Tomislav Nikolić

Tomislav Nikolić im Januar 2008

Tomislav Nikolić (kyrillisch Томислав Николић; * 15. Februar 1952 in Kragujevac) ist ein serbischer Politiker und ehemaliger Vizepräsident der Serbischen Radikalen Partei (SRS). Vom 8. bis 13. Mai 2007 war er kurzzeitig Präsident des serbischen Parlaments.

Von 1998 bis 2000 war Nikolić in der Regierung Slobodan Miloševićs Vizeministerpräsident Serbiens, sowie Ende 1999 Vizeministerpräsident Jugoslawiens. Bei der Präsidentenwahl im Jahr 2000 errang Nikolić den dritten Platz hinter Vojislav Koštunica und Slobodan Milošević. Bei der Präsidentenwahl am 13. Juni 2004 erhielt er in der ersten Runde 30,1 Prozent der Stimmen, unterlag aber in der Stichwahl am 27. Juni 2004 gegen Boris Tadić, der 53,5 Prozent der abgegebenen Stimmen erhielt.

Nach den Parlamentswahlen vom 21. Januar 2007, aus der die SRS wieder als stärkste Partei hervorging, wurde Tomislav Nikolić am 8. Mai 2007 als neuer Parlamentspräsident Serbiens gewählt. Dabei erhielt er neben den Stimmen seiner Partei auch die der Demokratischen Partei Serbiens (DSS) unter Führung von Vojislav Koštunica. Nach der Einigung des so genannten demokratischen Blocks aus DS, DSS und G17plus auf die Bildung einer Koalitionsregierung trat er am 13. Mai 2007 wieder von diesem Amt zurück.

Bei den Präsidentschaftswahlen am 20. Januar 2008 errang Nikolić vor dem Amtsinhaber Boris Tadić die meisten Stimmen, unterlag ihm aber zwei Wochen später knapp in der Stichwahl um das Präsidentenamt.^[1] Bei den Parlamentswahlen 2008 konnte die abermals von Nikolić geführte Partei zwar ihren Stimmenanteil halten, allerdings wurde das Wahlbündnis um die Demokratische Partei mit knapp 38 % der abgegebenen Stimmen das beste Ergebnis. Auf Grund der von der SRS rhetorisch bekämpften Unabhängigkeitserklärung des Kosovo hatten Beobachter mit einem Zuwachs des Stimmenanteils gerechnet.^[2]

Im September 2008 trat er vom Fraktions- und Vizeparteivorsitz zurück und begründete eine neue Fraktion unter dem Namen „Napred Srbijo“ (Vorwärts Serbien), ohne jedoch aus der SRS auszutreten^[3]. Zuvor hatte es einen heftigen innerparteilichen Streit um die Haltung der Fraktion zum Assoziierungsabkommen Serbiens mit der Europäische Union gegeben. Während Nikolić im Parlament für dieses stimmte, lehnte der Parteivorsitzende Vojislav Šešelj dies strikt ab und forderte aus der Haft in Den Haag heraus Nikolićs Ausschluss aus der Partei. Am 12. September 2008 wurden so Nikolić und 17 weitere führende Parteimitglieder aus der SRS ausgeschlossen. Nikolić kündigte daraufhin die Gründung einer eigenen Partei an.^[4] Am 10. Oktober 2008 wurde die neue Partei Srpska Napredna Stranka (SNS, deutsch: Serbische Fortschrittspartei) registriert. Am 16. April 2011 begann er einen Hungerstreik, um Neuwahlen zu erzwingen.^[5]

Nikolić ist verheiratet und hat zwei Söhne.

Kontroversen

In einer Rede vor Anhängern im März 2003 nahm Nikolić auf den Ministerpräsidenten Zoran Đinđić Bezug, der damals wegen einer Fußballverletzung mit Krücken ging, und merkte an, dass „auch Tito vor seinem Tod Probleme mit dem Bein gehabt hat“. Die Ermordung Zoran Đinđićs wenige Tage später ließ in der Öffentlichkeit den Eindruck entstehen, dass Nikolić vom Mordplan gewusst habe. Nikolić entschuldigte sich für die Bemerkung und entgegnete, dass er nicht so gesprochen hätte, wenn er gewusst hätte, dass Đinđić ermordet werden würde. Den Mord am oppositionellen Journalisten Slavko Ćuruvija, der während der Amtszeit Miloševićs von Unbekannten erschossen wurde, hieß er hingegen gut.

Die serbische Menschenrechtsaktivistin Nataša Kandić beschuldigte Nikolić im Jahr 2005, während des Kroatienkrieges in Antin bei Vinkovci an der Ermordung kroatischer Zivilisten beteiligt gewesen zu sein. Nikolić entgegnete, dass während seiner Anwesenheit in Antin kein einziger Zivilist getötet worden sei. Die Serbische Radikale Partei zeigte Kandić wegen Verleumdung an.

Nachweise

1. ↑ Tagesschau: Amtsinhaber Tadic bleibt Präsident Serbiens (nicht mehr online verfügbar) vom 3. Februar 2008.
2. ↑ http://news.bbc.co.uk/2/hi/europe/7394339.stm
3. ↑ Nikolić oformio svoj klub, B92, 8. September 2008
4. ↑ NZZ Online: Serbische Radikale schließen Nikolic aus (12. September 2008)
5. ↑ Serbia anti-government protesters demand early election, abgerufen am 16. April 2011.

Weblinks

• Überzeugungstäter als Parlamentspräsident: Tomislav Nikolic, Deutsche Welle, 8. Mai 2007
• Rücktritt des serbischen Parlamentspräsidenten Nikolic, Der Standard, 14. Mai 2007
• Serbien: Nationalist Nikolic will nicht in die EU bei Unabhängigkeit des Kosovo, RIA Novosti, 14. Mai 2007
• Ein Wirrkopf aus der Provinz, Tages-Anzeiger, 15. Mai 2007