Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder
- Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder
-
| Basisdaten |
| Titel: |
Gesetz über die Grundsätze des
Haushaltsrechts des Bundes
und der Länder |
| Kurztitel: |
Haushaltsgrundsätzegesetz |
| Abkürzung: |
HGrG |
| Art: |
Bundesgesetz |
| Geltungsbereich: |
Bundesrepublik Deutschland |
| Rechtsmaterie: |
Haushaltsrecht |
| FNA: |
63-14 |
| Datum des Gesetzes: |
19. August 1969 (BGBl. I S. 1273) |
| Inkrafttreten am: |
1. Januar 1970 |
| Letzte Änderung durch: |
Art. 123 VO vom 31. Oktober 2006
(BGBl. I S. 2407, 2421) |
Inkrafttreten der
letzten Änderung: |
8. November 2006
(Art. 559 VO vom 31. Oktober 2006) |
| Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung. |
Das Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) beruht auf der Ermächtigung in Artikel 109 Absatz 3 Grundgesetz:
"Durch Bundesgesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können für Bund und Länder gemeinsam geltende Grundsätze für das Haushaltsrecht, für eine konjunkturgerechte Haushaltswirtschaft und für eine mehrjährige Finanzplanung aufgestellt werden."
Bundeshaushaltsordnung (BHO) und Landeshaushaltsordnungen (LHO) übernehmen deshalb die Regelungen des HGrG, ergänzen und konkretisieren sie.
Da die Länder die Umstellung auf ein neues Rechnungswesen auf doppischer Grundlage planen und zum Teil bereits umsetzen, bedarf das HGrG einer Anpassung, die derzeit (Anfang 2009) im Gesetzgebungsverfahren ist.
Weblinks
|
|
Bitte beachte den Hinweis zu Rechtsthemen! |
Wikimedia Foundation.
Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:
Sondervermögen des Bundes — Als Sondervermögen des Bundes bezeichnet man in Deutschland nicht rechtsfähige Einrichtungen des Bundes, die für besondere Aufgaben geschaffen wurden. Diese Sondervermögen sind zwar Teil des Bundesvermögens, besitzen jedoch einen eigenen Haushalt … Deutsch Wikipedia
Haushaltsgrundsätzegesetz — Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder von 1969, 1997 geändert durch das Gesetz zur Fortentwicklung des Haushaltsrechts von Bund und Ländern (Haushaltsrechts Fortentwicklungsgesetz), um eine effizientere… … Lexikon der Economics
Vergabe — Das Vergaberecht enthält Regeln über die Vergabe öffentlicher Aufträge durch öffentliche Auftraggeber (und in gewissen Sonderfällen auch durch private Auftraggeber). Inhaltsverzeichnis 1 Definition 2 Bedeutung 3 Entwicklung in Deutschland 3.1… … Deutsch Wikipedia
Vergabekammer — Das Vergaberecht enthält Regeln über die Vergabe öffentlicher Aufträge durch öffentliche Auftraggeber (und in gewissen Sonderfällen auch durch private Auftraggeber). Inhaltsverzeichnis 1 Definition 2 Bedeutung 3 Entwicklung in Deutschland 3.1… … Deutsch Wikipedia
Verhandlungsverfahren — Das Vergaberecht enthält Regeln über die Vergabe öffentlicher Aufträge durch öffentliche Auftraggeber (und in gewissen Sonderfällen auch durch private Auftraggeber). Inhaltsverzeichnis 1 Definition 2 Bedeutung 3 Entwicklung in Deutschland 3.1… … Deutsch Wikipedia
Vergaberecht (Deutschland) — Das Vergaberecht der Bundesrepublik Deutschland enthält Regeln über die Vergabe öffentlicher Aufträge durch öffentliche und (in gewissen Fällen) private Auftraggeber. Inhaltsverzeichnis 1 Definition 2 Bedeutung 3 Entwicklung in Deutschland … Deutsch Wikipedia
Haushaltsplan — Budget; Etat; Haushalt; Finanzplan; Topf (umgangssprachlich) * * * Haus|halts|plan 〈m. 1u〉 Gegenüberstellung der Einnahmen u. Ausgaben für ein Haushaltsjahr bei öffentl. Körperschaften (Staat, Gemeinde), Budget … Universal-Lexikon
Haushaltsgrundsätzegesetz — Basisdaten Titel: Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder Kurztitel: Haushaltsgrundsätzegesetz Abkürzung: HGrG Art: Bundesgesetz Geltungsbereich … Deutsch Wikipedia
HGrG — Basisdaten Titel: Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder Kurztitel: Haushaltsgrundsätzegesetz Abkürzung: HGrG Art: Bundesgesetz Geltungsbereich: Bundesrepubl … Deutsch Wikipedia
Haushaltsgrundsätze — Budgetprinzipien. 1. Begriff: Von ⇡ Finanzwissenschaft und Praxis entwickelte Regeln für die öffentliche Haushaltswirtschaft, deren Befolgung v.a. der Kontrollierbarkeit der öffentlichen Haushaltswirtschaft dienen soll. Die Benutzung der… … Lexikon der Economics
