Abdolfattah Soltani

Abdolfattah Soltani (* 2. November 1953) ist ein iranischer Rechtsanwalt und Mitglied des Teheraner Zentrums für Menschenrechtsverteidiger, das er gemeinsam mit der Nobelpreisträgerin Shirin Ebadi 2002 gründete.^[1] Er ist Träger des Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreises 2009.^[2]

Leben

Abdolfattah Soltani vertrat im Rahmen seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt im Iran mehrfach politische Gefangene und deren Angehörige, darunter u .a. den Journalisten Akbar Gandji und die Eltern der in Untersuchungshaft ermordeten kanadisch-iranischen Journalistin Zahra Kazemi.^[3]

Im Jahre 2005 verbrachte Soltani 219 Tage im Gefängnis, davon 43 in Einzelhaft.^[4] Das Center for Advocates of Human Rights, eine international tätige Nichtregierungsorganisation, protestierte mehrfach erfolglos gegen die Inhaftierung Soltanis.^[5] 2006 wurde er zu fünf Jahren Haft verurteilt, vier Jahre Haft wegen der „Offenlegung vertraulicher Unterlagen“ und ein Jahr aufgrund von „Propaganda gegen das System“. Am 28. Mai 2007 wurde er von allen gegen ihn seit seiner Festnahme im Juli 2005 vorgebrachten Anklagen freigesprochen. Seither hat man ihn daran gehindert, aus dem Iran auszureisen.^[6]

Am 16. Juni 2009 wurde Soltani nach den Iranischen Präsidentschaftswahlen 2009 und den darauf folgenden Protesten in seinem Büro ohne Angabe von Gründen und ohne Haftbefehl erneut verhaftet.^[7][8] Der Aufenthaltsort von Soltani wurde von den iranischen Behörden zunächst geheim gehalten; Soltani wurde jede Kontaktaufnahme mit der Außenwelt verwehrt.^[9] Mittlerweile wurde er in das Teheraner Evin-Gefängnis verbracht und wird dort in Einzelhaft festgehalten.^[10] Die Verhaftungen werden als Zeichen massiver Unterdrückung der politischen Opposition im Iran, als deren Mitglied Soltani als Anwalt für Menschenrechte gilt, interpretiert.^[11]

Im Namen der Stadt Nürnberg und der Jury des Internationalen Menschenrechtspreises protestierte im Juni 2009 u.a. auch der Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly gegen die Festnahme Soltanis und forderte unter Berufung auf den vom Iran ratifizierten Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte die unverzügliche Freilassung.^[12]

Am 27. August 2009 wurde Soltani schließlich auf Kaution freigelassen. Als Kaution habe die Familie die Eigentumsurkunde von Soltanis Rechtsanwalts-Kanzlei hinterlegt.^[13]

Ob Soltani zur offiziellen Preisverleihung des Internationalen Menschenrechtsrechtspreises am 4. Oktober 2009 aus dem Iran ausreisen darf, stand zum Zeitpunkt seiner Freilassung im August 2009 noch nicht fest. Die iranische Regierung verweigerte Soltani schließlich am 2. Oktober 2009 am Flughafen in Teheran die Ausreise aus dem Iran.^[14] Am 4. Oktober 2009 wurde Soltani der Internationale Menschenrechtspreis 2009 während eines Festaktes im Opernhaus Nürnberg in Abwesenheit verliehen.^[15] Stellvertretend nahm seine Ehefrau Masoumeh Dehghan den Preis entgegen.^[16]

Einzelnachweise

1. ↑ Iran: Harassment of Rights Defenders Escalates Human Rights Watch vom 2. August 2005
2. ↑ Porträt des Preisträgers
3. ↑ Verhaftungswelle im Iran: Aufenthaltsort unbekannt Frankfurter Allgemeine Zeitung, 26. Juni 2009
4. ↑ Iran: Human Rights Defender at Risk Appeal Case: Abdolfattah Soltani Amnesty International vom 1. Februar 2006
5. ↑ Rights Group Protests Judiciary Move Iran Daily vom 1. August 2005
6. ↑ Gewaltloser politischer Gefangener Amnesty International vom 19. Juni 2009
7. ↑ Nürnberger Menschenrechtspreisträger verhaftet br-online vom 18. Juni 2009
8. ↑ Iran: Arbitrary arrest/prisoner of conscience: Abdolfattah Soltani Amnesty International vom 19. Juni 2009
9. ↑ Iran: Große Sorge um Menschrechtspreisträger Soltani Nürnberger Zeitung vom 19. Juni 2009
10. ↑ Iranischer Anwalt sitzt jetzt in Einzelhaft Nürnberger Nachrichten vom 4. Juli 2009
11. ↑ Mass Arrests and Detentions Signal Increasing Repression International Campaign for Human Rights in Iran vom 17. Juni 2009
12. ↑ Internationaler Menschenrechtspreis
13. ↑ Menschenrechtspreisträger im Iran freigelassen br-online vom 27. August 2009
14. ↑ Internationaler Nürnberger Menschenrechtspreis 2009 an Abdolfattah Soltani verliehen–Preisträger an Ausreise aus Iran gehindert Pressemittlung Stadt Nürnberg vom 4. Oktober 2009
15. ↑ Nürnberger Menschenrechtspreis für Iraner Soltani Bild-Zeitung vom 4. Oktober 2009
16. ↑ Preis an Soltani: Feier für fernen Helden Nürnberger Nachrichten vom 5. Oktober 2009