Pan-blaue Koalition

Pan-blaue Koalition
Flagge der Kuomintang
Das Logo wurde fur die Präsidentschaftswahlen 2004 entworfen und soll die enge Zusammenarbeit der KMT und PFP durch die personifizierten Farben der Parteien auf dem Tandem-Fahrrad darstellen

Die Pan-Blaue Koalition (chinesisch 泛藍聯盟 / 泛蓝联盟 Fànlán Liánméng), oder Pan-Blaue Kräfte (chinesisch 泛藍軍 / 泛蓝军 Fànlán Jūn), eine informale Parteienkoalition in der Republik China auf Taiwan, bestehend aus der Kuomintang (KMT), der Volkspartei (PFP) und der kleineren Neuen Partei (CNP). Der Name der Koalition stammt vom Blau der Flagge der KMT und steht für Demokratie. Im Gegensatz zur pan-grünen Koalition unterstützt sie den Chinesischen Nationalismus, sowie eine lockere Politik und größeren Handel bezüglich der Volksrepublik.

Langfristig verfolgt die pan-blaue Koalition eine Wiedervereinigung Chinas (unter demokratischen Voraussetzungen), verfolgt dieses Ziel jedoch nur noch unterschwellig und stattdessen offiziell eine neutralere Haltung des Erhaltens des Status quo. Die Hauptmotivation für oder gegen die Koalition ist meistens auf die starke Beziehung der Koalition zum Festland zurückzuführen. Wie dem auch sei, so ist die Wirtschaft auch ein wesentlicher Faktor dieses Prozesses. Die pan-blaue Koalition hat einen sehr großen Wählerkreis unter den Ärmeren und sogar den traditionellen Bevölkerungsgruppen Taiwans, wegen der großen Unzufriedenheit mit der Wirtschaftspolitik der Pan-Grünen. Die Pan-Grünen konzentrieren sich mehr auf die Außenpolitik als auf die Wirtschaft, was sich in den Wahlkampfthemen für die Präsidentschaftswahlen niederschlägt.[1][2]

Inhaltsverzeichnis

Entstehung und Geschichte

Während der 1990er gab es einen Bruch innerhalb der KMT zwischen jenen, welche eine stärker chinesische Identität Taiwans fördern wollen, was eine Tendenz an die Wiedervereinigung ist, und jenen, die eine stärkere taiwanische Identität wollen, geführt durch den damaligen Präsidenten Lee Teng-hui. Dieser Bruch resultierte in der Neuen Partei. Während der Präsidentschaftswahlen im Jahr 2000 richtete Lee Teng-hui es ein, dass Lien Chan für die KMT kandidierte, anstelle des beliebteren James Soong, welcher sich ebenfalls von der Partei distanzierte und die "orange" Volkspartei gründete, welche sich in einer radikaleren Tradition als die KMT befindet. Jedoch wurden beide Kandidaten zum ersten Mal von einem DPP-Kandidaten Chen Shui-bian bei der Präsidentenwahl 2000 geschlagen. Einige Politologen behaupten, dass Lees Verhalten eine Sabotage der KMT für Chens Sieg war.

Während der Präsidentschaftswahl selber führte der Bruch zwischen den pan-blauen Wählern, die sich zwischen zwei Kandidaten aus den eigenen Reihen entscheiden mussten, zum Sieg für Chen. Nach der Wahl entwickelte sich ein großer Hass gegen Lee Teng-heui, welcher aus der Partei ausgeschlossen wurde und seine eigene Partei, die heute pan-grüne Taiwans Solidaritäts Union (TSU) gründete. Nach Lees Rausschmiss wurde die KMT wieder konservativer und begann eine informale, aber enge Kooperation mit der Volkspartei und der Neuen Partei. Diese Zusammenarbeit ist die Geburtsstunde der pan-blauen Koalition. Dennoch behält die Koalition seine separaten Parteistrukturen bei, wobei Wahlstrategien zusammen entschieden und durchgeführt werden, um einen weiteren Sieg der pan-grünen Koalition zu verhindern, was bisher jedoch ohne Erfolg blieb. So kandidierten bei der Präsidentschaftswahl 2004 Lien Chan (KMT) als Präsident und James Soong (PFP) als Vizepräsident. Das Kampagnenemblem war ein Tandem mit einer blauen (KMT-) und einer orangen (PFP-) Figur.

Es gab sogar Gespräche einer Fusion der KMT und PFP für das Jahr 2005, welche jedoch auf Eis gelegt wurden. Bei den Legislativwahlen 2004 organisierten sich die drei pan-blauen Parteien soweit, dass sie sich die Stimmen gemeinsam teilten, statt sie sich gegenseitig wegzuschnappen. (chinesisch 配票 Pèipiào) So führte die Neue Partei alle Kandidaten bis auf einen unter dem KMT Logo. Das Resultat war, dass die KMT 11 Sitze gewann und die PFP 12 verlor. Nach der Wahl klagte der PFP Vorsitzende James Soong die KMT an, die PFP für ihre eigenen Belange missbraucht zu haben und wird keine zwischenparteilichen Verhandlungen mehr führen. Soongs Bekanntmachung wurde stark von der KMT, der Mehrheit der PFP und der CNP verurteilt. Nichtsdestoweniger stimmte der DFP Ausschuss einer Kooperation mit der DPP über Nachforschungen über die Finanzen der KMT zu. Am 24. Februar 2005 traf James Soong Präsident Chen Shui-bian das erste Mal seit vier Jahren und veröffentlichte eine "10 Punkte Deklaration", welche den Namen "Republik China", den Status Quo in der Taiwanstraße und die drei Verbindungen (Post, Transport und Handel) behandelt und befürwortet. Lien hingegen antwortete nicht auf eine Einladung Chens zu einem Treffen.

Nach dem großen "pan-blauen Besuch auf dem Festland China" im Jahr 2005 unterbrachen Soong und Chen ihre Verbindungen. Der populäre Bürgermeister Taipeis Ma Ying-jeou wurde nun als neuer Vorsitzender der KMT gewählt, welcher jetzt der Favorit für die kommenden Präsidentschaftswahlen im März 2008 ist, da er auch breite Zustimmung von der PFP erhält. Bei den Bürgermeisterwahlen sprach sich Soong im Fernsehen für Mas internen Gegner Wang Jin-pyng aus.

Im Dezember 2005 erzielte die KMT große Gewinne bei den Kommunalwahlen und erhielt 14 Sitze, die DPP litt unter starken Verlusten und erhielt nur sechs Sitze, während die PFP nur einen erhielt und die TSU keinen. Ma Ying-jeou ist nun geradezu bestärkt die Führung der KMT und der Koalition für die nächste Präsidentschaftswahl zu nehmen, aber es ist noch unklar, ob Soong als Vizepräsident kandidieren wird.

Die Wahlen zum Legislativ-Yuan am 12. Januar 2008 brachten der der oppositionellen Pan-blauen Koalition einen erdrutschartigen Sieg über die regierende Pan-grüne Koalition.

Einzelnachweise

  1. Guomindang-Kandidat Ma will Wirtschaft zum Haupt-Wahlkampfthema machen, Radio Taiwan International, 25. Juni 2007
  2. Parlamentspräsident äußert sich über Streit über wichtigstes Wahlkampfthema, Radio Taiwan International, 14. Oktober 2007

Siehe auch

Weblinks


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