Mahinda Rajapaksa

Mahinda Rajapaksa (2010)

Mahinda Rajapaksa (Sinhala: මහින්ද රාජපක්ෂ, Tamil மகிந்த ராசபக்ச; * 18. November 1945) ist seit 2005 der sechste Präsident Sri Lankas.

Herkunft und politische Karriere

Rajapaksa wurde im Süden Sri Lankas in Weerakatiya im Distrikt Hambantota geboren. Er entstammt einer politisch aktiven Familie. Sein Vater Don Alwin Rajapaksa (1905 – 1967) war bereits Parlamentsabgeordneter und Minister im Kabinett von Ministerpräsident Vijayananda Dahanayake. Raapaksa besuchte das Richmond College in Galle/Sri Lanka, sowie später das Nalanda College und Thurstan College in Colombo.^[1] Nach dem Tod seines Vaters wurde er als Kandidat der Sri Lanka Freedom Party (SLFP) im Alter von nur 24 Jahren für den Wahlkreis Beliatta in Parlament gewählt. Später studierte er am Sri Lanka Law College Rechtswissenschaften und wurde 1977 als Rechtsanwalt vereidigt.^[2] Nach dem Verlust seines Parlamentssitzes im Jahr 1977 war er bis zum Jahr 2001 neben seiner politischen Aktivität als Rechtsanwalt tätig.^[1]

Nach dem Parlamentswahlen 1994 und dem Sieg der People's Alliance, die von der SLFP angeführt wurde, wurde Rajapaksa Arbeitsminister und später Minister für Fischereiwesen und Wasserressourcen.^[1] Nach dem Sieg der United National Party bei den Parlamentswahlen 2001 verlor Rajapaksa sein Ministeramt, wurde jedoch im folgenden Jahr zum Oppositionsführer gewählt.^[1] Nach dem Wahlsieg der United People's Freedom Alliance 2004 wurde er am 6. April 2004 zum Premierminister gewählt.^[1] Bei den Präsidentschaftswahlen am 17. November 2005 gewann er als Kandidat der Sri Lanka Freedom Party mit 50,33 % der Stimmen gegen Ranil Wickremesinghe und wurde als Nachfolger von Chandrika Kumaratunga zum Präsidenten des Landes gewählt.

Mahinda Rajapaksa (2006)

Politische Strategien

Umstritten ist seine Zusammenarbeit mit der früher militaristischen singhalesisch-nationalistischen Janatha Vimukthi Peramuna (JVP) gegen den Willen seiner eigenen Partei. Rajapaksa gilt als Sozialist und tritt gegen die Autonomiebestrebungen der tamilischen Rebellen und für einen Einheitsstaat ein. Er kündigte nach der Machtübernahme Gespräche mit der Liberation Tigers of Tamil Eelam und eine Überprüfung des brüchigen Waffenstillstands von 2002 an, setzte aber auf eine militärische Lösung.

Am 19. Mai 2009 wurde der seit 26 Jahren andauernde Bürgerkrieg in Sri Lanka schließlich nach dem endgültigen militärischen Sieg der sri-lankischen Armee und dem Tod Velupillai Prabhakarans sowie der gesamten Führungselite der LTTE von Mahinda Rajapaksa offiziell für beendet erklärt.^[3] Nach Schätzungen der UNO starben in der Militäroffensive gegen die "tamilischen Befreiungstiger" 7 000 Zivilisten.^[4] Ein Anführer der Tamilen sprach hingegen von 10 000 getöteten Zivilisten.^[5] Der ehemaliger UN-Sprecher von Sri Lanka Gordon Weiss schätzte die Zahl der Toten bis auf 40 000 Zivilisten.^[6] Rajapaksa hat auch kurz davor dem Druck der französischen und britischen Außenminister Kouchner und Miliband, die auf Waffenstillstand beharrten, nicht nachgegeben. Er bezeichnete diese Forderungen als Scherz und riet ihnen, sich ihrer eigenen Handlungen (im Irak und Afghanistan) bewusst zu werden, bevor sie andere beschuldigen. Dabei erklärte Rajapaksa, dass er keine Belehrungen von westlichen Vertretern brauche.^[7] Denn seit Amtsbeginn unterhält Rajapaksa enge Kontakte zu Ländern wie China, Pakistan und Iran.

Bei den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen am 26. Januar 2010 wurde Rajapaksa mit 57,88 % der Stimmen für weitere sechs Jahre im Amt bestätigt. Er konnte sich damit gegen seinen Herausforderer, den ehemaligen General Sarath Fonseka, durchsetzen. Dieser hatte 40,15 % der Stimmen erreicht.^[8] Fonseka warf Rajapaksa Wahlbetrug vor und möchte das Wahlergebnis anfechten lassen.^[9] Rajavarothiam Sampanthan, der Chef des größten Tamilen-Bündnisses in Sri Lanka, warf dem wiedergewählten Präsidenten Menschenrechtsverletzungen im Konflikt mit den Tamilen vor.^[5] So seien 280 000 Menschen durch die Niederschlagungen des Tamilen-Aufstands obdachlos geworden.^[5] Sampanthan klagte wie Fonseka über Manipulation des Wahlergebnisses durch Rajapaksa, gab allerdings zu, keine Beweise für die Anschuldigungen zu haben.^[5] Trotzdem wollen die Tamilen laut Sampanthan Rajapaksa etwas Zeit lassen, um die Beziehungen mit den Tamilen zu verbessern.^[10]

Am 8. Februar 2010 ließ Rajapaksa den ehemaligen Präsidentschaftskanditaten Sarath Fonseka festnehmen und warf Fonseka eine Verschwörung gegen die Regierung vor.^[11] Tags darauf kündigte Rajapaksa vorgezogene Parlamentsneuwahlen an.^[11] Diese fand am 8. April 2010 statt, in welcher seine Partei die meisten Sitze gewinnen konnte. Am 8. September 2010 beschloss das 225 Abgeordnete umfassende Parlament von Sri Lanka mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit von 161 zu 17 Stimmen bei vielen Enthaltungen eine Verfassungsänderung, die es dem Präsidenten erlaubt bei Wiederwahl mehr als 2 Wahlperioden im Amt zu bleiben. Damit kann Rajapaksa bei den spätestens im Jahr 2016 anstehenden Präsidentschaftswahlen erneut kandidieren. Von seinen innenpolitischen Gegnern wurde Rajapaksa vorgeworfen, er habe seine Gegner im Parlament mit Bestechungen und Drohungen ("bribes and threats") gefügig gemacht. Sarath Fonseka sprach davon, dass der Präsident versuche, das Land in Richtung einer Diktatur zu führen und nannte die Verfassungsänderung „den letzten Nagel in den Sarg der Demokratie“ ("the last nail into the coffin of democracy").^[12] Am 19. November 2010 legte Rajapaksa den Eid für seine Zweite Amtszeit ab.^[13]

Privatleben

Rajapaksa ist verheiratet und Vater von drei Söhnen.^[4] Seine Familie ist in der Politik von Sri Lanka prominent vertreten. Sein Bruder Gotabaya Rajapaksa ist der Verteidigungsminister und ein weiterer Bruder Basil Rajapaska ist der Außenminister von Sri Lanka, sein ältester Sohn Namil Rajapaksa (* 1987) ist Parlamentsabgeordneter.

Weblinks

 Commons: Mahinda Rajapaksa – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Internetpräsenz von Mahinda Rajapaksa

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b c d e} President's fund of Sri Lanka: President's profile
2. ↑ President Mahinda Rajapaksa: About the President
3. ↑ www.tagesschau.de, Sri Lankas Präsident erklärt Bürgerkrieg für beendet (nicht mehr online verfügbar), 19. Mai 2009
4. ↑ ^{a b} Brutaler Kriegsherr oder Friedensstifter?, Die Presse, 28. Januar 2010, abgerufen am 14. September 2011
5. ↑ ^{a b c d} Goldene Chance. Der Spiegel, Nr. 5, S. 84, 1. Februar 2010
6. ↑ Hell or High Water, ABC News, abgerufen am 14. September 2011
7. ↑ Sri Lanka scolds West for 'lectures' on Tamils
8. ↑ Department of Election: PRESIDENTIAL ELECTION – 2010 Official Results
9. ↑ Vorgezogene Wahlen in Sri Lanka? Frankfurter Allgemeine Zeitung, Nr. 24, 29. Januar 2010, S. 6
10. ↑ Goldene Chance. Der Spiegel, Nr. 5, S. 85, 1. Februar 2010
11. ↑ ^{a b} Präsident Rajapakse löst Parlament auf, 9. Februar 2010, abgerufen am 14. September 2011
12. ↑ Sri Lanka MPs vote in sweeping powers for president, BBC News vom 8. September 2010
13. ↑ Sri Lanka Präsident Rajapakse für zweite Amtszeit vereidigt. In: Neue Zürcher Zeitung. 19. November 2010, abgerufen am 19. November 2010 (deutsch). 

Präsidenten Sri Lankas

William Gopallawa | Junius Richard Jayawardene | Ranasinghe Premadasa | Dingiri Banda Wijetunga | Chandrika Kumaratunga | Mahinda Rajapaksa