Oberrheinkonferenz

Mandatsgebiet der D-F-CH Oberrheinkonferenz

Die Oberrheinkonferenz (eigentlich Deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz) stellt den institutionellen Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Oberrheingebiet dar. Sie ist Nachfolgerin der 1975 aus einer zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz geschlossenen Regierungsvereinbarung^[1] hervorgegangenen Regionalausschüsse (Binationaler Regionalausschuss für das nördliche, Trinationaler Regionalausschuss für das südliche Oberrheingebiet) zur Begleitung der Arbeit der Deutsch-französisch-schweizerischen Regierungskommission. Der Sitz ihres Gemeinsamen Sekretariats ist im "Kompetenzzentrum für grenzüberschreitende und europäische Fragen" in der Stadt Kehl.

Aktueller Präsident ist Pierre-Etienne Bisch.

Organisation und Struktur

Die Gremien der Oberrheinkonferenz:^[2]

• Präsidium: Koordinations- und Beschlussgremium der ORK, setzt sich aus einer deutschen, einer französischen und einer schweizerischen Delegation zusammen, deren Delegationsleiter abwechselnd für jeweils ein Kalenderjahr den Vorsitz der Oberrheinkonferenz übernehmen. Die Delegationsleiter sind jeweils
  • Präfekt der Region Elsass für Frankreich,
  • der Regierungspräsident von Freiburg oder Karlsruhe oder der zuständige Vertreter des Landes Rheinland-Pfalz für Deutschland und
  • ein Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt oder Basel-Landschaft für die Schweiz.
• Plenum: Diskussionsgremium der ORK, setzt sich aus einer deutschen, einer französischen und einer schweizerischen Delegation mit jeweils höchstens 25 Mitgliedern, die vom jeweiligen Delegtionsleiter (s. Präsidium) bestimmt werden.
• Gemeinsames Sekretariat: Geschäftsführung der ORK, bestehend aus je einem ständigen Vertreter (Delegationssekretär) der deutschen, der französischen und der schweizerischen Delegation sowie einer Assistenzstelle.
• Koordinationsausschuss des Gemeinsamen Sekretariats: Vermittlungsgremium zwischen Sekretariat und Präsidium.
• Arbeitsgruppen: Zu den von der Oberrheinkonferenz behandelten grenzüberschreitenden Themen wurden zwölf Arbeitsgruppen eingerichtet, die sich aus Fachleuten der deutschen, französischen und schweizerischen Partnerbehörden zusammensetzen. Im einzelnen gibt es Arbeitsgruppen zu den folgenden Themen:
  • Erziehung und Bildung
  • Gesundheit
  • Jugend
  • Katastrophenhilfe
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • Landwirtschaft
  • Raumordnung
  • Sport
  • Umwelt
  • Verkehr
  • Wirtschaft

Die Arbeitsgruppen lagern die Erarbeitung spezieller Themen oder die Umsetzung bestimmter Projekte in Expertenausschüsse aus. Es existieren ca. 40 solcher Expertenausschüsse.

Dreiländerkongresse

Seit 1988 wird ungefähr alle zwei Jahre ein Dreiländerkongress veranstaltet, der Ergebnisse aus der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit einer breiten Öffentlichkeit präsentiert, gleichzeitig aber auch durch die dort getroffenen politischen Entscheidungen (Schlusserklärung) als Impulsgeber für die weitere Arbeit fungiert. Die Kongresse werden abwechselnd von einem der drei beteiligten Länder organisiert.

Der 12. Dreiländerkongress zum Thema "Bildung, Forschung und Innovation" fand am 2. Dezember 2010 in Basel statt und wurde von der REGIO BASILIENSIS im Auftrag der fünf Nordwestschweizer Kantone organisiert. Der 11. Dreiländerkongress "Der Oberrhein: Modell für Entwicklung und Zusammenarbeit" fand am 11. Januar 2008 in Straßburg statt. Organisiert wurde er von der Region Elsass. Im Zentrum standen dabei die Bemühungen, die Gründung einer Trinationalen Metropolregion Oberrhein auf den Weg zu bringen.

Frühere Dreiländerkongresse (mit Schwerpunktthema, Veranstaltungsort und Jahr):

• Verkehr, Kehl 1988
• Kultur, Straßburg 1989
• Umwelt, Basel 1991
• Wirtschaft, Karlsruhe 1992
• Jugend, Bildung und Beruf, Straßburg 1995
• Handwerk und Gewerbe, Basel 1997
• Raumordnung, Neustadt an der Weinstraße 1999
• Bürger sein am Oberrhein, Straßburg 2002
• Medien und Kommunikation am Oberrhein, Basel 2004
• Zukunft Oberrhein im erweiterten Europa, Freiburg im Breisgau 2006
• Der Oberrhein: Modell für Entwicklung und Zusammenarbeit, Straßburg 2008
• Bildung, Forschung und Innovation, Basel 2010

Siehe auch

• Oberrhein
• Trinationale Metropolregion Oberrhein
• Geographisches Informationssystem des Oberrheins

Weblinks

• Deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz - Offizielle Seite mit Informationen zu Themen und Projekten, Dokumenten und Terminhinweisen.
• 12. Dreiländerkongress am 2. Dezember 2010 in Basel
• Internetbasierte interaktive Sportkarte für den Oberrhein
• Geoinformationssystem für den Oberrhein GISOR

Einzelnachweise

1. ↑ "Bonner Abkommen", Vereinbarung zwischen den Regierungen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Bildung einer Kommission zur Prüfung und Lösung von nachbarschaftlichen Fragen vom 22. Oktober 1975.
2. ↑ http://www.oberrheinkonferenz.org/de/wir-uber-uns/aufbau/