Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
- Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
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Das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (kurz: ASVG) beinhaltet die zentralen gesetzlichen Bestimmungen zur Sozialversicherung in Österreich. Es regelt die Pflichtversicherung der unselbständig Erwerbstätigen in Bezug auf Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung (für alle bis 31. Dezember 1954 geborenen Personen), sowie eine fallweise mögliche freiwillige Selbstversicherung und die Unfallversicherung der selbstständig Erwerbstätigen. Seit dem Inkrafttreten am 1. Januar 1956 wurde es allein bis 1999 in 55 Novellen an die jeweiligen aktuellen Verhältnisse angepasst [1] und gehört mittlerweile zu den umfangreichsten Gesetzen Österreichs.
Inhaltliche Eckpunkte
Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen Sozialversicherungsbeiträge, die in Prozentsätzen des Gehalts bemessen werden. Da die Beitragszahlungen nicht ausreichen, um alle Leistungen zu finanzieren, ist auch die Möglichkeit von Staatszuschüssen vorgesehen. Dies gilt besonders für die Pensionsversicherung. In allen Gesetzen die diese betreffen ist daher auch eine Ausfallshaftung seitens der Republik Österreich für alle durchführenden Sozialversicherungsträger (PVA,VAfEuB,SVB,SVGW) vorgesehen.
Geltungsbereich
Neben dem ASVG bestehen eigene Sozialversicherungsgesetze für
- Gewerblich-Selbständige (Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz - GSVG)
- Bauern (Bauern-Sozialversicherungsgesetz - BSVG)
- Beamte (Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz - B-KUVG)
- Freiberufler (Sozialversicherung freiberuflich selbständig Erwerbstätiger - FSVG)
- Notare (Notarversicherungsgesetz - NVG)
- Pensionsgesetz für alle Personen die ab 1. Januar 1955 geboren wurden (Allgemeines Pensionsgesetz - APG)
Quellen
- ↑ Allgemeines Sozialversicherungsgesetz. In: Österreich-Lexikon, online auf aeiou.
Weblinks
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