Nationaler Volkskongress

Die Große Halle des Volkes, der Sitz des Parlaments

Der Nationale Volkskongress (deutsche Abkürzung: NVK; Chinesisch: (全国人民代表大会 in Pinyin: Quánguó Rénmín Dàibiǎo Dàhuì; Kurzform: 人大 Réndà) ist das Parlament der Volksrepublik China. Seit 2003 ist Wu Bangguo Vorsitzender des NVK.

In der Regel besteht der Nationale Volkskongress aus rund 3.000 Mitgliedern und ist damit das größte Parlament der Welt.

Rechtsgrundlage sind Artikel 57 bis 78 der Verfassung der Volksrepublik China^[1].

Sitz

Die Sitzungen des Nationalen Volkskongresses finden in der Großen Halle des Volkes in Peking statt.

Zusammensetzung

Zusammensetzung des 11. Nationalen Volkskongresses (Wahl 2008)
Dunkelrot: Kommunistische Partei (2.099 Sitze)
Hellrot: Andere Parteien (888 Sitze)

Wahl

Die Abgeordneten werden "von den Provinzen, den autonomen Gebieten, den regierungsunmittelbaren Städten, den Sonderverwaltungsregionen und den Armee-Einheiten gewählt. Alle nationalen Minderheiten sind berechtigt, angemessen vertreten zu sein." (Artikel 59 der Verfassung)^[2].

Die Legislaturperiode dauert fünf Jahre (Artikel 60 der Verfassung).

Die letzte Wahl fand vom 5. bis zum 18. März 2008 statt.

Delegationen

Die Abgeordneten bilden je nach Wahleinheit (Provinz etc.) eine sogenannte Delegation, die in etwa einer Fraktion anderer Parlamente entspricht.

Somit gibt es 36 Delegationen:

• 23 Provinzen (inkl. Taiwan)
• Fünf autonome Gebiete
• Vier regierungsunmittelbare Städte
• Zwei Sonderverwaltungsregionen (Hongkong und Macao)
• Eine Delegation der Volksbefreiungsarmee als Vertretung der Soldaten, da diese keine Bürger einer Provinz sind.
• Eine Delegation der Überseechinesen.

Aufgaben

Der Nationale Volkskongress wählt auf Vorschlag des Nationalen Parteikongresses der Kommunistischen Partei Chinas

• den Staatspräsidenten der Volksrepublik China 国家主席 (guojia zhuxi)
• die Zentrale Militärkommission 军事委员会 (junshi weiyuanhui)
• den Obersten Volksgerichtshof 最高人民法院 (zuigao renmin fayuan)
• die Oberste Staatsanwaltschaft 最高检察院 (zuigao jianchayuan) und
• den Staatsrat der Volksrepublik China, die Zentralregierung der Volksrepublik China 国务院 (guowuyuan).

Ständiger Ausschuss

Hauptartikel: Ständiger Ausschuss des Nationalen Volkskongresses

Wichtigstes Organ des Nationalen Volkskongresses ist der Ständige Ausschuss mit etwa 130 Mitgliedern. Er tagt sechsmal im Jahr.

Eine seiner wichtigsten Aufgaben ist sein ausschließliches Vorschlagsrecht für Regierungsämter.

Vorsitzende

• Liu Shaoqi (1955-1958)
• Zhu De (1959-1976)
• Ye Jianying (1978-1982)
• Peng Zheng (1983-1987)
• Wan Li (1988-1992)
• Qiao Shi (1992-1997)
• Li Peng (1998-2002)
• Wu Bangguo (2003-heute)

Einzelnachweise

1. ↑ Verfassung der Volksrepublik China
2. ↑ Sebastian Heilmann "Charakteristika des politischen Systems", Informationen zur politischen Bildung Nr. 289/2005

Weblinks

• "Das System der Volkskongresse" Offizielle Präsentation des NVK
• Die neue Vokabel: Nationaler Volkskongress