Estnische Reformpartei

Eesti Reformierakond
Partei­vorsitzender	Andrus Ansip
Gründung	1994
Farbe(n)	blau, gelb
Parlamentsmandate	31 (von 101)
Internationale Verbindungen	LI
Europapartei	ELDR
EP-Fraktion	ALDE
Website	www.reform.ee

Die Estnische Reformpartei (estnisch Eesti Reformierakond (RE)) ist eine klassisch liberale Partei. Ihr aktueller Vorsitzender ist Andrus Ansip, Premierminister von Estland.

Positionen und Profil

Die Reformpartei ist eine radikal bzw. klassisch liberale Partei, das heißt sie spricht sich für ein größtmögliches Maß an individueller Freiheit in allen Lebensbereichen aus. So fordert sie nicht nur eine Senkung der Flat Tax auf 18 % bis 2011 oder eine Abschaffung der Körperschaftsteuer für reinvestierte Einkommen aus, sondern bezieht auch Stellung gegen die Wehrpflicht und spricht sich für die Legalisierung von Drogen aus.

Die Reformpartei ist Mitglied der Liberalen Internationale und der Europäischen Liberalen, Demokratischen und Reformpartei. Ihre Farben sind blau und gelb.

Geschichte und Entwicklung

Am 13. November 1994 wurde sie vom damaligen Zentralbankpräsidenten und "Vater der Estnischen Krone" Siim Kallas gegründet. Bei den Parlamentswahlen im folgenden Jahr wurde die neu gegründete Partei mit 16,2 % und 19 der 101 Sitze auf Anhieb zweitstärkste Kraft hinter der sozialliberalen Estnischen Koalitionspartei. Sie trat, nach einer Kabinettsumbildung im November 1995, mit dieser in eine Koalitionsregierung unter Tiit Vähi ein, Kallas wurde Außenminister. Ein Jahr später zerbrach die Koalition wieder, die RE ging in die Opposition. 1999 trat sie, nach Bestätigung bei den Wahlen (15,9 %; 18 Sitze), wieder in eine Koalition mit der Vaterlandsunion und der Volkspartei - Die Moderaten (die heutige Estnische Sozialdemokratische Partei) unter Mart Laar ein. Nach deren Zerbrechen wurde Kallas selbst zum Ministerpräsidenten gewählt, seiner Regierung gehörte die Estnische Zentrumspartei an. Seine europafreundliche Politik führte zu einem leichten Zugewinn bei den Parlamentswahlen 2003, 17,7 % wählten die Partei, sodass sie wieder 19 Abgeordnete in den Riigikogu entsenden konnte. Die Reformpartei war weiterhin an der Regierung beteiligt, die Regierungsführung übernahm nun jedoch Juhan Parts von der Res Publica, außerdem an der Regierung beteiligt war die Volksunion, eine linkskonservative Bauernpartei. 2004 ging Siim Kallas als EU-Kommissar nach Brüssel. Seine Nachfolge als Parteivorsitzender übernahm Andrus Ansip, der beliebte Bürgermeister von Tartu. Nach dem Rücktritt Parts' verließ auch die Res Publica die Regierung. Neuer Ministerpräsident wurde Ansip, er nahm die Zentrumspartei wieder in die Regierung auf.

Bei den Parlamentswahlen im März 2007 konnte die RE stark zulegen. Sie kam nun auf 27,8 % der Stimmen und 31 Sitze.

Weblinks

• Website der Estnischen Reformpartei

Mitgliedsparteien der Europäischen Liberalen, Demokratischen und Reformpartei

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