Drei-Parteien-Demokratie

Als Drei-Parteien-Demokratie wird das politische System der Republik China bis zum Jahr 2000 bezeichnet, in dem nur drei politische Parteien eine Rolle spielten.

Parteien

Bis Anfang 2000 waren in der Republik China nur diese drei Parteien von Bedeutung:

• Kuomintang
• Demokratische Fortschrittspartei und die
• Neue Partei.

Die Kuomintang hatten bis zur Mitte der 1980er-Jahre eine fast diktatorische Machtfülle, da das verhängte Kriegsrecht die Freiheit der Taiwaner einschränkte und Pressezensur und Versammlungsverbote enthielt. 1987 wurde das Kriegsrecht aufgehoben und die Demokratisierung begann.

Schon 1986 wurde die Demokratische Fortschrittspartei gegründet. Sie trat im Gegensatz zu den Kuomintang für die Unabhängigkeit Taiwans ein und lehnt die Ein-China-Politik ab.

Als dritte einflussreiche Partei entstand die Neue Partei, die sich vom rechten Flügel der Kuomintang abgespalten hatte. Diese Partei ist konservativer eingestellt und zu einer Verständigung mit der Volksrepublik China bereit.

Seit den Präsidentschaftswahlen im Jahre 2000 entwickelte sich die Republik China zu einem Mehr-Parteien-System, so spielen heute zusätzlich zu den drei etablierten Parteien die Taiwan Solidarity Union, die People First Party und die Non-Partisan Solidarity Union eine größere Rolle in der Parteilandschaft der Republik China.

Wahlergebnisse

Bei den Parlamentswahlen von 1995 und 1998 konnten die Kuomintang ihre Mehrheit knapp behaupten. Trotzdem hatten sie Probleme mit der veränderten Situation klar zu kommen. Sie mussten sich von der Ein-China-Politik distanzieren, auch wenn eine Vereinigung mit Festlandchina immer noch ihr Ziel ist, und sich stärker zu taiwanischen Interessen hin orientieren.

Parlamentswahl	Kuomintang	Demokratische Fortschrittspartei	Neue Partei	Sonstige
1995	46,06%	33,17%	12,95%	7,82%
1998	46,43%	29,56%	7,06%	16,95%

Literatur

• Gottfried-Karl Kindermann: Der Aufstieg Ostasiens in der Weltpolitik 1840–2000, München 2001.