Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sind eine vom Verein der Richter des Bundesverfassungsgerichts e.V. in privater Nebentätigkeit herausgegebene amtliche Sammlung der wichtigen Entscheidungen des Verfassungsgerichts.

Die Senatsentscheidungen erscheinen als „Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts“ (BVerfGE) im Verlag J. C. B. Mohr (Paul Siebeck), Tübingen. Die Sammlung von Kammerentscheidungen enthält ausgewählte Entscheidungen der einzelnen Kammern des Bundesverfassungsgerichts und ergänzt die seit nunmehr 60 Jahren veröffentlichte Sammlung der Senatsentscheidungen. In ihren Entscheidungen konkretisieren die insgesamt sechs Kammern die von den beiden Senaten erarbeiteten verfassungsrechtlichen Maßstäbe in weiteren Einzelfällen. Für die Veröffentlichung ausgewählt werden Kammerentscheidungen mit weiterführenden, über den Einzelfall hinaus bedeutsamen verfassungsrechtlichen Aussagen und Entscheidungen. Die „Kammerentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts“ (BVerfGK) erscheinen bei C.F. Müller (Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm), Heidelberg.

Seit der Errichtung des Gerichts im Jahr 1951 sind 121 Bände dieser Entscheidungssammlung mit insgesamt etwa 3.000 Urteilen und Beschlüssen erschienen (Stand: November 2009). Seit 2004 sind 12 Bände der Entscheidungssammlung BVerfGK mit insgesamt fast 800 Beschlüssen erschienen – eine gezielte Auswahl aus mehr als 25.000 Verfassungsbeschwerden (Stand: März 2010).

Zitieren

Die einzelnen Entscheidungen werden in der Form „BVerfGE Band, Anfangsseite <Zitatstelle>“ zitiert, beispielsweise „BVerfGE 98, 218 <252>“. Das bedeutet, dass die zitierte Entscheidung in Band 98 der Entscheidungssammlung steht und auf Seite 218 beginnt; die Stelle, auf die es dem Zitierenden ankommt, steht auf Seite 252. An der angegebenen Stelle steht z. B., dass „für die Einführung der neuen Rechtschreibregeln im Schulunterricht der Länder eine besondere gesetzliche Grundlage nicht erforderlich“ ist. Zur Kennzeichnung der Zitatstelle sind auch andere Klammerformen üblich (das Bundesverfassungsgericht verwendet in seinen Urteilen selber die eckigen Klammern „[]“^[1]).

Siehe auch

• Übersicht bedeutender Entscheidungen des BVerfG

Weblinks

• Offizielle Homepage des BVerfG: Alle Entscheidungen seit 1. Januar 1998
• Deutschsprachiges Fallrecht – Ein großer Teil der BVerfGE
• Verlag Mohr Siebeck
• C.F. Müller, Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm
• Sammlung BVerfGK mit CD-ROM

Einzelnachweise

1. ↑ Beispielsweise BVerfGE 6, 32 (36) – Elfes