Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen NRW

Die Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen NRW (kurz LAGA NRW, seit Juni 2010 Landesintegrationsrat Nordrhein-Westfalen (LAGA NRW)^[1] ) ist der Zusammenschluss der Integrationsräte beziehungsweise Integrationsausschüsse, die in den Gemeinden und Städten Nordrhein-Westfalens bestehen. Gründer und Vorsitzender dieser Dachorganisation für Migrantinnen und Migranten in NRW ist seit 1996 Tayfun Keltek.

Aufgaben und Ziele

Der Landesintegrationsrat Nordrhein-Westfalen (LAGA NRW) ist das demokratisch legitimierte Vertretungsorgan der im Land Nordrhein-Westfalen nach der geltenden Gemeindeordnung konstituierten Integrationsräte beziehungsweise Integrationsausschüsse und damit der hier lebenden Migrantinnen und Migranten. Mit ihrem Landeszusammenschluss geben sich die Integrationsräte/Integrationsausschüsse ein Forum, das ihre Interessen und Anliegen aufgreift und dadurch ihre Arbeit vor Ort unterstützt und verbessert. Die Selbstentscheidungskompetenzen der Gemeinden und der Integrationsräte/Integrationsausschüsse bleiben davon unberührt. Als einziger aus Urwahlen der Migrantinnen und Migranten hervorgegangener demokratisch legitimierter Gesprächspartner des Landtags und der Landesregierung ist der Landesintegrationsrat gleichzeitig zentrales Gremium bei der Vertretung der Interessen der Migrantinnen und Migranten im Land Nordrhein-Westfalen.

Der Landesintegrationsrat tritt dabei für die kulturelle, soziale, rechtliche und politische Gleichstellung der im Land lebenden Migrantinnen und Migranten ein, die ihren Lebensmittelpunkt im Land Nordrhein-Westfalen haben. Hierbei arbeitet der Landesintegrationsrat mit allen Institutionen und Organisationen zusammen, die sich gleichermaßen an diesen Grundsatz gebunden fühlen. Er ist dabei keiner Partei, sondern nur dem Gemeinwohl verpflichtet. Dadurch leistet der Landesintegrationsrat einen wesentlichen Beitrag zum friedlichen Zusammenleben der zugewanderten und angestammten Menschen Nordrhein-Westfalens in einer von vielen Kulturen geprägten Gesellschaft.

Geschichte

• Oktober 1986 Der Kölner Ausländerbeirat lädt zu einem ersten Gespräch mit Vertretern kommunaler Migrantenvertretungen ein.

• Juli 1992 Gründung der Arbeitsgemeinschaft Ausländerbeiräte Nordrhein-Westfalen (AGA-NRW) durch 12 kommunale Migrantenvertretungen in Essen

• Mai 1994 Verabschiedung einer neuen Gemeindeordnung (GO) durch den Landtag. Die Einrichtung von Ausländerbeiräten in größeren Gemeinden wird zur Pflicht.

• März 1995 Wahl neuer Ausländerbeiräte in 128 NRW-Gemeinden. Die Mitgliederzahl der AGA-NRW erhöht sich von 25 auf 55.

• April 1996 Vertreter/Vertreterinnen von 138 kommunalen Migrantenvertretungen werden vom NRW-Sozialminister nach Düsseldorf eingeladen. Sie sollen eine Satzungskommission zur Bildung einer einheitlichen Landesorganisation der kommunalen Migrantenvertretungen zusammenstellen.

• Oktober 1996 Zusammenschluss der Ausländerbeiräte in Oberhausen: Es kommt zur Gründung der Landesarbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Nordrhein-Westfalen (LAGA NRW) durch 89 kommunale Migrantenvertretungen.

• Juni 1997 Eröffnung der Geschäftsstelle der LAGA NRW in Düsseldorf

• November 1999 Wahlen in landesweit 112 kommunalen Migrantenvertretungen

• April 2000 Namensänderung in Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen Nordrhein-Westfalen (LAGA NRW)

• November 2004 Nach den Wahlen im Herbst 2004 bestehen landesweit 97 kommunale Migrantenvertretungen.

• Juni 2009 Der Landtag beschließt die Änderung des § 27 GO. Integrationsräte werden zum Regelgremium, in Ausnahmefällen können Integrationsausschüsse gebildet werden.

• Februar 2010 In 105 Städten werden die Wahlen durchgeführt. Es entstehen landesweit 89 Integrationsräte und 16 Integrationsausschüsse.

• Juni 2010 Die Mitgliederversammlung beschließt, die Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen Nordrhein-Westfalen (LAGA NRW) in Landesintegrationsrat Nordrhein-Westfalen umzubenennen.

Genauere Informationen sind auf der Homepage des Landesintegrationsrates (LAGA NRW) nachzulesen.^[2]

Ausländer und Aussiedler

Aufgrund historischer und integrationspolitischer Entwicklungen vertritt die LAGA NRW satzungsgemäß zwar alle Migrantinnen und Migranten in Nordrhein-Westfalen, faktisch jedoch kaum den Personenkreis mit russlanddeutschem Migrationshintergrund. Da sich die Spätaussiedler in NRW, die neben der türkeistämmigen Bevölkerungsgruppe zahlenmäßig die größte ist, nicht als Ausländer verstehen, erschien eine gemeinsame Vertretung der kulturellen und politischen Interessen vielen Integrationsaktivisten und Migrantenselbstorganisationen bisher wenig anstrebenswert.^[3]

Siehe auch

• Ausländerstimm- und -wahlrecht
• Kommunale Ausländervertretung in Frankfurt
• Landesverband der kommunalen Migrantenvertretungen Baden-Württemberg

Literatur

• Tayfun Keltek et al.: LAGA NRW: Zehn Jahre für Mitsprache, Gleichberechtigung und Integration, 2006
• Michael Plackert: Der Ausländerbeirat – Eine zeitgemäße Form der politischen Partizipation? In: Verwaltungsrundschau (VR). Zeitschrift für Verwaltung in Praxis und Wissenschaft. 53. Jg., 2007, ISSN 0342-5592, S. 80–85.

Weblinks

• Homepage Landesintegrationsrat Nordrhein-Westfalen
• LAGA NRW: Zehn Jahre (Festschrift)
• Integrationsrat Köln
• Migrationsrat Bielefeld
• Integrationsrat Eschweiler
• Integrationsrat Ratingen
• Integrationsbeauftragter NRW
• Dachverband MSO NRW

Einzelnachweise

1. ↑ http://laga-nrw.de/data/pressemitteilung_28_3.06..pdf
2. ↑ http://www.landesintegrationsrat-nrw.de
3. ↑ http://mso-deutschland.blogspot.com/