Australisches Repräsentantenhaus

Sitzungssaal des Repräsentantenhauses.

Das australische Repräsentantenhaus ist das Unterhaus des australischen Parlaments im Zweikammersystem von Australien. Die Sitzungen finden im Parliament House in Canberra statt.

Dem Repräsentantenhaus gehören 150 Abgeordnete an, von denen jeder einen Wahlkreis und damit etwa 85.000 Wähler vertritt. Gewählt wird nach dem Instant-Runoff-Voting-System. Jede Legislaturperiode endet nach spätestens drei Jahren. Spätestens 68 Tage danach muss das Repräsentantenhaus neu gewählt werden. Meist finden bereits vor Ablauf dieser Frist Neuwahlen statt.

Wahlen

Die vorletzten Wahlen fanden am 24. November 2007 statt. Die letzten Wahlen fanden am 21. August 2010 statt.

Siehe Parlamentswahlen in Australien 2010

Speaker

Zu Beginn jeder Legislaturperiode wählen die Abgeordneten den Sprecher (engl.: Speaker) des Repräsentantenhauses, der den Vorsitz übernimmt. Er leitet die Plenarsitzungen und vertritt das Repräsentantenhaus in Angelegenheiten gegenüber der Regierung. Es ist den Abgeordneten möglich, ihn wieder abzuwählen. Seit 12. Februar 2008 übt Harry Jenkins (Australian Labor Party) dieses Amt aus. Sein Vorgänger war David Hawker (Liberal Party of Australia - Speaker von Nov. 2004 - Febr. 2008).

Traditionell stellt die Regierungspartei den Speaker. Kommt es nach einer Parlamentswahl zu einem Regierungswechsel, wählt die neue Mehrheit auch einen neuen Speaker.

Die vergleichsweise rauhen Umgangsformen in den Parlamentssitzungen machen es dem Speaker gerade während der Fragestunde oft nicht leicht, einen ordnungsgemäßen Ablauf der Sitzungen sicherzustellen. Nach der Geschäftsordnung (engl.: Standing Orders) hat er die Möglichkeit, störende Abgeordnete für eine Stunde von der Sitzung auszuschließen (Standing Order 94a). Bei schwerwiegenden Störungen kann er eine strenge Rüge aussprechen (engl.: to name a member). Hierauf ist es möglich, aus dem Parlament heraus sofort den Antrag zu stellen, den betreffenden Abgeordneten für 24 Stunden auszuschließen (Standing Order 94b).

Verhältnis zwischen Senat und Repräsentantenhaus

Laut der australischen Verfassung ist das Gewicht beider Kammern etwa gleich groß, zumal die Zustimmung beider erforderlich ist, um ein Gesetz zu erlassen. Zum Premierminister wird zwar üblicherweise der Führer der stärksten Fraktion beziehungsweise der Koalition des Repräsentantenhauses ernannt, in der Regierung sind aber meist sowohl Abgeordnete des Unterhauses als auch Senatoren vertreten. Gesetze, die die Staatsfinanzen betreffen, können nur auf Initiative des Repräsentantenhauses erlassen und auch nur dort abgeändert werden. Somit kann nur die Partei beziehungsweise die Parteienkoalition, die im Unterhaus eine Mehrheit hat, regieren.

Die bis November 2007 regierende Koalition aus Liberal Party of Australia und National Party of Australia hat seit dem 1. Juli 2005 eine Mehrheit im Senat inne und behält diese auch nach den Wahlen vom 24. November 2007.

In Zeiten, in denen die Regierung im Senat keine Mehrheit hat, kommt den Abstimmungen dort in der Praxis eine größere Bedeutung zu.

Die Rolle der Opposition

Im Repräsentantenhaus beschränkt sich das Mitwirken der Opposition darauf, Argumente gegen die Politik der Regierung zu präsentieren und während der speziell hierfür vorgesehenen Question Time Fragen an die Regierung zu richten.

Darüber hinaus kann die Opposition einen Tadelsantrag gegen die Regierung stellen (engl.: Censure Motion). Sie kann so eine Dringlichkeitsdebatte über die Regierungspolitik erzwingen. In der unmittelbar auf die Debatte folgenden namentlichen Abstimmung (engl.: Division) wird der Tadelsantrag praktisch immer abgelehnt. Bekäme er eine Mehrheit, käme dies faktisch einem Misstrauensvotum gegen die Regierung gleich. In der Praxis kommen Tadelsanträge meist mehr als einmal im Jahr vor.

Sitzverteilungen seit 1946

Sitze im Repräsentantenhaus
Wahl	Labor	Liberals	Nationals	Andere	Gesamt
1946	43	15	11	5	74
1949	47	55	19	..	121
1951	52	52	17	..	121
1954	57	47	17	..	121
1955	47	57	18	..	122
1958	45	58	19	..	122
1961	60	45	17	..	122
1963	50	52	20	..	122
1966	41	61	21	..	124
1969	59	46	20	..	125
1972	67	38	20	..	125
1974	66	40	21	..	127
1975	36	68	23	..	127
1977	38	67	19	..	124
1980	51	54	20	..	125
1983	75	33	17	..	125
1984	82	45	21	..	148
1987	86	43	19	..	148
1990	78	55	14	1	148
1993	80	49	16	2	147
1996	49	75	19	5	148
1998	67	64	16	1	148
2001	65	69	13	3	150
2004	60	75	12	3	150
2007	83	55	10	2	150
2010	72	66	6	6	150

Siehe auch: Liste der Mitglieder des australischen Repräsentantenhauses

Weblinks

• Website des australischen Repräsentantenhauses (englisch)

Legislative in Australien

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