Sozialgericht Bremen

Das Sozialgericht Bremen ist ein Gericht der Sozialgerichtsbarkeit.

Gerichtssitz und -bezirk

Das Sozialgericht (SG) hat seinen Sitz in Bremen. Der 404 km² große Gerichtsbezirk umfasst das Gebiet der Freien Hansestadt Bremen. In ihm leben mehr als 663.000 Menschen.

Ehemaliges Polizeihaus, in dem sich heute das Fachgerichtszentrum Bremens befindet

Gerichtsgebäude

Das Gericht ist Am Wall 201 in der Bremer Altstadt im Fachgerichtszentrum im ehemaligen Polizeihaus untergebracht.

Übergeordnete Gerichte

Dem Sozialgericht Bremen ist ein Gericht erster Instanz. Berufungsinstanz ist das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen mit Sitz in Celle. Eine weitere Zweigstelle des Landessozialgerichtes befindet sich im selben Hause wie das Sozialgericht Bremen. Revisionsinstanz ist das Bundessozialgericht.

Zeitgeschehen

Ende 2005 kam das Sozialgericht Bremen durch ein Schreiben an einen Blogger ins Gerede, der einen Blogeintrag mit „Sozialgericht Bremen“ überschrieben hatte. Argumentation: Da die Seite zum Laden eine gewisse Zeit benötigt, kann der Besucher anhand des als allererstes dargestellten Seitentitels in die Irre geführt werden und irrtümlich annehmen, es mit einer offiziellen Seite des Sozialgerichts Bremen zu tun zu haben.

Die Bloggerszene einschließlich der Betreiber einiger Blogs reagierte ganz überwiegend ablehnend auf die Ansicht des Gerichtes, der Eintrag stelle eine Verletzung des Namensrechts nach § 12 BGB dar.

Siehe auch

• Liste deutscher Gerichte, Abschnitt Sozialgerichtsbarkeit

Weblinks

• Website des Sozialgerichts Bremen
• Beurteilung des Blogger-Falls
• Informationen zu weiteren Blawg-Meldungen

53.073658.81272

Koordinaten: 53° 4′ 25,1″ N, 8° 48′ 45,8″ O

Gerichte der Freien Hansestadt Bremen

Verfassungsgerichtsbarkeit: StGH Bremen

Ordentliche Gerichtsbarkeit: Hanseatisches OLG Bremen | LG Bremen | AG Bremen | AG Blumenthal | AG Bremerhaven

Arbeitsgerichtsbarkeit: LAG Bremen | ArbG Bremen-Bremerhaven

Finanzgerichtsbarkeit: FG Bremen

Sozialgerichtsbarkeit: LSG Niedersachsen-Bremen | SozG Bremen

Verwaltungsgerichtsbarkeit: OVG Bremen | VG Bremen