DVU Sachsen-Anhalt

DVU Sachsen-Anhalt war der Landesverband der als rechtsextrem eingestuften Partei Deutsche Volksunion (DVU) in Sachsen-Anhalt. 1998 erreichte die DVU bei der Landtagswahl 12,9%, was bis heute das beste Ergebnis einer rechtsextremen Partei auf Landesebene in der Bundesrepublik darstellt.

Abgeordnete im Landtag von Sachsen-Anhalt

Bei sachsen-anhaltischen Landtagswahl am 26. April 1998 erreichte die DVU 12,9 %, was bis heute das beste Landtagswahlergebnis einer rechtsextremen Partei in der Bundesrepublik ist. Sie zog mit 16 Abgeordneten ein. Da das Wirken im Landtag überwiegend von internen Querelen geprägt war, die 2000 zur Spaltung der Landtagsfraktion führte, verzichtete sie 2002 auf einen Wahlantritt. Bei der Wahl am 26. März 2006 trat sie zwar wieder an, scheiterte mit 3,0 % allerdings an der 5%-Hürde.

• Veronika Brandt
• Jörg Büchner
• Wolfgang Buder (ab Anfang 2000 FDVP, ab Ende 2000 wieder DVU)
• Rudi Czaja (ab Anfang 2000 FDVP, ab Ende 2000 wieder DVU, 2001 gestorben)
• Kerstin Helmecke
• Dieter Kannegießer
• Werner Kolde
• Horst Mertens (ab 2000 FDVP)
• Torsten Miksch (ab 1999 VR)
• Mirko Mokry (ab Anfang 2000 FDVP, ab Ende 2001 fraktionslos),
• Horst Montag (ab 2000 FDVP)
• Gunther Preiss
• Ingrid Spors (2001-2002, nachgerückt für Czaja)
• Claus-Dieter Weich (ab 2000 FDVP)
• Claudia Wiechmann (ab 2000 FDVP, Fraktionsvorsitzende ab Ende 1999)
• Rudi Wiechmann (ab 2000 FDVP, Alterspräsident)
• Helmut Wolf (ab 2000 FDVP, Fraktionsvorsitzender bis Ende 1999)

Parlamentarische Arbeit

Wolf, der bis Ende 1999 Fraktionsvorsitzender war, wurde wiederholt verbale Entgleisungen vorgeworfen. Die damalige Landesregierung bezeichnete er als „Höppner-Regime“, Homosexualität als „sexuelle Abartigkeit“. Der Abgeordnete Weich äußerte während einer Debatte, dass die Geschichte der PDS „mit den Mördern und Terroristen Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg“ anfinge. ^[1] Bereits Anfang 1999 gab es bei der Fraktion erste Zerfallserscheinungen, da insgesamt vier Angeordnete die Fraktion verließen. So hatte es über einige Abgeordnete peinliche Enthüllungen gegeben: Der Abgeordnete Thorsten Miksch bekam ein Strafverfahren wegen Tierquälerei, da er seinen Hund in einen Brunnen geworfen hatte, Büchner hatte sich als ehemaliger Stasi-Mitarbeiter entpuppt. Miksch, der bis zum Ende der Legislaturperiode fraktionslos blieb, trat wenige Monate nach einem Austritt aus der Fraktion zur Vereinigten Rechten (VR) über. In der Folgezeit traten noch weitere Abgeordnete aus der Fraktion aus bzw. kehrten zu ihr zurück.

Im März 2000 überwarf sich die Fraktion endgültig, da mehrere Abgeordnete sich gegen die "Fernsteuerung" durch die Bundespartei aufgelehnt hatten. Die Hälfte der Abgeordneten um die Fraktionsvorsitzende Claudia Wiechmann gründete anschließend eine neue Rechtspartei namens Freiheitliche Deutsche Volkspartei (FDVP). Die insgesamt neun zur FDVP übergetretenen ehemaligen DVU-Abgeordneten entwickelten nach der Trennung von der Bundespartei eine größere Aktivität, insbesondere Claudia Wiechmann beteiligte sich regelmäßig an parlamentarischen Debatten. Die verbliebenen DVU-Abgeordneten nahmen für den Rest der Legislaturperiode quasi nur noch eine Statistenrolle ein. Allerdings kehrten Ende 2000 die FDVP-Abgeordneten Buder und Czaja zur DVU zurück, Ende 2001 verließ auch Mokry die Fraktion und gehörte dem Landtag fortan als fraktionsloser Abgeordneter an. Am Ende der Legislaturperiode verteilten sich die ehemals 16 DVU-Abgeordneten folgendermaßen: 8 DVU, 6 FDVP, 2 fraktionslos.

Mitte 2000 wurde gegen drei Fraktionsmitglieder ein Ermittlungsverfahren wegen unrechtmäßiger Verwendung von Fraktionsgeldern aufgenommen. Im Dezember 2005 wurde Fraktionschef Kannegießer schließlich wegen Untreue und Beihilfe zum Betrug zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. ^[2]

Weblinks

• Studie der KAS Seite 47 ff.
• "Wirres Frey-Korps"; in: Der Spiegel vom 4. Mai 1998

Einzelnachweise

1. ↑ Toralf Staud: Eine desolate Truppe die ZEIT 17/99 http://www.zeit.de/1999/17/Eine_desolate_Truppe
2. ↑ http://www.123recht.net/Ex-DVU-Fraktionschef-in-Magdeburg-verurteilt__a15284.html

Parteien in Sachsen-Anhalt

Derzeit im Landtag vertreten: CDU Sachsen-Anhalt | Die Linke Sachsen-Anhalt | SPD Sachsen-Anhalt | Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt

Historisch im Landtag vertreten: DVU Sachsen-Anhalt | FDP Sachsen-Anhalt