- Nürnberger Mitte
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Mit der Nürnberger Mitte wurde auf dem Nürnberger Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) 2001 von verschiedenen prominenten Partei-Mitgliedern der Versuch gemacht, einen neuen politischen Kreis, beziehungsweise Flügel innerhalb der SPD zu etablieren, der zwischen Seeheimer Kreis und Forum Demokratische Linke 21 verortet sein sollte.
Inhaltsverzeichnis
Vertreter/Mitglieder
Eine exakte "Mitgliedszahl" lässt sich bei keinem der teils eher informell arbeitenden SPD-Kreise oder -Flügel benennen. Zur Zeit der Gründung 2001 zählten sich unter anderem folgende SPD-Politiker aus Bund und Ländern zu Vertretern der Nürnberger Mitte oder nahmen zumindest am Gründungsprozess teil:
Bundesminister
- Christine Bergmann (Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
- Walter Riester (Arbeit)
- Rudolf Scharping (Verteidigung)
- Ulla Schmidt (Gesundheit)
Ministerpräsidenten
Sonstige
- Matthias Platzeck (damals SPD-Landesvorsitzender von Brandenburg)
- Wolfgang Hoderlein (damals SPD-Landesvorsitzender von Bayern)
- Martin Schulz (SPD-Vorstand und Sprecher der Sozialdemokraten im Europaparlament)
Ausrichtung und Aktivitäten
Die Nürnberger Mitte sollte nach Aussage verschiedener Gründungsvertreter politisch eher richtungsfrei sein - also innerhalb der SPD weder eindeutig links noch eindeutig konservativ verortet werden können.
Martin Schulz, der von vielen als treibende Kraft hinter der Gründung der Nürnberger Mitte ausgemacht wurde, formulierte die Zielrichtung wie folgt:
- "Eine Revitalisierung der politischen Arbeit in der SPD ohne das belastende Flügelschlagen."
- "Die Nürnberger Mitte bringt eine Neusortierung in der SPD. Sie steht für politische Macht."
Thematische Schwerpunkte sollten laut Schulz auf Themen gelegt werden, die in Europa, Ländern und Kommunen Wahlen entscheiden können.
Etliche Gründungsvertreter der Nürnberger Mitte haben in der Bundes- und Landespolitik inzwischen oder immer noch prominente Positionen inne. So etwa: Kurt Beck (Ministerpräsident Rheinland-Pfalz), Sigmar Gabriel (Parteivorsitzender), Matthias Platzeck (Ministerpräsident Brandenburg) und Martin Schulz (SPD-Vorstand und Vorsitzender der Fraktion Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament). Wolfgang Clement ist inzwischen aus der SPD ausgetreten.
Die Nürnberger Mitte gilt inzwischen als weitgehend inaktiv.
Kritik
Vom linken Flügel der SPD wurde der Nürnberger Mitte der Vorwurf gemacht, sie wolle die SPD auf eine sozial-liberale Koalition mit der FDP oder eine Große Koalition mit der CDU vorbereiten und sei trotz anders lautender Aussagen verschiedener Vertreter eindeutig konservativ zu verorten.
Quellen
Weblinks
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