- Strafvollzugsgesetz (Österreich)
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Basisdaten Titel: Strafvollzugsgesetz Langtitel: Bundesgesetz vom 26. März 1969 über den Vollzug der Freiheitsstrafen und der mit Freiheitsentziehung verbundenen vorbeugenden Maßnahmen Abkürzung: StVG Geltungsbereich: Republik Österreich Rechtsmaterie: Formelles Strafrecht, Strafvollzug Fundstelle: BGBl. Nr. 144/1969 Datum des Gesetzes: 26. März 1969 Inkrafttretensdatum: 1. Jänner 1970 Letzte Änderung: BGBl. I Nr. 18/2010 Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung! Das Strafvollzugsgesetz (StVG) regelt in Österreich den judikativen Vollzug von Freiheitsstrafen sowie den Maßnahmenvollzug in den Justizanstalten des Bundesministeriums für Justiz. Insofern gilt das am 26. März 1969 verabschiedete Gesetz auch für den Vollzug von Freiheitsstrafen an Jugendlichen und jungen Erwachsenen, solange das Jugendgerichtsgesetz von 1988 dem nicht widerspricht.
Die wichtigste Änderung des Strafvollzugsgesetzes stellte das so genannte Strafvollzugsanpassungsgesetz dar. Dieses wurde am 11. Juli 1974 beschlossen und passte die Bestimmungen des StVG an das neue Strafgesetzbuch an. Damit fielen die Haftformen Schwerer Kerker, Kerker, Strenger Arrest und Arrest weg und wurden in Strafhaft umgewandelt. Die Strafform der Einweisung in ein Arbeitshaus wurde umgewandelt in Unterbringung in einer Anstalt für gefährliche Rückfallstäter.
Als bedeutsamste Ergänzung des Strafvollzugsgesetzes kann die Vollzugsordnung für Justizanstalten (VZO), ein am 22. Dezember 1995 in Kraft getretener Erlass des Bundesministeriums für Justiz, angesehen werden. Die Vollzugsordnung bestimmt die Abläufe innerhalb der Justizanstalten, insbesondere deren Organisationsstruktur, genauer.
Weblinks
- Das Strafvollzugesetz im Rechtsinformationssystem des österreichischen Bundeskanzleramts.
- Website des Bundesministeriums für Justiz, in dessen Geltungsbereich das StVG fällt.
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