonferenz.org
Trinationaler Eurodistrict Basel TEB www.eurodistrictbasel.eu
INFOBEST PALMRAIN www.infobest.org
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