Resolution 3379 der UN-Generalversammlung

Die Resolution 3379 mit dem Titel „Beseitigung aller Formen der Rassendiskriminierung“ (englisch: Elimination of all forms of racial discrimination) wurde am 10. November 1975 von der UN-Generalversammlung beschlossen. Sie besagte, dass Zionismus eine Form des Rassismus und der Rassendiskriminierung sei. Zudem stellte sie Israel in eine Reihe mit Südafrika und Rhodesien.

Karte zum Abstimmungsverhalten bei der Resolution 3379

Die Resolution wurde mit 72 zu 35 Stimmen bei 32 Enthaltungen angenommen. Die Ja-Stimmen stammten im Wesentlichen von den arabischen Ländern, von Staaten der Dritten Welt sowie des Ostblocks (u.a. der Sowjetunion und der Deutschen Demokratischen Republik). Die meisten westlichen Länder (u.a. die USA und die Bundesrepublik Deutschland) stimmten gegen die Resolution. In der Folge diente diese Resolution den USA als offizielle Begründung für ihren Boykott der ersten beiden UN-Rassismuskonferenzen in den Jahren 1978 und 1983.

Nach Zusammenbruch des Ostblocks wurde die umstrittene Resolution am 16. Dezember 1991 von der UN-Generalversammlung mit 111 zu 25 Stimmen bei 13 Enthaltungen zurückgenommen (Resolution 46/86). Kein arabischer Staat stimmte für die Rücknahme. 1998 bezeichnete UN-Generalsekretär Kofi Annan die Resolution 3379 als einen „Tiefpunkt“ der Geschichte der Vereinten Nationen. Das israelische Außenministerium erklärt, dass Israel seine Teilnahme an der Madrider Friedenskonferenz 1991 von der Rücknahme der Resolution abhängig gemacht habe^[1].

Quellen

1. ↑ Israel Ministry of Foreign Affairs, Historical documents, 260. General Assembly Resolution 46/86, Revocation of Resolution 3379, 16 December 1991, and statement by President Herzog

Weblinks

• UN-Resolutionen 30. Sitzungsperiode 1975, mit link auf Text der Resolution 3379 (englisch)
• UN-Resolutionen 46. Sitzungsperiode 1991, mit Link auf Text der Resolution 46/86 (englisch)