- Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen
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Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / Freie Wähler 
Parteivorsitzender Péter Vida Stellvertretende Vorsitzende Daniel Mende, Ilona Nicklisch und Heiko Selka Landesschatzmeister Matthias Güttler Gründung 2008 Hauptsitz Bernau Farbe(n) Blau Mitgliederzahl 430[1] Mindestalter 18 Website http://www.bvb-fw.de Die deutsche Kleinpartei Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / Freie Wähler (kurz: BVB / FREIE WÄHLER) ist ein Zusammenschluss von insgesamt 51 Brandenburger Wählergruppen und politischen Vereinigungen.[2] Die politische Arbeit ist auf das Bundesland Brandenburg ausgerichtet. Gegründet im Vorfeld der Kommunalwahlen 2008 als Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen ist die Gruppierung seit dem 23. Juli 2009 vom Landeswahlleiter als politische Vereinigung anerkannt.[3] Am 6. Juni 2011 wurde die Umbenennung des Verbandes sowie die Wahl der satzungsmäßigen Gremien veröffentlicht.[4]
Inhaltsverzeichnis
Struktur
Der Landesvorsitzende Péter Vida, der neben der deutschen auch die ungarische Staatsangehörigkeit besitzt, ist seit 2003 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Bernau und seit 2008 Mitglied des Kreistags Barnim[5] und dort seit dem 21. September 2011 Vorsitzender der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER.[6] Aus der CDU wurde Vida 2004 vom Bundesparteigericht ausgeschlossen, da er bei den Kommunalwahlen 2003 auf dem Wahlvorschlag der offenen Jugendliste Bernau gewinnt! kandidierte.[7]
Bei der am 6. September 2011 beendeten Briefwahl zur Wahl des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Barnim wurde Vida von den Migrantinnen und Migranten in dieses Gremium gewählt. Der von ihm initiierte Wahlvorschlag Allianz Unabhängiger MigrantInnen erzielte mit insgesamt 45,4% der abgegebenen Stimmen das mit Abstand beste Ergebnis und wird zukünftig in dem 8-köpfigen Gremium mit 4 Mitgliedern vertreten sein. Dabei erzielte Vida mit 521 Stimmen das zweitbeste Einzelergebnis der insgesamt 21 Bewerber.[8][9] Auf der konstituierenden Sitzung des Beirats für Migration und Integration wurde Vida zum Vorsitzenden im Landkreis Barnim und zum Vertreter im Migrations- und Integrationsrat des Landes Brandenburg gewählt.[10] Das Gremium hat die Aufgabe, den Landkreis in allen, die soziale Integration von Menschen mit Migrationshintergrund berührenden Fragen zu beraten.[11]
Daniel Mende, Ilona Nicklisch und Heiko Selka sind die drei stellvertretenden Landesvorsitzenden des Verbands.[12] Daniel Mende ist Bürgermeister der Gemeinde Schönborn und Kreistagsabgeordneter des Landkreises Elbe-Elster. Im Amt Elsterland ist er zudem Vorsitzender des Amtsausschusses.[13][14] Ilona Nicklisch vertritt die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler im Kreistag Oberspreewald-Lausitz.[15] Des Weiteren ist sie Mitglied der Unabhängigen Wählergemeinschaft Senftenberg. Heiko Selka ist Vorsitzender der Vereinigung Aktive Unabhängige Bürger Cottbus[16], die eine vierköpfige Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Cottbus stellt.[17]
Landesschatzmeister der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler ist der Oberhaveler Kreistagsabgeordnete und Hohen Neuendorfer Stadtverordnete Matthias Güttler. Er ist zudem Vorsitzender der Wählergruppe Bürger für Borgsdorf.[18][19]
Für die Koordinierung der Zusammenarbeit mit den unterschiedlichen lokalen Wählergruppen und Bürgerinitiativen ist der siebenköpfige Regionalrat verantwortlich.[20] Diesem Gremien steht Bernd Dannemann vor, der neben seiner Tätigkeit als Bürgermeister der Gemeinde Putlitz[21] auch Mitglied des Kreistags Prignitz ist. Dort ist er zudem Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler Pro Prignitz.[22] Ferner gehören dem Regionalrat der Wandlitzer Gemeindevertreter Jürgen Hintze, der Kreistagsabgeordnete des Landkreises Oder-Spree und Spreenhagener Gemeindevertreter Wolfram Lehmann[23], der Kreistagsabgeordnete des Landkreises Spree-Neiße und Spremberger Stadtverordnete Eberhard Brünsch, der Kreistagsabgeordnete des Landkreises Teltow-Fläming und Ludwigsfelder Stadtverordnete Erich Ertl, der Gemeindevertreter des Milower Landes Uwe Litfin sowie der Landespolitische Sprecher für Umwelt- und Naturschutz Robert Soyka an.[24]
Auf Kreis- und Gemeindeebene arbeiten die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler mit unterschiedlichen Parteien und Wählergruppierungen zusammen. Im Landkreis Oberhavel bilden Kreistagsabgeordnete der BVB / FREIE WÄHLER eine Koalition mit der SPD/LGU- sowie CDU-Fraktion,[25][26] in den Landkreisen Elbe-Elster und Oder-Spree eine gemeinsame Fraktion mit der Wählergemeinschaft Landwirtschaft, Umwelt, Naturschutz[27] bzw. mit der Wählergruppe Bauern, Jäger, Angler und der Bürgervereinigung Oder-Spree.[28] Im Landkreis Havelland besteht eine Fraktionsgemeinschaft mit dem Bauernverband.[29] Dieser Fraktion gehört auch der Präsident des Landesbauernverbandes Brandenburg Udo Folgart[30] an, der zugleich Landtagsabgeordneter der SPD ist.[31] Auf lokaler Ebene bilden Gemeindevertreter der BVB / FREIE WÄHLER unter anderem gemeinsame Fraktionen mit der Linken[32] und der FDP[33].
In Reaktion auf den Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler am 1. Juni 2010 veröffentlichte der Landesvorstand der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen den kontroversen Vorschlag, Stefan Raab als Bundespräsidentschaftskandidaten zu nominieren.[34][35]
Am 28. März 2011 teilte der Verband mit, bei der kommenden Landtagswahl im Jahr 2014 unter dem Namen BVB / FREIE WÄHLER anzutreten.[36]
Wahlteilnahmen 2008 - 2010
Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen traten bei den Kommunalwahlen 2008 unter dem Namen "Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegung / 50 Plus" für die Wahl der Kreistage an. Insgesamt stellten sie 251 Kandidaten. Bei landesweit 1,7% der Stimmen erhielten sie 14 Kreistagsmandate.[2] Die höchsten Ergebnisse wurden im Landkreis Barnim mit 5,1%[37], im Landkreis Oberhavel mit 3,4%[38] und im Landkreis Elbe-Elster mit 3,2%[39] erzielt. Die im Dachverband organisierten Wählergruppen und Bürgerinitiativen traten zu den zeitgleich stattfindenenden Wahlen der Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen an.
Am 27. September 2009 trat BVB zusammen mit den Freien Wählern Brandenburg (FW) als Listenvereinigung Zusammen für Brandenburg: Freie Wähler zur Landtagswahl 2009 an.[40] Dabei erzielte der gemeinsame Wahlvorschlag mit 23.296 Zweitstimmen ein Ergebnis von 1,7%. Ferner konnte die Listenvereinigung insgesamt 32.493 Erstimmen auf sich vereinen, was einem Anteil von 2,4% entspricht.[41]
Zur ersten Direktwahl des Landrates im Landkreis Barnim am 10. Januar 2010 traten die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen mit ihrem Kandidaten Dr. Frank Valentin an.[42] Er konnte dabei 14,9% der Stimmen auf sich vereinen.[43] Aufgrund zu niedriger Wahlbeteiligung fiel das Wahlrecht aber auf den Kreistag Barnim zurück, an der der Bewerber der BVB ebenfalls teilnahm, jedoch dem im zweiten Wahlgang durch Losentscheid gewählten SPD-Bewerber unterlag.[44]
Am 9. September 2010 setzte sich der Wulkower Sven Deter im zweiten Wahlgang um den Vorsitz des Kreistages Ostprignitz-Ruppin gegen den SPD-Kandidaten Dieter Böttcher durch. Dabei erzielte er 25 Stimmen. Für seinen Kontrahenten votierten 22 Kreistagsabgeordnete.[45]
Bürgermeisterwahlen 2011
Zu den in vielen Städten und Gemeinden Brandenburgs am 11. September 2011 stattfindenden Bürgermeisterwahlen stellte die politische Vereinigung BVB / FREIE WÄHLER insgesamt drei Kandidaten.[46] Als aussichtsreichster Bewerber ging der amtierende Bürgermeister der Gemeinde Rietz-Neuendorf Olaf Klempert ins Rennen, der zudem von den Vereinigungen Gegen CO2-Verpressung in Rietz-Neuendorf und anderswo, Wähler- und Wählerinneninitiative für eine alternative Kinder- und Jugendpolitik in der Gemeinde Rietz-Neuendorf und FFw Rietz-Neuendorf – Für den Erhalt der Feuerwehr unterstützt wurde.[47][48] Mit einem Wahlergebnis von 76,2% konnte er sich deutlich gegen seine drei Gegenkandidaten durchsetzen und wurde erneut zum Bürgermeister gewählt.[49]
In der Gemeinde Panketal stellte sich die Diplom-Ingenieurin für Stadt- und Regionalplanung Christiane Herrmann zur Wahl.[50][51][52] Sie erzielte mit 13,5% der Stimmen das zweitbeste Ergebnis des 5-köpfigen Bewerberfeldes.[53] Jürgen Hinze, Glasermeister und Bürgerrechtler, kandidierte in der Gemeinde Wandlitz für den Posten des Bürgermeisters.[54][55] Er erhielt insgesamt 5,4% der Stimmen.[56] In der am 25. September 2011 stattgefundenen Stichwahl unterstützte BVB / FREIE WÄHLER zusammen mit der Linken[57] und den Grünen[58] die parteilose Bewerberin Dr. Jana Radant[59][60][61], die im 1. Wahlgang mit 26,5% der Stimmen das zweitbeste Wählervotum erreichte.[62] Die Stichwahl konnte Radant mit 57,3% gewinnen, wodurch der amtierende Bürgermeister Tiepelmann (SPD) abgewählt wurde.[63]
Programm
Ziel der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler ist die Bündelung der unterschiedlichen regionalen Wählergruppen und die Etablierung einer unabhängigen sowie basisnahen Politik. Mit Landesvorstandsbeschluss vom 27. März 2010 wurde der Landesbeirat gegründet, dem momentan 30 Landespolitische Sprecher und Landesbeauftragte angehören.[64] Dieses Gremium gestaltet maßgebend die inhaltliche Arbeit der BVB / FREIE WÄHLER und entwickelt die Konzepte in den einzelnen Fachbereichen weiter.
Zu kontroversen Diskussionen führten wissenschaftliche Erkenntnisse des Landespolitischen Sprechers für Umwelt- und Naturschutz, Robert Soyka.[65] Dieser hatte in seinem Vortrag vom 11. September 2010 den menschlichen Einfluss auf den Klimawandel als in der öffentlichen Darstellung übertrieben bezeichnet. Im Gegenzug forderte er stärkere Anstrengungen beim lokalen Umweltschutz und Maßnahmen gegen die massive Abholzung der Regenwälder.[66]
Für eine gesunde Balance zwischen konventioneller und biologischer Landwirtschaft sowie existenzsichernde Preise für Lebensmittel sprach sich der Landespolitische Sprecher für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Axel Heidkamp, aus.[67]
Weblinks
- Internetseite der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler
- Internetseite des Landesvorsitzenden Péter Vida
Einzelnachweise
- ↑ Internetseite der Wählergruppe Bürger für Borgsdorf
- ↑ a b Thorsten Metzner: Artikel Freie Wählergruppen - Mit Freude an der Kirchturmpolitik, in Der Tagesspiegel vom 27. September 2008.
- ↑ Pressemitteilung des Landeswahlleiters des Landes Brandenburg vom 23. Juli 2009
- ↑ http://bvb-brandenburg.de/news/pewahllandesvorstand.pdf
- ↑ http://www.petervida.de/person.htm
- ↑ http://www.bvbfw.de/images/PEs/fraktionsstatusbarnim.pdf
- ↑ Amtsblatt der Stadt Bernau: http://bernau.de/images/pdf/amtsblatt-pdf/amtsblatt2003.zip
- ↑ http://www.barnim.de/singelviewNewsPolitikundVe.2743+M5b11ae0ba9e.0.html
- ↑ http://bvbfw.de/index.php/presse/9-presse/81-wahlen-zum-barnimer-auslaenderbeirat
- ↑ http://www.die-mark-online.de/wirtschaft/wirtschaft/artikel-ansicht/dg/0/1/981741/
- ↑ § 18 der Hauptsatzung des Landkreises Barnim: http://www.barnim.de/fileadmin/bereiche/verwaltung/Fachaemter_LK_Barnim/Bereich_Landrat/Pressestelle/Kreisrecht/0_Kreistag/0-10.pdf
- ↑ http://bvb-brandenburg.de/news/pewahllandesvorstand.pdf
- ↑ http://www.elsterland.de/politik/person.php?id=487
- ↑ http://www.lr-online.de/regionen/elsterwerda/Daniel-Mende-ist-neuer-Vorsitzender-des-Amtsausschusses-im-Amt-Elsterland;art1059,2941187
- ↑ http://www.lr-online.de/regionen/forst/Freie-Waehler-im-Kreistag-Oberspreewald-Lausitz;art1052,2219075
- ↑ http://www.aub-cottbus.de/
- ↑ http://www.cottbus.de/opt/senator/abfrage/index.pl
- ↑ http://www.unabhaengige-buergerfraktion.de/index.php?option=com_content&view=article&id=1:matthias-guettler&catid=4:abgeordnete&Itemid=5
- ↑ http://buergerfuerborgsdorf.de/index.php/unser-abgeordneter
- ↑ http://bvb-brandenburg.de/news/pewahllandesvorstand.pdf
- ↑ http://www.amtputlitz-berge.de/politik/person.php?id=6846
- ↑ http://www.landkreis-prignitz.de/landkreis/kreistag/zusammensetzung/_zusammensetzung.htm
- ↑ http://www.amt-spreenhagen.org/cms/ris/instanz_4/index.htm
- ↑ http://bvb-brandenburg.de/news/pewahllandesvorstand.pdf
- ↑ Internetseite der SPD Glienicke
- ↑ Zusammensetzung Unabhängige Bürgerfraktion im Kreistag Oberhavel
- ↑ Ratsinformationssystem des Landkreises Elbe-Elster
- ↑ Ratsinformationssystem des Landkreises Oderspree
- ↑ Ratsinformationsportal Landkreis Havelland: https://ratsinfo.havelland.de/oponline/fraktionenAuswahl.do?idfraktion=*0e0OjH3aADZrmeC
- ↑ http://www.lbv-brandenburg.de/index.php?option=com_content&view=category&layout=blog&id=36&Itemid=54
- ↑ Landtag Brandenburg: http://www.landtag.brandenburg.de/de/fraktionen/spd/bb1.c.163466.de?_referer=bb1.c.164531.de
- ↑ http://www.dielinke-fraktion.brandenburg.de/index.php?id=581
- ↑ http://www.neuenhagen-bei-berlin.de/texte/seite.php?id=8640
- ↑ http://www.n24.de/news/newsitem_6095418.html
- ↑ http://www.bvb-brandenburg.de/news/peraabbundespraesident.pdf
- ↑ http://bvb-brandenburg.de/news/aktuelles.php
- ↑ http://www.statistik-berlin-brandenburg.de/publikationen/Stat_Berichte/2008/SB_B7-3-4_j05-08_BB.pdf#page=43 S. 43
- ↑ http://www.statistik-berlin-brandenburg.de/publikationen/Stat_Berichte/2008/SB_B7-3-4_j05-08_BB.pdf#page=69 S. 69
- ↑ http://www.statistik-berlin-brandenburg.de/publikationen/Stat_Berichte/2008/SB_B7-3-4_j05-08_BB.pdf#page=55 S. 55
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- ↑ http://www.petervida.de/news/berichtblitzkandidatenforum.pdf
- ↑ Wahlergebnis der Landratswahl im Barnim vom 10. Januar 2010
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- ↑ Internetseite der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen
- ↑ http://www.readers-edition.de/2010/10/21/klimawandel-hysterie-oder-unterschaetzte-gefahr/
- ↑ http://www.youtube.com/watch?v=so8M4iqRf5Y
- ↑ http://bvb-brandenburg.de/news/blitzvortragheidkamp.pdf
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