Warschauer Abkommen über die Beförderung im internationalen Luftverkehr

Das Warschauer Abkommen über die Beförderung im internationalen Luftverkehr (kurz auch Warschauer Abkommen) ist ein internationales Vertragswerk zur Vereinfachung der Regeln über die Beförderung im Internationalen Luftverkehr, das inzwischen durch das Montrealer Übereinkommen abgelöst wurde.

Wesen

Das Abkommen wurde am 12. Oktober 1929 in Warschau unterzeichnet und 1933 für Deutschland ratifiziert. Der Vertrag regelt internationale Lufttransporte, sofern die Staaten des Abgangs- und Zielflughafens dieses Abkommen ratifiziert haben.

Inhalt des Vertrages sind

• Regelungen zum Flugschein und dem Fluggepäckschein
• Regelungen zum Luftfrachtbrief
• Fragen der Haftung bei Verstößen deliktischer und vertragsrechtlicher Art
• Besonderheiten bei gemischter Beförderungen
• die internationale Rechtsdurchsetzung

Das Warschauer Abkommen wurde in der Folgezeit mehrfach verändert und ergänzt, so durch das Haager Protokoll von 1955, das Montreal-Interim Agreement von 1966 und die vier Montrealer Protokolle von 1975. Im Verhältnis Deutschlands zu den meisten anderen Unterzeichnerstaaten galt das Warschauer Abkommen zuletzt in der Fassung des Haager Protokolls, das 1958 ratifiziert wurde.

Bei dem Warschauer Abkommen und seinen Nachfolgevereinbarungen handelt es sich um ein zersplittertes Regelwerk, das in vielerlei Hinsicht nicht mehr den Anforderungen der heutigen Zeit entspricht. Insbesondere die niedrigen Haftungsgrenzen werden kritisiert. Es wurde durch das 1999 unterzeichnete Montrealer Übereinkommen abgelöst.

Welche Staaten Mitglieder des Warschauer Abkommens, eines der internationalen Folgeabkommen oder des Montrealer Übereinkommens sind, kann bei der International Civil Aviation Organization (ICAO) nachgefragt werden.^[1]

Literatur

• Koller, "Transportrecht. Kommentar", 7.Aufl., München 2010, Verlag C.H. Beck, ISBN 978-3-406-60041-8 [Kommentierung u.a. des WA, des ZAG und des MÜ allerdings nur in Bezug auf Gütertransport]
• Hartenstein/ Reuschle, "Handbuch des Fachanwalts für Transport- und Speditionsrecht", 1.Aufl., Köln 2010 [Verlag Luchterhand], ISBN 978-3-472-06196-0 [nur in Bezug auf Gütertransport]
• Elmar Giemulla, Ronald Schmid, "Frankfurter Kommentar zum Luftverkehrsrecht. Bd. 1 - 4. Kommentar", Loseblattsammlung, Köln [Luchterhand Verlag], ISBN 978-3-472-70430-0

Einzelnachweise

1. ↑ International Civil Aviation Organization: Current lists of parties to multilateral air law treaties

Weblinks

• Warschauer Übereinkommenssystem (luftrecht-online.de)
• Institut für Luft- und Weltraumrecht (ILWR) / Lehrstuhl für Völkerrecht, Europarecht, europäisches und internationales Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln; u.a. auch Herausgeber der "Zeitschrift für Luft- und Weltraumrecht (ZLW)"

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