Zusammenarbeit von Gemeinden

Verwaltungskooperation ist der Oberbegriff für unterschiedliche Formen der Kooperation von öffentlichen Verwaltungen. Die häufigste Art der Kooperation ist die Interkommunale Kooperation (auch: Interkommunale Zusammenarbeit). Die Erforschung von Verwaltungskooperationen ist der Gegenstand der Verwaltungswissenschaft.

Zusammenarbeit zwischen Gemeinden (Interkommunale Kooperation)

Interkommunale Kooperation ist die Zusammenarbeit von Kommunalverwaltungen (Kommunen in Deutschland, Gemeinden in Österreich).

Häufig Anwendungsbeispiele sind regionale Entwicklungszusammenarbeit, Tourismus, überregionale Betriebsansiedelung (Gewerbeparks), Infrastruktureinrichtungen (Freizeiteinrichtungen, Erholungseinrichtungen, Abfallentsorgung, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung). Weiters gemeinsame kommunale Dienstleistungen (Feuerwehren, Rettungsdienste, Sozialhilfeverbände, Kindergärten, etc.) und gemeinsame Systemleistungen (Beschaffung, Aus- und Weiterbildung, Facility-Management, etc.)

Motive

• Akuter Handlungsdruck
• Nicht allein zu bewältigende Investitionen
• Wachsende Komplexität kommunaler Aufgaben
• Vorausschauendes politisches Handeln

Formen interkommunaler Kooperation

Verwaltungsgliederung Deutschlands

Formen öffentlich-rechtlicher Zusammenarbeit mit eigener Rechtsfähigkeit

• Gemeindeverband (Zweckverband, Zweckgemeinde)
• Amt
• Samtgemeinde
• Verbandsgemeinde

Formen öffentlich-rechtlicher Zusammenarbeit ohne eigene Rechtsfähigkeit

• Verwaltungsgemeinschaft

Formen privatrechtlicher Zusammenarbeit mit eigener Rechtsfähigkeit

• Verein, Kapitalgesellschaft

Formen privatrechtlicher Zusammenarbeit mit Teilrechtsfähigkeit

• Gesellschaft bürgerlichen Rechts, Personengesellschaft

Formen privatrechtlicher Zusammenarbeit ohne eigene Rechtsfähigkeit

• Werkvertrag, Kooperationsvertrag

Formen informeller Zusammenarbeit

• gemeinsamer Erfahrungsaustausch
• Expertenrunde
• Runder Tisch
• Interessensgemeinschaft
• Arbeitsgemeinschaft
• Bürgermeisterkonferenzen

Vergleichsringe

Als in der regel wenig instituationalisierte Form der Verwaltungskooperation gibt es auch Vergleichsringe. Vor allem im Bereich der interkommunalen Kooperation üblich und dort als interkommunaler Vergleich (IKV) bezeichnet. In Projekten einigen sich die Projektpartner über Kennzahlen und Indikatoren sowie Themenbereiche, für die diese erhoben werden sollen (z. B. Kinderbetreuung). Aus dem Vergleich und der Diskussion über Unterschiede sollen neue Erkenntnisse gewonnen werden.

Gemeindefusionen

Die Gemeindefusion, also die Zusammenlegung von Gemeinden ist eine Sonderform. Insbesondere wenn sie freiwillig erfolgt, kann sie als Verwaltungskooperation angesehen werden. Anderenfalls ist die Gemeindefusion eher eine Maßnahme der Gebietsreform. Diese Begriffe haben auch lokal unterschieldliche Ausprägungen. In der Schweiz spricht man eher von Gemeindefusion, in Deutschland von Gebietsreform. In Österreich sind beide Begriffe gebräuchlich.

Public Private Partnership

Das Public Private Partnership (PPP) ist eine Sonderform. Hierbei steht die Kooperation zwischen Wirtschaft und öffentlicher Verwaltung im Vordergrund. Als Verwaltungskooperation kann sie nur dann bezeichnet werden, wenn mindestens zwei öffentliche Verwaltungen daran beteiligt sind.

Literatur

• Peter Biwald, Hans Hack, Klaus Wirth (Hrsg): Interkommunale Kooperation - zwischen Tradition und Aufbruch, Wien, Graz, NWV 2006 ISBN 3-7083-0368-7
• Jens Wassermann: "Die Region Hannover - Regionale Kooperation vor dem Hintergrund einer institutionalisierten Gebietskörperschaft", VDM Verlag Dr. Müller, Saarbrücken 2007, ISBN 978-3-8364-5577-0

Weblinks

• Plattform Verwaltungskooperation