Kommunalwahlen in Brandenburg 2008

Die Kommunalwahlen in Brandenburg 2008 fanden am Sonntag, dem 28. September 2008, statt.

Es wurden die Vertreter für 14 Kreistage, vier Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte und 416 Gemeindevertretungen beziehungsweise Stadtverordnetenversammlungen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gewählt. Außerdem wurden 266 ehrenamtliche und 4 hauptamtliche Bürgermeister direkt gewählt. In vier Gemeinden wurde die Wahl des Bürgermeisters mangels Bewerber abgesagt. Für Ortsteile innerhalb von Gemeinden fanden Wahlen für 353 Ortsvorsteher und 1.264 Ortsbeiräte statt. Wahlberechtigt waren 2,13 Millionen Deutsche und 13.800 EU-Bürger, darunter sind 168.200 Erstwähler zwischen 18 und 23 Jahren^[1].

Ergebnis

Das vorläufige amtliche Landesendergebnis der Kommunalwahl lautete:

Partei	Prozent (Veränderung zu 2003)
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)	25,8 (+2,3)
Die Linke (DIE LINKE.)	24,7 (+3,4)
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)	19,8 (-8,0)
Freie Demokratische Partei (FDP)	7,3 (+1,0)
Bündnis 90/Die Grünen (B'90/Grüne)	4,6 (+0,4)
Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)	1,8 (+1,3)
Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / 50Plus (BVB/50Plus)	1,7 (+1,7)
Deutsche Volksunion (DVU)	1,6 (+0,6)
Bauernverband (Bauern)	1,2 (+0,8)
andere Parteien	11,0 (+0,5)

Wahlvorschläge

Zehn Parteien (Bündnis 90/Die Grünen, CDU, DKP, DSU, DVU, Die Linke, Familien-Partei Deutschlands, FDP, NPD, SPD) sowie 11 politische Vereinigungen, 44 Listenvereinigungen und 925 Wählergruppen hatten Kandidaten aufgestellt.^[1] In einigen Städten und Gemeinden kandidierte der amtierende Bürgermeister als Spitzenkandidat seiner Partei für die Gemeindevertretung. Dies wurde von den konkurrierenden Listen als Scheinkandidatur kritisiert, da der Bürgermeister geborenes Mitglied der Gemeindevertretung ist.

Wahlsystem

Bei den Wahlen der Vertreter wurde nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt, wobei jeder Wähler drei Stimmen hat, die er Kumulieren und Panaschieren kann. ^[2]

Ergebnisse der letzten Kommunalwahlen

Partei	2003	1998	1993
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)	27,80	21,42	20,56
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)	23,54	38,97	34,50
Die Linke (Linke)	21,31	21,62	21,19
Freie Demokratische Partei (FDP)	6,34	4,14	7,09
Bündnis 90/Die Grünen (Grüne)	4,17	4,13	4,19
Deutsche Volksunion (DVU)	1,03	-	-
Sonstige	15,81	9,70	12,47

^[3]

Kritik

Nach Berichten von Wahlbeobachtern, wurden durch den Einsatz der Nedap-Wahlmaschinen die Wahlgrundsätze mehrfach missachtet, die Wahlergebnisse verfälscht und Wähler von der Wahl ausgeschlossen. ^[4].

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.131022.de Kommunalwahlen 2008 in Zahlen
2. ↑ http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.44914.de#5 Gesetz über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg
3. ↑ http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/lbm1.c.297358.de Landeswahlleiter Ergebnisse bisheriger Wahlen seit 1990 im Überblick
4. ↑ http://www.heise.de/newsticker/CCC-legt-Abschlussbericht-zur-Wahlbeobachtung-in-Brandenburg-vor--/meldung/117989 Abschlußbericht des CCC zur Wahl

Weblinks

• Landeswahlleiter Kommunalwahlen 2008