Steuersenkung

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Begründung: Vorlage:Löschantragstext/Maiunbelegte Erläuterung (Pro/Contras), Lemma selbsterkärend, gleiches gilt natürlich für Steuererhöhung (folgt) --Zaphiro Ansprache? 02:16, 3. Mai 2009 (CEST)

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Steuersenkung bedeutet Verringerung der Steuerlast für einzelne oder alle Steuerpflichtigen. Sie geschieht typischerweise durch eine Senkung des Steuertarifs. In einem umfassenderen Sinne gehört aber auch die Einführung neuer oder die Ausweitung bestehender Steuervergünstigungen bzw. Sonderregelungen zu den steuersenkenden Maßnahmen, z. B. die Erhöhung von Freibeträgen, Pauschbeträgen und Höchstbeträgen, Erhöhung von Abschreibungssätzen.

In den letzten Jahren haben nicht wenige Steuersenkungen mit einem beträchtlichen Volumen stattgefunden, vor allem im Bereich der direkten Steuern Einkommensteuer und Körperschaftsteuer.

Gleichzeitig haben allerdings auch Steuererhöhungen in beträchtlichem Umfang stattgefunden, vorzugsweise bei den indirekten Steuern. Per Saldo gleichen sich Steuersenkungen und Steuererhöhungen nahezu aus. Die Steuerstruktur hat sich aber dennoch deutlich verändert:

Argumentation

Neben den allgemeinen Vor- und Nachteilen einer Steuer (siehe dort) wird das Thema meist folgendermaßen debattiert.

Pro Steuersenkung

• Konjunkturbelebung: Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten lässt sich durch eine steuerliche Entlastung der Unternehmen und Privathaushalte ein Anstieg der Konjunktur herbeiführen. Dies führt zur Schaffung neuer Arbeitsplätze bzw. zu einer Stärkung der Binnennachfrage, vorausgesetzt, dass die Unternehmen und Privathaushalte die Steuersenkung nicht zur Erhöhung ihrer Sparquote nutzen. Schränkt der Staat zusätzlich seine Ausgaben ein, führt eine Steuersenkung zu einer Verschlechterung der Konjunktur.

• Steuermehreinnahmen: Durch die Konjunkturbelebung ergeben sich Steuereinnahmen aus der indirekten (erhöhter Konsum) und der direkten Besteuerung (erhöhte Beschäftigung). Bei einer starken Konjunkturbelebung überwiegen diese Mehreinnahmen die Mindereinnahmen durch die Steuersenkung.
• Konsolidierung: Die vorläufigen Mindereinnahmen zwingen den Staat, seine Haushalte zu konsolidieren, indem zum Beispiel fragwürdige Subventionen gestrichen werden oder die öffentliche Verwaltung reformiert wird.

Contra Steuersenkung

• Steuermindereinnahmen: Durch die Steuersenkung können sich die staatlichen Einnahmen vermindern. Entweder müssen daher die staatlichen Ausgaben heruntergefahren oder zusätzliche Kredite aufgenommen werden (siehe „Verschuldung“) oder andere Steuern erhöht werden. Wird die Steuersenkung durch Einsparungen im Haushalt gegenfinanziert, geschieht das zum Beispiel bei Subventionen oder Sozialausgaben, wodurch wiederum weitere Nachteile entstehen können (siehe „Sozialabbau“).
• Verschuldung: Durch weitere Staatsverschuldung steigt die Zinslast und die freien Mittel für folgende öffentliche Haushalte werden weiter reduziert.
• Sozialabbau: Werden Mindereinnahmen durch Sozialabbau gegenfinanziert, schwindet die Kaufkraft der betroffenen Gruppen und der Binnenmarkt wird geschwächt. Ferner kann sich die politische Stimmung durch Sozialabbau verschlechtern, was wiederum der Konjunktur schadet.