Migrationspolitik

Grundlegendes Ziel von Migrationspolitik ist die Festlegung, wem ein Recht auf Migration (Einwanderung) zugesprochen und wem es verwehrt wird. Diejenigen Personen, denen das Recht auf Aufenthalt in einem Land abgesprochen wird, werden, wenn sie sich dennoch in diesem Land aufhalten, als illegale Immigranten bezeichnet (vgl. auch illegale Immigration). Migrationspolitik legt also fest, unter welchen Bedingungen man in ein Land einwandern darf, um dort dauerhaft zu wohnen und zu arbeiten.

Die Politiken sind in den einzelnen Ländern sehr unterschiedlich. Besonders Länder wie Australien und Kanada mit starkem Multikulturalismus haben eine strikte Migrationspolitik.

Staatsbürgerschaft durch Geburt: In manchen Ländern wie den USA kann man Staatsbürger werden, indem man in dem Land geboren wird.

Migration bei besonderen Fähigkeiten: Die USA vergeben die sogenannte Greencard, die zur Migration berechtigt, wenn sie auch im Interesse der USA ist (berufliche Fähigkeiten u.a.).

Aufenthaltsrecht durch Asyl: Viele Länder gewähren unter bestimmten Umständen Asyl, durch das man bei Anerkennung Staatsbürger werden kann oder zumindest sich dauerhaft rechtmäßig in dem Land aufhalten kann (Asylpolitik).

Die Bundesrepublik Deutschland schloss 1955 eine erstes Anwerbeabkommen mit Italien ab (siehe Arbeitsmigration). Über Jahrzehnte hinweg wurde jedoch die Fiktion aufrechterhalten, dass die Migranten sich nur vorübergehend in Deutschland aufhalten würden und Deutschland kein Einwanderungsland sei; insofern gab es zwar de facto eine Migrationspolitik, die die Zuwanderung zu begrenzen versuchte (etwa mit dem Anwerbestopp von 1973), aber sich nicht als solche verstand. Erst seit der Anerkennung der Tatsache der Einwanderung in den 90er Jahren gibt es auch offiziell eine Migrationspolitik.

Das Zuwanderungsgesetz (Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern), das am 1. Januar 2005 in Kraft trat, regelt die Einwanderung in die Bundesrepublik Deutschland (bei gleichzeitiger Vermeidung des Begriffs Einwanderung).

Literatur

• Jörg Alt, Michael Bommes (Hg.): Illegalität. Grenzen und Möglichkeiten der Migrationspolitik, Verlag für Sozialwissenschaften, 2006, ISBN 3531148346, Inhaltsverzeichnis
• Charles M. Beach, Alan G. Green; Jeffrey G. Reitz: Canadian immigration policy for the 21st century, Queen's University, 2004, ISBN 088911952X
• Justin Akers Chacon, Mike Davis: No One Is Illegal: Fighting Racism and State Violence on the U.S.-Mexico Border, Haymarket Books 2006, ISBN 1931859353
• Wolfgang Gieler: Handbuch der Ausländer- und Zuwanderungspolitik. Von Afghanistan bis Zypern, Münster: LIT Verlag, 2003, ISBN 3825864448
• Heike Herzog, Eva Wälde: Sie suchten das Leben .... Suizide als Folge deutscher Flüchtlingspolitik , UNRAST-Verlag, 2002, ISBN 3-89771-810-3
• Ulrich Herbert: Geschichte der Ausländerpolitik in Deutschland. Saisonarbeiter, Zwangsarbeiter, Gastarbeiter, Flüchtlinge, München: C.H. Beck, 2001
• Aristide Zolberg: A Nation by Design: Immigration Policy in the Fashioning of America, Harvard University Press 2006, ISBN 0674022181
• Berndt Ostendorf: Einwanderungsland USA? Zwischen NAFTA und Terrorismus, Politische Essays zu Migration und Integration, 1/2007 [1]
• U.S. Immigration and Naturalization Laws and Issues: A Documentary History, hg. von Michael Robert Lemay, Elliott Robert Barkan, Greenwood Press 1999, ISBN 0313301565

Siehe auch

• Ausländerrecht (Schengener Abkommen), Multikulturalismus, Aufenthaltsrecht, Arbeitserlaubnis, Aufenthaltsbewilligung, Aufenthaltserlaubnis, Duldung (Aufenthaltsrecht), Staatsbürgerschaft
• Immigration Act von 1924 (USA)

Weblinks

• Migration in einer interdependenten Welt: Neue Handlungsprinzipien - Bericht der Weltkommission für internationale Migration
• Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen
• LOCKING UP FAMILY VALUES: The Detention of Immigrant Families
• Infos der Bundeszentrale für politische Bildung zur Migrationspolitik in Europa
• Bundesamt für Migration der Schweiz
• Goethe-Institut: Kulturen in Bewegung
• Bonner Impulse: Migrationspolitik in Europa
• National Network for Immigrant and Refugee Rights - USA