DVU Schleswig-Holstein

DVU Schleswig-Holstein ist der Landesverband der als rechtsextrem eingestuften Partei Deutsche Volksunion (DVU) in Schleswig-Holstein. Von 1992 bis 1996 war sie im dortigen Landtag vertreten, jedoch zerfiel die Landtagsfraktion nach bereits einem Jahr. Nachdem 1996 der Wiedereinzug klar misslang, trat die Partei in diesem Bundesland nicht mehr zur Wahl an. Landesvorsitzende waren unter anderem Ingo Stawitz,^[1] Klaus Sojka und Renate Köhler. Derzeitige Landesvorsitzende ist Ingeborg Lobocki.^[2]

Abgeordnete im Landtag von Schleswig-Holstein

Bei der schleswig-holsteinischen Landtagswahl am 4. April 1992 erreichte die DVU 6,3% der Stimmen und wurde drittstärkste Partei. Sie zog mit sechs Abgeordneten in den dortigen Landtag ein. Bei der Wahl am 24. März 1996 scheiterte sie jedoch mit 4,3% an der Fünfprozenthürde; bei den Landtagswahlen von 2000 und 2005 trat sie nicht an. Abgeordnete waren:

• Manfred Clasen (1992 gestorben)
• Benvenuto-Paul Friese (ab 1993 DLVH, ab 1995 wieder DVU)
• Renate Köhler
• Ingo Schachtschneider (nachgerückt für Clasen, ab 1993 DLVH)
• Ingo Stawitz (ab 1993 DLVH)
• Helmut Thienemann (ab 1993 fraktionslos, ab 1995 wieder DVU)
• Karin Voß (ab 1993 DLVH)

Parlamentarische Arbeit

Vorsitzender der sechsköpfigen Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein wurde Ingo Stawitz. Nur wenige Wochen nach Beginn der Legislaturperiode verstarb der Abgeordnete Manfred Clasen an einem Herzinfarkt; für ihn rückte Ingo Schachtschneider nach. Anträge, die die Abgeordneten im Laufe der Legislaturperiode stellten, waren z. B. „Untersuchung aller Asylbewerber auf Seuchen“,^[3] „Einführung der D-Mark in Polen“. Des Weiteren forderten sie „schnelle Entscheidungen im Plenum anstatt wichtige Angelegenheiten des Volkes in Ausschüssen verschwinden zu lassen“.

Ende Mai 1993 zerfiel die Fraktion nach nur einem Jahr; bereits einen Monat zuvor war die Abgeordnete Renate Köhler, die sich als einzige loyal zur Bundespartei verhalten hatte, auf Anraten der selbigen aus der Fraktion ausgetreten. Die Abgeordneten waren mit der Bundespartei in einen Streit über Finanzen geraten. Stawitz warf in Folge dessen dem DVU-Bundesvorsitzenden Gerhard Frey vor, „an Geld und nicht an einer Politik für die deutsche Sache interessiert zu sein“.^[4] Ähnlich äußerte sich Thienemann: „Geld ist für den Alles – da haben wir nicht mitgespielt“.^[3]

Die fünf abtrünnigen Abgeordneten wollten zunächst zu den Republikanern übertreten, wurden dort jedoch aufgrund deren Ruhstorfer Abgrenzungsbeschluss aus dem Jahr 1990 nicht aufgenommen Schließlich traten dann die Abgeordneten Schachtschneider, Stawitz und Voß zur DLVH über, ein halbes Jahr später auch Friese, wodurch sie mit vier Abgeordneten (dem Minimum für eine Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein) eine eigenständige Fraktion bilden konnte; Thienemann verblieb fraktionslos. Mitte des Jahres 1995 kehrte Friese jedoch zur DVU zurück und somit verlor die DLVH ihren Fraktionsstatus wieder. Thienemann kehrte während dieser Zeit ebenfalls zur DVU zurück.

Die DVU Schleswig-Holstein war einer der vier Landesverbände der DVU, der sich 2010/11 gegen die Fusion der DVU mit der NPD aussprach. Nach einer Klage der DVU Schleswig-Holstein wurde die Fusion vom Landgericht München für rechtlich unwirksam erklärt.^[5]

Einzelnachweise

1. ↑ Biografie auf den Seiten des Landtags von Schleswig-Holstein
2. ↑ [1]
3. ↑ ^{a b} hss.de (PDF)
4. ↑ Ein bißchen Volksverhetzung. In: Die Zeit, Nr. 38/1998
5. ↑ Tagesspiegel: Fusion von NPD und DVU ist unwirksam

Parteien in Schleswig-Holstein

Derzeit im Landtag vertreten: CDU Schleswig-Holstein | SPD Schleswig-Holstein | FDP Schleswig-Holstein | Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein | Die Linke Schleswig-Holstein | SSW
Historisch im Landtag vertreten: KPD Schleswig-Holstein | Deutsche Konservative Partei Schleswig-Holstein | BHE Schleswig-Holstein | DP Schleswig-Holstein | Schleswig-Holstein-Block | NPD Schleswig-Holstein | DVU Schleswig-Holstein