Naivascha-Abkommen

Naivascha-Abkommen
Südsudan in Blau, drei weitere Gebiete sollen 2011 ebenfalls abstimmen

Das Umfassende Friedensabkommen für Sudan (engl. Comprehensive Peace Agreement CPA), vielfach auch als Naivasha-Abkommen (Naivasha Agreement) bezeichnet, ist ein Paket mehrerer Übereinkommen zwischen der südsudanesischen Rebellenorganisation SPLM/A (Sudanesische Befreiungsarmee) und der sudanesischen Regierung, deren letzter Teil im Januar 2005 geschlossen wurde. Das Naivasha-Abkommen beendete den Bürgerkrieg um die Unabhängigkeit Südsudans und gewährt Südsudan neben Autonomierechten eine Beteiligung an den Einnahmen aus den in seinem Gebiet liegenden Erdölvorkommen. Für 2011 ist ein Referendum angesetzt, in dem die südsudanesische Bevölkerung zwischen der Unabhängigkeit und dem Verbleib innerhalb Sudans entscheiden soll.

Inhaltsverzeichnis

Die Teilabkommen

Das Naivasha-Abkommen umfasst folgende Teile:

  • Übereinkommen von Machakos: unterzeichnet in Machakos, Kenia, am 20. Juli 2002 zu den allgemeinen Fragen der Regierungsbildung und Selbstverwaltung
  • Übereinkommen zu Sicherheitsfragen: unterzeichnet in Naivasha, Kenia, am 25. September 2003
  • Übereinkommen zur Schatzteilung: unterzeichnet in Naivasha, Kenia, am 7. Januar 2004
  • Übereinkommen zur Machtteilung: unterzeichnet in Naivasha, Kenia, am 26. Mai 2004
  • Übereinkommen zur Konfliktlösung im Südkordofan/Nuba-Berge und Blauer Nil: unterzeichnet Naivasha, Kenia, am 26. Mai 2004
  • Übereinkommen zur Konfliktlösung in Abyei: unterzeichnet in Naivasha, Kenia, am 26. Mai 2004
  • Waffenstillstands- und Sicherheitsabkommen: unterzeichnet in Naivasha am 30. Oktober 2004, beinhaltet auch Regelungen für den weiteren Verhandlungsprozess
  • und zuletzt ein formelles Beschlussabkommen vom 9. Januar 2005, das die Übereinkommen zusammenfasst und die Art der Umsetzung festlegt.

Umsetzung und Probleme

Am 11. Oktober 2007 zog sich die SPLM zeitweise aus der Regierung der Nationalen Einheit (Government of National Unity GoNU) zurück, weil die Regierung das Friedensabkommen gebrochen habe. Besonders wurde darauf verwiesen, dass weiterhin 15.000 nordsudanesische Soldaten in den südsudanesischen Ölfeldern standen und die Bestimmungen bezüglich des Abyei-Gebietes nicht umgesetzt worden waren. Beobachter nennen das internationale Augenmerk auf dem Konflikt in Darfur als Grund für die Mängel.[1]

Am 13. Dezember 2007 trat die SPLM wieder in die Gemeinschaftsregierung ein, wobei nun der Vorsitz alle drei Monate zwischen Dschuba und Khartum wechseln sollte. Beobachter nennen dieses allerdings einen zuvorderst symbolischen Schritt und verweisen stattdessen auf die erneuerten Zeitpläne für die Volkszählung (notwendig für die Volksabstimmung) und den Truppenabzug.[2] Die nordsudanesischen Truppen zogen schließlich bis zum 8. Januar 2008 vollständig aus dem Süden ab.[3]

Im Mai 2008 brachen in Abyei die bislang schwersten Kämpfe zwischen nord- und südsudanesischen Truppen seit Abschluss des Naivasha-Abkommens aus. Die umstrittene Grenzziehung zwischen Norden und Süden in diesem erdölreichen Grenzgebiet gilt als potenzielle Gefahr für das Friedensabkommen.

Einzelverweise

  1. ↑ Sudan: Southern pull-out threatens peace deal. IRIN, 11. Oktober 2007
  2. ↑ Sudan to have shuttle government. BBC News, 13. Dezember 2007
  3. ↑ North Sudan troops complete southern withdrawal: ex-rebels. AFP, 8. Januar 2008

Weblinks


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