- Militärregierung
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Regierungsformen der Welt Republikanische Staatsform:
██ Präsidentielles Regierungssystem
██ An das Parlament gebundene Exekutivbefugnis
██ Semipräsidentielles Regierungssystem
██ Parlamentarisches Regierungssystem
Monarchische Staatsform:
██ Militärregierung
Stand: Mai 2009Eine Militärregierung oder selten auch Stratokratie genannt (von griech. στρατός stratos ‚Heer‘ und κρατείν kratein ‚herrschen‘) bezeichnet eine Staatsform, in der die vollziehende politische Gewalt direkt vom Militär ausgeht.
Reine Militärregierungen sind eher selten. Vielmehr kam es in der historischen Entwicklungen zu Mischformen, in denen bürgerliche Regierungen existierten, die aber im Hintergrund vom Militär beherrscht wurden. Zivile Regierungen erhalten demnach nicht die volle politische Macht und können durch eine militärische Intervention der eigenen Streitkräfte abgesetzt oder anderweitig kontrolliert werden. Gründe des Eingreifens können beispielsweise die Sicherung der Stabilität oder Beibehaltung des Status quo sein. In militärisch dominierten Ländern reicht die Macht der Armee von einem Vetorecht bis hin zur vollständigen Übernahme der Staatsgewalt. Die daraus folgende Militärherrschaft kann sehr kurzlebig sein (zwei bis vier Jahre) und nur bis zur Wiederherstellung des vom Militär gewünschten Zustandes andauern oder langfristiger Natur sein.
Oftmals werden Militärregierungen als Übergangslösungen in besetzten Ländern installiert.
Inhaltsverzeichnis
Stufen einer Militärherrschaft
Eric Nordlinger analysierte 1977 in seinem Buch Soldiers in Politics verschiedene Militärherrschaften. Er teilte die politische Einflussnahme der Armee in drei Stufen ein:
Mäßigende, beschwichtigende Form: Zivilisten dürfen politische Ämter auch weiterhin bekleiden, wobei Offiziere jedoch ein Vetorecht behalten. Unter Androhung militärischer Gewalt sind sie fähig, Politiker durch ihnen wohlgesinntere Personen zu ersetzen, ohne dabei selbst direkt in der Politik aktiv zu werden. Ihr Ziel ist die Vermeidung anders gerichteter politischer Ideologien. Wirtschaftlich bleibt zumeist alles beim Alten.
Beschützende Form: Das Militär übernimmt die Regierungskontrolle, um die Stabilität wieder herzustellen. Während dieser Zeit kommt es oft zu wirtschaftlichen Reformen. Öffentliche Organisationen und Medien können wie gewohnt arbeiten.
Beherrschende Form: Es wird ein Militärregime errichtet, das auch einen weitreichenden Einfluss auf das öffentliche Leben ausübt. Es kommt zu grundlegenden gesellschaftlichen Veränderungen, wobei auch viele Grundrechte verletzt werden. Das Militär führt ein bürokratisches System ein. Unabhängige Medien werden verboten.
Militärisch dominierte Staaten
Die Gründe liegen zumeist im innenpolitischen Versagen der Zivilregierung (z. B. schlechte Wirtschaftslage oder terroristische Aktivitäten) und dem Fehlen einer anderen beherrschenden Klasse außer dem Militär. Oftmals kommt es deswegen zur Bildung von Militärdiktaturen, die nach einem Putsch gegen die Regierung errichtet werden. Die Führungsriegen dieser Diktaturen werden häufig aus einer Gruppe ranghoher Offiziere gebildet, welche die politische Macht ausüben. Sie betrachten sich meistens nur als Übergangslösung, die irgendwann in bürgerliche Regierungen übergehen wollen, was aber meistens unterdrückt wird.
Türkei
1989 wurde der Nationale Sicherheitsrat in der Türkei aufgelöst. Dieser Rat bestand aus ranghohen Offizieren, welche die Exekutive besaßen.
Die Ursprünge dieser militärischen Dominanz rührten aus der Zeit Kemal Atatürks. Atatürk begründete die Ideologie des Kemalismus, mit dem er die Türkei radikal umgestaltete. Er führte beispielsweise das Frauenwahlrecht ein, schloss Koranschulen und lehnte das türkische Rechtssystem an westliche Vorbilder an.
Das Erbe Atatürks wird seitdem vom türkischen Militär geschützt. 1960 führten soziale Missstände zum Sturz der Regierung durch General Cemal Gürsel. Aber auch die Folgeregierung konnte die Probleme nicht in den Griff bekommen. Linke und rechte Terroraktivitäten nahmen zu, und die Wirtschaftslage verschlechterte sich rapide. 1971 griff die Armee erneut ein, und es kam zu repressiven Maßnahmen gegenüber der Bevölkerung. Aber auch die 1972 eingesetzte Regierung blieb nicht sehr lange im Amt. Am 12. September 1980 putschte Generalstabschef Kenan Evren gegen Ministerpräsident Süleyman Demirel. Evren verbot die Parteien und verhängte den Kriegszustand, um „gegen den Terrorismus im Land vorgehen“ zu können. Das Militär wurde 1982 als Teil der politischen Macht sogar in der Verfassung verankert und Evren zum Präsidenten gewählt. Die Türkei kehrte erst 1983 mit der Wahl von Turgut Özal zu einer Zivilherrschaft zurück. Dennoch bleibt das Militär auch heute in der Türkei eine der wichtigsten politischen Größen, wie es die Beziehung der Streitkräfte zur islamischen Regierung deutlich machen. Jedoch nimmt die Dominanz des Militärs seit den EU-Reformen ab. Bei einem Verfassungsreferendum am 12. September 2010 stimmten die Wähler über zahlreiche Änderungen der seit 1982 gültigen Verfassung des Landes ab. Die bislang umfassendste Verfassungsreform sah unter anderem auch die Beschränkung der Rechte des türkischen Militärs vor. Somit wird die politische Immunität für Mitglieder der Militärjunta von 1980 wird aufgehoben. Die Rechte der Militärgerichte werden eingeschränkt. So können hohe Generäle auch vor zivilen Gerichten verurteilt werden. Handlungen gegen die Sicherheit des Staates, die Verfassung und das Funktionieren der verfassungsmäßigen Ordnung der Strafverfolgung werden nicht mehr vor Militärgerichten verhandelt. Kurz danach wurden zahlreiche ehemalige Generäle und Beteiligte vom Militärputsch 1980 verhört und verhaftet.
Pakistan
In Pakistan gilt das Militär als Staat im Staate und übt seit der Unabhängigkeit in vielen Teilen der Gesellschaft, Politik und Wirtschaft die Macht aus, in der Geschichte Pakistans kam es zu mehreren Putschen durch das Militär, auch der ehemalige Präsident Pervez Musharraf stammt vom Militär.
Siehe auch: Geschichte Pakistans, Kritik an den Streitkräften Pakistans
Sudan
Der Sudan wird seit 1989 von einer Militärregierung unter Umar Hasan Ahmad al-Baschir regiert.
Myanmar
Myanmar (Birma) wurde von 1962 bis zum 4. Februar 2011 von einer Militärregierung regiert, zuletzt war General Than Shwe Staatschef, der noch immer dem Militär vorsteht. Seitdem ist Thein Sein ziviler Staatspräsident, der jedoch selbst ein Than Shwe nahestehender General ist.
Staaten, die zurzeit vom Militär regiert werden
Deutschland in der Nachkriegszeit
In Deutschland wurden nach dem Zweiten Weltkrieg Militärregierungen errichtet, die durch die drei Siegermächte Großbritannien (CCG/BE), USA (OMGUS) und Sowjetunion (SMAD) sowie durch die nachträglich bestimmte vierte Siegermacht Frankreich (CCFA) eingesetzt wurden und denen ein alliierter Militärgouverneur für die jeweilige Besatzungszone vorstand.
Auf der Gipfelkonferenz von Potsdam bestimmten die Drei Mächte gemeinsame Richtlinien für ihre künftige Politik. Sie setzten ihre Schwerpunkte auf Abrüstung, Entnazifizierung und Aufbau einer neuen politischen Ordnung in Deutschland. 1947 bildeten die Amerikaner und die Briten eine Bizone, die wenige Zeit später zur Trizone (mit der französischen Besatzungszone) erweitert wurde. Dieses Gebilde sollte den wirtschaftlichen Aufbau und die Entwicklung Deutschlands regeln. Am 21. September 1949 löste man die westalliierte Militärregierung auf.
Griechenland
Griechenland wurde zwischen 1967 und 1974 von einer Militärdiktatur regiert, dem sogenannten Obristenregime.
Polen
In der Volksrepublik Polen war in der Zeit des Kriegsrechts in den Jahren 1981 bis 1983 das Militär unter General Wojciech Jaruzelski an der Macht.
Siehe auch
Weblinks
Fußnoten
Kategorien:- Sicherheitspolitik
- Autoritäre Diktatur
- Regierung
- Regierungsform
- Herrschaftsform
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