Parlament von Sri Lanka

Das Parlament von Sri Lanka mit Sitz in Sri Jayawardenepura (Kotte) ist ein Einkammerparlament mit 225 Mitgliedern.

Wahlrecht und Wahlsystem

Das aktive Wahlrecht haben alle Bürger Sri Lankas über 18 Jahren, sofern sie nicht geisteskrank, zum Tode oder zu Freiheitsstrafe über sechs Monaten oder für Wahlbetrug verurteilt sind. Wählbar sind Bürger über 18 Jahren, die nicht für bestimmte Konkursstraftaten oder Bestechung verurteilt sind. Mitglieder von Polizei und Streitkräften, Angehörige der Judikative sowie Inhaber bestimmter Ämter dürfen nicht gleichzeitig Abgeordnete sein.

196 Abgeordnete werden alle sechs Jahre in 22 Mehrpersonenwahlkreisen (4 bis 20 Sitze) nach Verhältniswahl mit Präferenzsystem direkt gewählt: Jeder Wähler gibt seine Stimme für eine Liste und drei ihrer Kandidaten ab. Als Sperrklausel muss eine Liste ein Achtel der Stimmen in einem Wahlkreis erreichen. 29 weitere Sitze werden in einem landesweiten Wahlkreis proportional an die Listen vergeben.

Wahlen 2004

Die letzten Parlamentswahlen fanden am 2. April 2004 statt. Die Wahlen waren um drei Jahre vorgezogene Neuwahlen, nachdem Präsidentin Chandrika Kumaratunga (Sri Lanka Freedom Party, SLFP) das Parlament am 7. Februar aufgelöst hatte. Wegen des Tamilenkonflikts konnten mehrere Zehntausend Bürger, vor allem Tamilen, ihre Stimmen nicht abgeben, weil die Liberation Tigers of Tamil Eelam trotz des offiziell geltenden Waffenstillstands die Wahl behinderten und viele Vertriebene nicht zu ihren Wahllokalen gelangen konnten. Im Vorfeld der Wahlen ereigneten sich vermehrt Anschläge und gewaltsame Zusammenstöße zwischen Regierungskräften und Rebellen.

64.000 Polizisten bewachten die Wahllokale am Wahltag, rund 25.000 lokale und internationale Wahlbeobachter waren ebenfalls anwesend. Abgesehen von vereinzelten Vorwürfen von Wahlbetrug in der Nordprovinz wurde der Wahlvorgang selbst als weitgehend regulär beschrieben. Die Wahlbeteiligung betrug rund 75 %.

Die United People’s Freedom Alliance, das Wahlbündnis von Präsidentin Kamaratunga, gewann über 4 Millionen Stimmen und 105 Sitze (+12), während die bisher regierende United National Front von Premierminister Ranil Wickremasinghe 3,5 Millionen Stimmen und 82 Sitze errang.

Partei/Wahlbündnis	Sitze
United People’s Freedom Alliance (UPFA)	105
United National Party (UNP)	82
Illankai Tamil Arasu Katchi (Tamil National Alliance, ITAK)	22
Jathika Hela Urumaya (Partei des nationalen Erbes, JHU)	9
Sri Lanka Muslim Congress (SLMC)	5
Sonstige	2

Nach der Wahl beauftragte Präsidentin Kamaratunga den bisherigen Oppositionsführer Mahinda Rajapaksa (SLFP) als Premierminister mit der Regierungsführung. Das neue Parlament trat erstmals am 22. April 2004 zusammen, als Parlamentspräsident wurde W. J. M. Lokubandara gewählt.

Nach der Auflösung des Parlaments durch Mahinda Rajapaksa, seit 2005 Präsident von Sri Lanka, im Februar 2010 finden die nächsten Parlamentswahlen am 8. April 2010 statt.

Weblinks

• Offizielle Website
• Parliament auf der Website der Regierung