War on drugs

DEA-Agenten im Einsatz

„War on Drugs“ (in etwa: „Krieg gegen Drogen“ bzw. „Kampf gegen Drogen“) bezeichnet eine Reihe von Maßnahmen im Rahmen der US-Drogenpolitik, die gegen Herstellung, Handel und Konsum illegaler Drogen gerichtet sind. Der Begriff wurde 1972 von Richard Nixon geprägt, vermutlich in Anlehnung an die 1964 von Lyndon B. Johnson eingeführte Politik des „War on Poverty“ („Kampf gegen Armut“).

Gleichbedeutende Begriffe werden heutzutage in vielen Ländern der Drogen-Prohibition verwendet. Die Wirkung solcher Maßnahmen ist umstritten, weil die Zieldefinition unklar ist und Erfolge nur schwer nachweisbar sind. Kritiker bemängeln, dass die Verwendung des Begriffs Maßnahmen gegen die Nutzung bestimmter Drogen als kriegerische Handlung darstellt und rechtfertigt.

Ansätze

Zur Unterdrückung des illegalen Drogenhandels werden Tragflügelboote eingesetzt.

Der „War on Drugs“ umfasst unterschiedliche Methoden, welche die Nutzung von illegalen Drogen eindämmen sollen:

• spezialisierte Teile der Polizei
• Informationskampagnen, um die Öffentlichkeit über die angenommenen oder realen Gefahren des Konsums illegaler Drogen in Kenntnis zu setzen
• wirtschaftlicher Druck auf Regierungen der Länder, in denen illegale Drogen produziert werden, mit Hinwirken auf Bekämpfung des Anbaus oder der Verarbeitung
• Bekämpfung der Geldwäsche

In den USA ist vor allem die 1973 gegründete Drogenbekämpfungsbehörde DEA für die Bekämpfung illegaler Drogen zuständig. Seit 1988 werden die Aktionen der verschiedenen beteiligten Organisationen, Ministerien und Behörden durch das neu gegründete „Office of National Drug Control Policy“ koordiniert und überwacht.

Die USA beteiligt sich auch an multinationalen Operationen gegen den Drogenhandel wie z. B. an der Operation Solare.

Inwiefern Aufklärungskampagnen und Gesundheitsprogramme unter einem so martialischen politischem Schlagwort wie dem „Krieg gegen Drogen“ fallen können, ist umstritten, da unter diesem Namen wie geschildert meist repressive Maßnahmen ausgeweitet und sanfte Methoden wie Aufklärung, Prävention und Aussteigerprogramme sogar eingeschränkt werden.

Timothy Leary bei seiner Verhaftung durch die DEA 1972

Auswirkungen auf die US-Außenpolitik

Im Rahmen des „War on Drugs“ greifen die USA auch immer wieder außenpolitisch ein, vor allem in den Drogenanbauländern. 1989 nahmen im Rahmen der Operation Just Cause über 25.000 US-Soldaten an einer Invasion in Panama teil, durch die Manuel Noriega gestürzt wurde. Die USA warfen ihm Verstrickungen in den Drogenhandel vor.

Die US-Regierung fördert das kolumbianische Drogenbekämpfungsprogramm Plan Colombia u. a. durch Entsendung von Militärpersonal, vor allem jedoch durch Bezahlung von privaten Sicherheitsdiensten wie der DynCorp. Die Sicherheitsfirmen beteiligen sich an den umstrittenen Programmen zur Vernichtung von Koka-Plantagen, bei denen hochgiftige Pflanzenvernichtungsmittel eingesetzt werden, und unterstützen die regulären kolumbianischen Streitkräfte im Kampf gegen links- und rechtsgerichtete Rebellen.

Die US-Drogenbekämpfungsbehörde DEA ist in Zusammenarbeit mit mexikanischen Behörden auch in grenznahen mexikanischen Städten aktiv.

Gleichzeitig beteiligten sich jedoch wiederholt US-Behörden selbst an illegalen Drogengeschäften, u. a. in der Iran-Contra-Affäre, bei der die CIA an der Drogeneinfuhr aus Nicaragua beteiligt war.

Wissenschaft

Während in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens (Wirtschaft, Medizin) die Untersuchung zentraler Probleme und die Evaluation der getroffenen Maßnahmen eine große Rolle spielt, sind wissenschaftliche Arbeiten, die sich mit den Mechanismen und Auswirkungen der Prohibition beschäftigen rar gesät.

Ein Geheimbericht erklärt den „Anti-Drogen-Krieg“ für gescheitert. Dieser Bericht wurde im Juli 2005 von der britischen Regierung nur teilweise veröffentlicht, die zurückgehalten Seiten gelangten jedoch über Guardian Unlimited an die Öffentlichkeit.^[1] Der Bericht gelangt zu folgenden Ergebnissen:

• Der steigende Konsum sogenannter „harter Drogen“ in den letzten 20 Jahren hat einige negative Begleiteffekte für Konsumenten, ihre Familien und den Rest der Gesellschaft.
• Der illegale Drogenmarkt ist hochentwickelt und Interventionsversuche haben auf keiner Ebene zu einer nachweisbaren Schädigung des Marktes geführt. Eine Bekämpfung der illegalen Drogenproduktion in den Entwicklungsländern, die vor allem durch Armut und Mangel an Alternativen bedingt ist, verlagert diese nur von einem Land ins Nächste. Durch Interventionen verursachte Preissteigerungen erhöhen wiederum die Attraktivität dieses Wirtschaftssektors. Die Hintermänner, die den Transport nach Europa besorgen verkraften die derzeit erreichbaren Sicherstellungsraten von etwa 20 % mühelos aufgrund der hohen Gewinnspanne. Eine Sicherstellungsrate von mindestens 60 % wäre erforderlich, um dieses Geschäft unrentabel zu machen. Festgenommene Kleindealer in Europa würden rasch durch neue ersetzt, so dass die Versorgung des Marktes nicht ernsthaft gefährdet ist.
• Im Ergebnis der letzten Jahre:
  • Der Markt für sogenannte „harte Drogen“ ist dramatisch gewachsen.
  • Die Preise für Heroin und Kokain in Großbritannien haben sich trotz Beschlagnahmungen in den letzten zehn Jahren halbiert.
  • Die Preise sind nicht hoch genug, um Neulinge vom Einstieg abzuhalten.
  • Die Preise sind dagegen hoch genug, um ein hohes Maß an Kriminalität und Schäden durch Drogensüchtige zu erzeugen, die ihre Sucht finanzieren müssen.
• Die Kosten der Beschaffungskriminalität im Rahmen von Crack- und Heroinabhängigkeit belaufen sich in Großbritannien auf 16 Milliarden Pfund pro Jahr (24 Milliarden Pfund, wenn weitere Kosten im Sozial- und Gesundheitswesen mitgerechnet werden).
• Die 280.000 „stark schädigenden“ Heroin- oder Crack-User kommen regelmäßig mit Behandlungen oder der Justiz in Berührung, bleiben aber durch den Suchtdruck nur kurzzeitig in Drogenersatzprogrammen oder erkennen gar keinen Nutzen in deren Existenz. Der Staat muss effektiver mit den Drogenkonsumenten arbeiten, wenn sie mit staatlichen Stellen in Berührung kommen und, ganz wesentlich, Wege finden, dass sie weniger Schaden an der Gesellschaft anrichten.

Literatur

• Günter Amendt: Die Droge, der Staat, der Tod., Rowohlt, 1996, ISBN 3-499-19942-4
• Sandra Gregory: Frei ist nur der Blick zum Himmel. Sieben Jahre Haft in Thailand, Lübbe, 2004, ISBN 3-404-61557-3

Medienberichte

• Unternehmen Unterwelt von Valentin Landmann, Die Weltwoche 10/06
• Telepolis: Eine Ideologie am Ende: Die globale Drogenprohibition (26. Juni 2004)
• Süddeutsche Zeitung: Drogen – das ist Wirtschaft, Mann! (30. Juni 2004)
• Süddeutsche Zeitung: Mit allen Mitteln – Gift für die Bauern (11. Februar 2005)
• ARD: UN-Drogenbericht – Afghanistan bleibt größter Opiumlieferant (29. Juni 2005)
• Tagesschau: Haschisch für Al Kaida (30. Juli 2005)
• The Guardian: Revealed: how drugs war failed (5. Juli 2005) (englisch)
• aerzteblatt.de: Studie: Weniger Probleme mit Heroin durch liberalere Drogenpolitik
• Kinofilm: „The War on Drugs“ – Uraufführung Wien im Oktober 2007

Siehe auch

• Suchtstoffkommission
• Suchtstoffkontrollrat
• Opiumkriege
• Drogenpolitik
• Legalisierung von Drogen

Weblinks

• EMCDDA-Jahresbericht 2005
• UN 2005 World Drug Report includes latest trends, analysis and statistics
• CannabisLegal – Drogen in Thailand
• Abbildungen aus der Prä-Prohibitionsära Department of Psychology/University at Buffalo
• The Narco News Bulletin – Reporting on the Drug War and Democracy from Latin America
• Eine Episode im Krieg gegen Cannabis - Text von Dr. med. Carl Nedelmann aus der Zeitschrift NRV-Info (Informationsblatt der Neuen Richtervereinigung, Landesverband Schleswig-Holstein)

Einzelnachweise

1. ↑ Meldung des Guardian Unlimited