Leopoldo López

Leopoldo López (2010)

Leopoldo López Mendoza (* 29. April 1971 in Caracas) ist ein venezolanischer Politiker.^[1] Er war von 2000 bis 2008 Bürgermeister des Municipios Chacao de Caracas.

Leben

López wurde am 29 April 1971 in Caracas geboren. Von 1989 bis 1993 lernte er auf dem Kenyon College im US Bundesstaat Ohio. Daraufhin studierte er auf der Kennedy School of Government an der Harvard University wo er mit einem Master of Public Policy im Jahr 1996 abschloss.^[2] Vom Jahr 2000 bis zum Jahr 2008 war er Bürgermeister von Chacao de Caracas. Bei der ersten Wahl wurde er mit einer Stimmenmehrheit von 51 % gewählt. Bei seiner Wiederwahl 2004 betrug sein Stimmenanteil 79,5 %. Beim Putschversuch gegen Hugo Chávez im Jahr 2002 gehörte López zu jenen, die öffentlich gegen Chávez auf die Straße gingen. Er gilt als hoffnungsvoller Herausforderer beiden Präsidentschaftswahlen in Venezuela, welche am 7. Oktober 2012 abgehalten werden.

2008 verurteilte ihn das Oberste Gericht in Venezuela ohne Prozess zu einer „administrativen Strafe“,^[3] die es ihm bis 2014 verbietet, öffentliche Ämter zu bekleiden. Als Bürgermeister von Chacao war er zusammen mit 800 andern Politikern, wegen nicht näher definierten „Unregelmäßigkeiten“ angeklagt worden. Eine konkrete Straftat konnte ihm nicht nachgewiesen werden.^[1]

Im Oktober 2011 verurteilte der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte die Strafe als illegal. Das Oberste Gericht in Venezuela bezeichnete das Urteil aber als „nicht umsetzbar“.^[1][4] Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wirft dem venezolanischen Obergericht, welches mit Chávez-hörigen Richtern besetzt ist, vor, die politische Agenda des Hugo Chávez zu schützen, statt Recht zu sprechen.^[5][6] Das Carter Center veröffentlichte einen offenen Brief, in dem es heißt, Venezuela sei das einzige Land, abgesehen von den Militärtribunalen des Regimes von Alberto Fujimori in Peru, welches Entscheidungen des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte zurückgewiesen habe.^[7]

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b c} Chávez-Herausforderer bleibt abgeschaltet. In: Frankfurter Rundschau. 18. Oktober 2011, abgerufen am 18. Oktober 2011 (deutsch). 
2. ↑ Leopoldo López Mendoza. Abgerufen am 9 September 2008. 
3. ↑ Korruption: Venzolanisches Gericht verwirft Urteil von OAS-Gerichtshof. In: amerika21. 19. Oktober 2011, abgerufen am 19. Oktober 2011. 
4. ↑ Jan Kühn: Venezuela streitet über Korruptionsbekämpfung. In: amerika21. 19. September 2011, abgerufen am 19. Oktober 2011. 
5. ↑ HRW fustiga decisión del TSJ contra Leopoldo López, Últimas Noticias vom 18. Oktober 2011
6. ↑ A Bolívar Ready to Fight Against the Bolivarian State, The New York Times vom 21. Oktober 2011
7. ↑ Declaration of the Friends of the Inter-American Democratic Charter on the Venezuelan Decision Regarding the Ruling of the Inter-American Court of Human Rights, Carter Center vom 21. Oktober 2011

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