Kagame

Paul Kagame

Paul Kagame (* 23. Oktober 1957 in der Präfektur Gitarama in Ruanda) ist seit dem 22. April 2000 Präsident von Ruanda.

Leben

Paul Kagame, 1994

Paul Kagame zu Besuch bei George W. Bush im Weißen Haus, April 2005

Im Jahre 1961 musste Kagame nach Pogromen gegen Tutsis mit seiner Familie aus Ruanda fliehen. In Uganda schloss er sich Yoweri Museveni an und baute dort eine eigene Tutsi-Miliz auf, die später Ruandische Patriotische Front (RPF) genannt wurde. Nach dem Sturz von Milton Obote und der Machtübernahme Musevenis trat Kagame in die aus der National Resistance Army hervorgegangene offizielle Armee Ugandas ein. Im Jahr 1990 erhielt Kagame eine Militärausbildung am Command and General Staff College in Fort Leavenworth, USA, einer militärischen Eliteakademie der United States Army. Im selben Jahr begann er mit der RPF, deren Führung er kurz nach dem Tod von Fred Rwigema am 2.Oktober 1990 übernahm, erste Invasionsversuche nach Ruanda. Im darauf folgenden Bürgerkrieg von 1990 bis 1993 kämpfte er als Führer der RPF zusammen mit der Armee Ugandas gegen die Truppen Ruandas^[1].

Nachdem der damalige Präsident Juvénal Habyarimana am 6. April 1994 bei einem bis heute nicht geklärten Flugzeugabsturz ums Leben kam, löste dieses Ereignis einen Völkermord aus, bei dem mindestens 800.000 Tutsis und gemäßigte Hutus ermordet wurden und der erst durch das militärische Eingreifen der RPF und die faktische Eroberung des Landes binnen 100 Tagen beendet wurde.

Am 19. Juli 1994 wurde Kagame Vizepräsident und Verteidigungsminister Ruandas. Er wurde am 17. April 2000 mit großer Mehrheit des Parlaments in das Amt des Präsidenten gewählt, das er schon ab dem 24. März 2000 interimsweise ausgeübt hatte.

Bei den Präsidentenwahlen im August 2003 wurde Paul Kagame als Präsident mit 94 % der Stimmen bestätigt. Die Opposition, unter der Führung Faustin Twagiramungu (der selbst den Völkermord von 1994 nur durch Zufall überlebt hat), wirft ihm Wahlbetrug vor und erkennt diese Wahl nicht an.

Im November 2006 wurden gegen Kagame sowie neun weitere hohe ruandische Funktionäre, Politiker und Militärs in Frankreich Klage erhoben. Das Verfahren wird geführt vom obersten französischen Ermittlungsrichter und Vizepräsident des obersten Gerichtshofs Jean-Louis Bruguière. Kagame wird vorgeworfen, in den Abschuß der Präsidentenmaschine von Juvénal Habyarimana und somit die Ermordung von Habyarimana, Cyprien Ntaryamira, dem Präsidenten von Burundi sowie der Crew verstrickt zu sein. Die in den Völkermord mündenden Reaktionen der Bevölkerung auf die Ermordung ihres (Hutu-)Präsidenten soll Kagame antizipiert und als Rechtfertigung für seine Machtübernahme gebraucht haben^[2]. Kagame droht bei Einreise in die EU die Verhaftung, 2008 kam es zur Verhaftung von Kagames Protokollchefin Rose Kabuye am Flughafen Frankfurt.^[3]

Kritik

Zusammen mit Yoweri Museveni, dem Präsidenten von Uganda, wird Kagame seit den späten 1980er Jahren zu den engsten Verbündeten der USA in der Region gezählt^[4]. Die USA unterstützen die RPF während des Einmarschs in Ruanda und wirkten nach Kagames Machtübernahme stabilisierend auf das Regime. Kritiker werfen Kagame vor, unter der Protegierung eine Diktatur aufgebaut zu haben, die elementare demokratische Grundrechte vermissen lässt. Auch wird seine Rolle als Führer der RPF kritisch gesehen: sowohl der Einmarsch in Ruanda im Jahr 1990 als auch der Einmarsch in den Kongo im Jahr 1996 werden als nicht völkerrechtlich legitimiert und somit als Angriffskrieg betrachtet^[5][6]. Der kenianische Ökonom James Shikwati wirft Kagame vor, inzwischen Millionen von Menschen im Kongo auf dem Gewissen zu haben^[7].

Quellen

1. ↑ Kagame is triumphant. But has the one-time visionary become Rwanda's latest autocrat? – The Independent
2. ↑ Genozid-Verstrickungen – Frankfurter Allgemeine Zeitung
3. ↑ Festnahme provoziert Ruanda. Die ruandische Politikerin Rose Kabuye ist in Frankfurt festgenommen worden. Sie soll in einen Mordfall verwickelt sein. Die Beziehungen zwischen Ruanda und Deutschland sind empfindlich gestört. – Südddeutsche Zeitung
4. ↑ Albright in Africa: The Embraceable Regimes? – The New York Times
5. ↑ Michel Chossudovsky: The Geopolitics behind the Rwandan Genocide: Paul Kagame accused of War Crimes – Global Research
6. ↑ The Media and the Rwanda Genocide. von Allan Thompson (Herausgeber), Kofi Annan (Künstler) ISBN:978-0745326269
7. ↑ „Streicht diese Hilfe“ – Der Spiegel

Literatur

• Philip Gourevitch: We wish to inform you that tomorrow we will be killed with our families. Picador, New York 1998, ISBN 0-312-24335-9
• Allan Thompson, Kofi Annan: The Media and the Rwanda Genocide. ISBN 978-0745326269

Weblinks

Präsidenten Ruandas

Dominique Mbonyumutwa | Grégoire Kayibanda | Juvénal Habyarimana | Théodore Sindikubwabo (komm.) | Pasteur Bizimungu | Paul Kagame

 

Personendaten
NAME	Kagame, Paul
KURZBESCHREIBUNG	Präsident von Ruanda
GEBURTSDATUM	23. Oktober 1957
GEBURTSORT	Präfektur Gitarama in Ruanda