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Andrus Ansip
Andrus Ansip (* 1. Oktober 1956 in Tartu, Estland) ist ein estnischer Politiker und von Beruf Chemiker. Seit 2005 ist er Premierminister Estlands und Vorsitzender der Estnischen Reformpartei (estnisch Eesti Reformierakond).
Inhaltsverzeichnis
Leben
Geboren in Tartu, absolvierte Ansip die Universität Tartu im Jahr 1979 mit einem Diplom in Chemie. Bevor er in die Politik ging, befasste er sich mit Banken und Investitionen. Er war Mitglied des Vorstandes der Bank von Tartu (estnisch: Rahvapank), Vorstandsvorsitzender der Livonia Privatisation IF und Vorstandsvorsitzender der Investment Fund Broker Ltd (estnisch: Fondiinvesteeringu Maakler AS). Außerdem war Ansip auch Vorstandsvorsitzender von Radio Tartu.
Bürgermeister von Tartu
1998 wurde Ansip als Kandidat der Reformierakond (Reformpartei) zum Bürgermeister von Tartu gewählt, er hatte das Amt bis 2004 inne. Bereits mehrfach hatte er bei Wahlen für das estnische Parlament kandidiert, jedoch jeweils auf sein Mandat verzichtet, um Bürgermeister bleiben zu können.
Vorsitzender der Reformierakond und Wirtschaftsminister
Als der Minister für Wirtschaftangelegenheiten und Kommunikation Meelis Atonen, ein Parteifreund, in der Koalitionsregierung von Juhan Parts sein Amt niederlegen musste, wurde Ansip am 13. September 2004 dessen Nachfolger. Am 21. November 2004 wurde Ansip zum Vorsitzenden der Reformierakond gewählt, da der Parteigründer und bisherige Vorsitzende, der frühere Premierminister Siim Kallas, zum EU-Kommissar und Vizepräsidenten der europäischen Kommission bestellt worden war.
Premierminister
Am 31. März 2005 beauftragte der estnische Präsident Arnold Rüütel Ansip damit, eine Regierung zu bilden, nachdem am 24. März 2005 Premierminister Juhan Parts sein Rücktrittsgesuch eingereicht hatte. Ansip formte eine Koalition aus seiner Partei, Keskerakond („Zentrumspartei“) und Rahvaliit („Volksunion“), die von der Riigikogu am 12. April 2005 bestätigt wurde. Die Regierung wurde von 53 der 101 Parlamentarier unterstützt, 40 Abgeordnete stimmten dagegen. Ansip wurde daraufhin als Premierminister von Estland am 13. April 2005 zusammen mit seinem Kabinett offiziell vereidigt.
Im Zuge der von Ansip persönlich betriebenen Verlegung eines 1947 während der sowjetischen Besetzung Estlands errichteten Denkmals für die im Zweiten Weltkrieg gefallenen Soldaten der Roten Armee aus dem Stadtzentrum auf einen Militärfriedhof kam es am 27. und 28. April 2007 in Tallinn zu schweren Krawallen und Plünderungen, bei denen größtenteils russischstämmige Jugendliche mitwirkten. Die Verlegung des Denkmals führte außenpolitisch zu einer schweren Krise zwischen Estland und Russland.
Nach den Wahlen zum 11. Riigikogu wurde das zweite Kabinett von Andrus Ansip am 4. April 2007 durch den Staatspräsidenten Toomas Hendrik Ilves ernannt und am 5. April 2007 vor dem Riigikogu vereidigt. Neben Mitgliedern seiner eigenen Partei gehörten ihm Vertreter von Isamaa ja Res Publica Liit und der sozialdemokratischen SDE an.
Nach einem Streit über Maßnahmen zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise, die nach Ansicht des Premierministers Kürzungen für Rentner und Arbeitslose enthalten sollten, kam es im Mai 2009 zum Zerwürfnis zwischen Ansip und den Sozialdemokraten. Am 21. Mai folgte Staatspräsident Ilves dem Antrag Ansips, alle drei sozialdemokratischen Minister zu entlassen. Bis zu der folgenden Parlamentswahl am 6. März 2011 stand Ansip einer Minderheitsregierung vor. Das am 5. April 2011 durch Staatspräsident Ilves ernannte Kabinett Ansip III besteht aus Reformpartei und Isamaa ja Res Publica Liit und hat eine Parlamentsmehrheit von 56 von 101 Sitzen.
Weblinks
Edgar Savisaar (1990–1992) | Tiit Vähi (1992) | Mart Laar (1992–1994) | Andres Tarand (1994–1995) | Tiit Vähi (1995–1997) | Mart Siimann (1997–1999) | Mart Laar (1999–2001) | Siim Kallas (2002–2003) | Juhan Parts (2003–2005) | Andrus Ansip (2005– )
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