Gloria Macapagal Arroyo

Gloria Macapagal Arroyo (Februar 2006)

Gloria Macapagal Arroyo (* 5. April 1947 in San Juan) ist die gegenwärtige Präsidentin der Philippinen.

Familiäre Herkunft und Studium

Ihr Geburtsname lautete Gloria Macaraeg Macapagal. Ihr Vater war Diosdado Macapagal, der damals der neunte Präsident der Philippinen wurde.

Sie studierte zwei Jahre an der Georgetown University in Washington, D.C. und führte ihr Studium dann auf den Philippinen fort, wo sie ihr Master’s Degree in Wirtschaftswissenschaften an der Ateneo de Manila University und ihren Doktor in Wirtschaftswissenschaften an der University of the Philippines machte. 1968 heiratete sie Jose Miguel Arroyo, mit dem sie drei Kinder hat.

Politische Laufbahn und Aufstieg zur Vizepräsidentin 1998

Bevor sie 1987 als Assistant Secretary im Department für Handel und Industrie unter Corazon Aquino in die Regierung eintrat, lehrte sie an verschiedenen Universitäten. 1989 wurde sie Unterstaatssekretärin. Sie trat jedoch erst im Jahre 1992 in die aktive Politik ein, als sie in den Senat der Philippinen gewählt wurde. 1995 wurde sie in diesem Amt bestätigt und erwarb sich einen Ruf als arbeitsame Politikerin. 1998 wurde sie zur Vizepräsidentin gewählt, während Joseph Estrada das Amt des Präsidenten errang. Sie hatte einen Posten als Vorsitzende des Sozialen Wohlfahrts- und Entwicklungsministeriums (DSWD) im Kabinett Estrada inne.

Gloria Arroyo 2003

Sturz von Präsident Estrada und Ernennung zur Präsidentin

EDSA-II-Revolution 2001

Als im Oktober 2000 Präsident Joseph Estrada in einen angeblichen Korruptionsskandal verwickelt wurde – die Anhörungen 2006 entlasteten Estrada und beschuldigten einen Arroyo-Vertrauten – legte sie ihr Ministeramt nieder, blieb aber Vizepräsidentin. Am 20. Januar 2001 wurde nach Tagen des öffentlichen Aufruhrs in der sogenannten EDSA-II-Revolution der Stuhl des Präsidenten vom Höchsten Gericht des Landes für vakant erklärt und Arroyo als neue Präsidentin vereidigt. Die folgenden Gegendemonstrationen, oft auch als EDSA III bezeichnet, wurden vom Militär auf ihren Befehl hin niedergeschossen und oppositionelle Führer inhaftiert. Obwohl Estrada die Entscheidung des Gerichts nicht anerkannte, wurde Arroyo vor allem von den USA sofort als neue Präsidentin akzeptiert.

2006 aufgetauchtes Videomaterial belegt allerdings, dass die Entmachtung Estradas in Absprache mit Teilen des Militärs schon länger geplant war.^[1]

Der Vorsitzende der philippinischen Bischofskonferenz, Erzbischof Angel Lagdameo bezeichnete im Februar 2007 die Beteiligung der katholischen Kirche an den Edsa-II-Demonstrationen als "Fehler" ("In People Power I, we were very satisfied with the result. The second one, we were somehow disappointed because People Power II, with the help of the church, installed a president who later on was judged by surveys as the most corrupt president. That is embarrassing"^[2]

Die frühere Präsidentin Corazon Aquino hat sich 2008 ebenfalls bei Estrada für Ihre Rolle bei seinem Sturz entschuldigt.^[3]

Präsidentschaftswahl 2004 und Vorwürfe der Wahlfälschung

Bei den Präsidentschaftswahlen am 10. Mai 2004 gewann allem Anschein nach ihr Gegenkandidat, der populäre Schauspieler Fernando Poe Jr. die Wahl, jedoch hat sich Arroyo mit Hilfe von Wahlfälschungen, die u. a. auch durch entsprechende Telefonmitschnitte belegt wurden ("Hallo Garci") durchgesetzt. Poe verstarb kurz nach der Wahl. Von Regierungsseite wurde einmal auch von Ermordung durch Vergiftung gesprochen (Manila Times 16. August 2005). Am 10. Juni 2005 gab Samuel Ong, ein hoher Beamter des philippinischen Nationalen Geheimdienstbüros an, dass er im Besitz von Aufzeichnungen eines Gesprächs zwischen Arroyo und einem Vertreter der Wahlkommission für die Wahl 2004 sei. Diese würden Ong zufolge eine Wahlfälschung von Seiten Arroyos beweisen. Am 27. Juni 2005 gab Präsidentin Arroyo zu, mit dem Beamten gesprochen zu haben, schloss eine Auswirkung auf den Wahlausgang jedoch aus. Auf das Eingeständnis hin trat ein Drittel von Arroyos Ministern zurück.

2006 bekannte u. a. Clinton John Colcol, offizieller Wahlbeamter der Wahlkommission (Comelec) in South Upi, Maguindanao, dass er Teil der Gruppe war, die die Wahlergebnisse manipulierten. Laut seiner Zeugenaussage veranlasste ihn der Wahlbeamte Haidi Mamalinta dazu, Arroyos Stimmen auf über 3000 anzuheben und Poes Stimmen auf unter 2000 Stimmen abzusenken. Tatsächlich habe Arroyo nur etwa 1000 Stimmen erhalten, während Poe 2700 Stimmen bekam. (“The truth is that GMA got almost one thousand plus votes only, and FPJ got 2, 700 plus based on the 31 canvass votes out of the 35 precincts”, Daily Tribune 09/02/2006).

Das Amtsenthebungsverfahren wurde im September 2005, mit 158 Ja- und 51 Nein-Stimmen für beendet erklärt. Gegner Arroyos organisieren indes weiterhin Protestkundgebungen, die jedoch behindert werden. Auch Arroyos frühere Unterstützerin, die frühere Präsidentin Corazon Aquino, beteiligte sich an diesen Aktionen.

Gemäß Kritikern versucht Arroyo kritische Berichterstattung durch juristische Schritte – etwa eine Klage gegen den Daily Tribune 2007 und vorherige, ähnliche Drohungen durch ihren Ehemann Mike Arroyo – bis hin zu Morddrohungen gegen den in seinem Wohnsitz inhaftierten Estrada zu unterbinden. Die Organisation "reporter sans frontieres" führte 2006 die Philippinen als gefährlichstes Land nach dem Irak.^[4]

Putschversuch und Vorwürfe der Korruption

Am 24. Februar 2006 kam es zu einem angeblichen Putschversuch auf den Philippinen. Einheiten des Militärs hätten versucht, Präsidentin Arroyo abzusetzen. Sicherheitskräfte konnten den Versuch jedoch vereiteln. Diese Darstellung ist unter Kritikern jedoch umstritten.

Arroyo verhängte den Ausnahmezustand, der die Verfassung in Teilen außer Kraft setzt. Diese Maßnahme wurde von Senatoren und Menschenrechtsverbänden scharf kritisiert.

Der Ausnahmezustand wurde auf internationalen Druck hin zwar formal bald wieder aufgehoben, die Einschüchterung der Opposition wurde laut Kritikern jedoch nicht aufgegeben. Die Menschenrechtsorganisation Karapatan spricht von über 800 Morden bis Ende 2006 an Bauernführern, Gewerkschaftern, Anwälten, Kirchenleuten und Basisaktivisten.^[5]

Der im Februar 2007 in die Philippinen entsandte UN-Berichterstatter Philipp Alston bemängelt, dass zivile Akteure und Regierungskritiker vom Militär "als Staatsfeinde eingestuft und dementsprechend als legitimes Ziel angesehen" würden, und verweist auf armeeinterne Todeslisten, auf denen auch viele der Ermordeten stehen. "Der Jurist spricht von einem »politischen Krieg« im Umfeld des Antiterrorkampfes und wirft der Regierung »institutionelle Passivität« vor, acht von zehn Fällen würden nie gerichtlich verfolgt."^[6][7][8]

Durch einen Bericht der Weltbank (2009) wurden Korruptionspraktiken präzisiert. Der Ehemann von Frau Arroyo verlangt demzufolge stets mindestens 5 % der Gesamtsumme eines Projekts. Die Weltbank hat deshalb die Unterstützung z. B. eines 2 Milliarden $ teuren Straßenbauprojekts in Luzon vorläufig gestoppt. Untersuchungen in den Kammerns des Parlaments laufen.^[9]

Offiziell setzte sich Arroyo für die Abschaffung der Todesstrafe ein. Zuerst wandelte sie an Ostern 2006 die Todesstrafe in lebenslange Haftstrafen um, wodurch 1205 Gefangene begnadigt wurden. Am 7. Juni 2006 beschlossen auch der Senat und das Repräsentantenhaus die Todesstrafe abzuschaffen, die 1994 wiedereingeführt worden war. Am 24. Juni 2006 wurde das Gesetz schließlich von der Präsidentin unterschrieben. Sieben Personen wurden seit 1994 hingerichtet.

Corazon Juliano trat neben anderen 2005 als Secretary for the Department of Social Welfare and Development (DSWD) zurück, nachdem Arroyo in einer Kabinettssitzung vom 5. Juli 2005 ausführte, „im Zentrum der Regierungspolitik stehe ab sofort die nationale Sicherheit. Der Staat müsse eine gewisse Angst im Volk erzeugen und seine Muskeln zeigen.“ Im Gegenzug sollten vorübergehend einige soziale Wohltaten die Armen beruhigen. (Bayerischer Rundfunk II vom 24. Februar 2007 in einem Radio-Feature von Thomas Kruchem)

Wegen der zahlreichen Fälschungen in den Philippinen erkennt die deutsche Botschaft in Manila mittlerweile keinerlei philippinischen Dokumente ohne aufwändige persönliche Nachprüfungen an.

Siehe auch

• Liste weiblicher Staatsoberhäupter und Regierungschefs

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.tribune.net.ph/20060830/commentary/20060830com1.html
2. ↑ http://www.tribune.net.ph/headlines/20080220hed1.html
3. ↑ "Cory seeks Estrada’s forgiveness for Edsa II", tribune vom 23. Dezember 2008
4. ↑ vgl. http://www.rsf.org, Philippines - Annual report 2006 sowie 2007
5. ↑ vgl. Demokratie mit Todeslisten, Die Zeit Nr. 20/2007 vom 10. Mai 2007
6. ↑ Demokratie mit Todeslisten, Die Zeit Nr. 20/2007 vom 10. Mai 2007
7. ↑ vgl. auch Publik-Forum Ausgabe 16/2006, Seite 44, am 25. August 2006: Hintergrundinfos zum Thema Globalisierung; Religion und Kirchen, »Bei uns regieren Geld und Gewehre«
8. ↑ Ein Reisebericht von Ulrich Duchrow: Die philippinische Regierung lässt Menschenrechtler ermorden – im Einvernehmen mit US-Regierung und Konzernen
9. ↑ The Daily Tribune, 5. Februar 2009

Weblinks

• Gloria Arroyo Fansite (englisch)

Präsidenten der Philippinen

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Personendaten
NAME	Macapagal Arroyo, Gloria
ALTERNATIVNAMEN	Macapagal, Macaraeg (Geburtsname)
KURZBESCHREIBUNG	philippinische Präsidentin
GEBURTSDATUM	5. April 1947
GEBURTSORT	San Juan