Eidgenössisch-Demokratische Union Zürich

Eidgenössisch-Demokratische Union Zürich
Gründungsdatum:	1975
Gründungsort:	Zürich
Präsidium:	Peter K. Meier
Vizepräsidium:	Heinz Kyburz
Generalsekretär:	Daniel Suter (Geschäftsführer)
Wähleranteil:	2.82 % (Stand: Kantonsratswahlen 2007)
Nationalrat:	1 Sitz (1,3 %)
Fraktion (BV):	EDU Fraktion
Kantonale Parlamente:	5 Sitze [1]
Parteigliederung:	6 Bezirkssektionen / 6 Ortssektionen
Website:	www.edu-zh.ch

Die Eidgenössisch-Demokratische Union Zürich (französisch Union Démocratique Fédérale (UDF), italienisch Unione Democratica Federale (UDF)), kurz EDU Zürich, ist eine christliche Schweizer Partei der werteorientierte Mitte. Als Zürcher Kantonalpartei der EDU Schweiz setzt sich vor allem für ethische Anliegen ein und engagiert sich für ausgeglichene Staatsfinanzen.

Geschichte

Seit 1999 ist die EDU Zürich mit einem Sitz im Kantonsrat vertreten. Im Jahr 2007 erreichte die EDU mit 5 Sitzen Fraktionsgrösse. Seither ist Stefan Dollenmeier Fraktionspräsident.

Zwischen 2003 und 2007 war die EDU Zürich mit Markus Wäfler im Nationalrat vertreten. Ihr Sitz ging 2007 an die Grünliberale Partei, mit der sie eine Listenverbindung eingegangen war.

Inhaltliches Profil

Die EDU Zürich orientiert ihre Politik an biblischen Grundwerten. Sie sieht in der Ehrfurcht und Verantwortung vor dem Schöpfer die Grundlage für «wahre Gerechtigkeit, Freiheit und Menschenwürde»^[2].

Wirtschaftspolitisch positioniert sie sich liberal und tritt für soziale Marktwirtschaft und einen schlanken, starken und sicheren Staat ein. Um die Kantonsfinanzen im Gleichgewicht zu halten, will die EDU konsequent sparen, Schulden abbauen und dann Steuern senken. Zudem will die EDU Zürich, dass Steuerbetrüge und -hinterziehungen unattraktiv gemacht werden.

Gesellschaftspolitisch sieht sie sich als konservativ. Sie sieht die Ehe und Familie als «Grundzelle» der Gesellschaft, welche es vor dem Zerfall zu schützen gilt und finanziell entlasten werden muss. Ein grosses Anliegen der EDU Zürich ist das Leben und die Menschenwürde. Dazu müssen so viele Selbstmorde und Abtreibungen wie möglich durch vorbeugende Massnahmen und Hilfsangebote für Gefährdete verhindert werden. Um Leben zu erhalten wurde auch die kantonale Volksinitiative «Love life – Nein zum Sterbetourismus im Kanton Zürich!» lanciert und Mitte 2009 erfolgreich eingereicht. Die Volksabstimmung darüber steht noch bevor.

Um die soziale Gerechtigkeit zu erhöhen, möchte die EDU keine weiteren Steuererleichterungen für die obersten Einkommen und keine Senkung der Prämienverbilligung bei den Krankenkassen. Zudem lehnt die EDU die Subventionierung der familienexternen Kinderbetreuung durch Kanton und Gemeinden ab. Aus ihrer Sicht ist Kinderbetreuung keine Staatsaufgabe sondern Elternaufgabe und führe zu höheren Steuern. Weiter möchte die EDU eine Anpassung der Kinder- und Ausbildungszulagen an die Teuerung.

Umweltpolitisch sieht die EDU Zürich das eigentliche Problem nicht am CO2 Verbrauch oder am Klimawandel, sondern generell am hohen Verbrauch von Ressourcen und Energie. So setzt sie sich für den Ersatz von Klimarappen und CO2-Steuer durch die zweckgebundene, zeitlich beschränkte Lenkungsabgabe auf der Mineralölsteuer für fossile Brenn- und Treibstoffe ein. Mit diesen Einnahmen sollen erneuerbare Energieträger gefördert und die Energieeffizienz verbessert werden. Damit die Energieversorgung in der Schweiz für die Zukunft sichergestellt ist, möchte die EDU einheimische Wasserkraftwerke ausbauen.

Sicherheitspolitisch setzt die EDU Zürich auf die Kantonspolizei, deren Sollbestand aufgefüllt werden soll. Zusätzlich müsste sowohl die Ausschaffungs- wie auch die Verwahrungsinitiative konsequent umgesetzt werden und das Asylverfahren beschleunigt werden.

Organisation

Die EDU Zürich gliedert sich in die 6 Bezirkssektionen Winterthur / Andelfingen, Bülach / Dielsdorf, Hinwil, Meilen, Pfäffikon und Uster, in die 6 Ortssektionen Bubikon-Wolfhausen, Wädenswil, Rüti / Dürnten, Stadt Uster, Stadt Winterthur und Stadt Zürich und in der jungen EDU Zürich, welche innerhalb der Partei den Status einer Bezirkspartei innehat. ^[3]

Der Vorstand setzt sich aus der Geschäftsleitung, einer Vertretung jeder Bezirkspartei sowie durch die am Parteitag gewählten Einzelmitglieder.

Die Geschäftsleitung setzt sich zusammen aus dem Präsidenten Peter K. Meier, dem Kassier Ulrich Isler, dem Geschäftsführer Daniel Suter, alt Nationalrat Markus Wäfler und den 5 Kantonsräten.

Mandate

Kantonsrat

Seit 2007 bildet die EDU Zürich im Zürcher Kantonsrat eine eigene Fraktion. Mitglieder der EDU Fraktion sind Stefan Dollenmeier, der zugleich Fraktionspräsident ist, Hans Egli, Hans Peter Häring, Heinz Kyburz und Michael Welz.

Stadtparlamente

Die EDU Zürich ist in Dübendorf, Winterthur, Wädenswil, Bülach und Kloten mit je einem Sitz und in Uster mit 2 Sitzen in den Stadtparlamenten vertreten. Damit ist sie mit 7 Personen in 6 Zürcher Stadtparlamenten präsent.

Aktuelle Politik

Im Herbst 2009 hatte die EDU Zürich die Initiative «Love life – Nein zum Sterbetourismus im Kanton Zürich!» mit 9'000 Unterschriften im Kanton Zürich eingereicht. Bei der Volksabstimmung vom 15. Mai 2011 wurde die Volksinitiative mit 78,6% Nein-Stimmen abgelehnt.

Siehe auch

• Politische Parteien in der Schweiz
• Eidgenössisch-Demokratische Union

Weblinks

• Eidgenössisch-Demokratischen Union Zürich
• EDU Fraktion im Kantonsrat
• VIMENTIS Portrait: EDU – Eidgenössisch Demokratische Union Zürich

Fussnoten

1. ↑ Kantonsratswahlen 2007 Definitive Schlussresultate des statistischen Amt Kanton Zürich
2. ↑ Das Wichtigste über die EDU Kanton Zürich Selbstportrait auf www.edu-zh.ch
3. ↑ http://www.edu-zh.ch/partei/Statuten%20EDU%20ZH_2005_mit%20Talon.pdf/at_download/file Statuten der EDU Zürich Seite 2